Arguments for and against the EU

Für die Europäische Union

Gegen die Europäische Union

1. NIE WIEDER KRIEG!

Krieg war sozusagen Europas „Werkseinstellung“. Tausende Jahre Konflikte gipfelten in einem unvergleichlichen Blutvergießen in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Konservative Schätzungen gehen von insgesamt 110 Millionen Opfer in Kriegen zwischen 1900 und 1950 aus, die von europäischen Nationen begonnen wurden. Seitdem gab es keine weiteren Toten in Kriegen zwischen europäischen Staaten. Die EU ist daher das bester Beispiel für ehemalige Gegner, die jetzt zusammenarbeiten, um Probleme durch Diskussionen und Kompromisse zu schlichten. Aussichten auf eine EU-Mitgliedschaft erleichterten auch die Übergänge in Osteuropa – außer in den Balkanländern, wo sich der Nationalismus festsetzte. Keine Wunder also, dass viele Flüchtlinge weltweit versuchen, in die EU zu kommen.

1. WIEDERHERSTELLUNG NATIONALER IDENTITÄT

Nationalstaaten sind souverän. Versuche, unterschiedliche Menschen in einem künstlichen „Superstaat“ zusammenzupferchen, funktionieren nicht. Großbritannien, Frankreich, Deutschland und die anderen Länder sind stolze Nationen mit ihrer eigenen Geschichte und Traditionen. Sie unterwerfen sich nicht Kräften von außen. Den die Völker Europas sind einfach zu unterschiedlich: Polen haben mit Portugiesen nichts gemeinsam; zwischen Finnen und Griechen liegen Welten. Es ist an der Zeit, diese Realitäten zu erkennen und eine geordnete Auflösung der EU zu veranlassen. Geschieht dies nicht, dann können die internen Spannungen eine unbändige, sogar gewalttätige Trennung verursachen. Ein Blick auf den Kollaps anderer supranationaler Vereinigung wie die Sowjetunion oder Jugoslawien genügt. Nationalstaaten müssen ihre eigenen Grenzen beschützen – die Flüchtlingskrise verdeutlicht, wie das Experiment des grenzenlosen Europas gescheitert ist.

2. WOHLSTAND

Abgesehen von jüngsten Problemen, ist die EU wirtschaftlich ein Riesenerfolg. Die Errichtung einen gemeinsamen Binnenmarkts mit über 500 Millionen Menschen, schuf die größte Handelszone der Welt. Der Handel zwischen EU-Nationen hat sich seit dem Beginn des Binnenmarkts verdreifacht – auf fast 2,5 Billionen Euro jedes Jahr. Nirgendwo leben so viele Menschen so gut. Firmen nutzen den zollfreien Zugang, Verbraucher kriegen ein großes Angebot und gute Preise und Arbeiter können ohne Begrenzung reisen und sich niederlassen. Der Euro hat diese Vorteile noch verstärkt, indem er Stabilität bietet und ein einfacheres und günstigeres Reisen für Unternehmen und Touristen ermöglicht. EU-Finanzierung nutzt außerdem den ärmeren Ländern und schafft lukrative, neue Märkte für die reicheren Staaten. Offene Märkte schaffen Arbeitsplätze, geschlossene Grenzen vernichten sie.

2. BEFREIT DIE WIRTSCHAFT

Europas Wirtschaft mag vielleicht die der USA in den glorreichen Jahren nach dem zweiten Weltkrieg überholt haben, aber seitdem ist sie zunehmend sklerotisch geworden, begraben unter bürokratischen Regulierungen, die von Brüssel aus aufgezwungen werden. Befreit von den Ketten der EU könnten Länder wieder wirtschaftlichen Richtlinien folgen, die ihren nationalen Interessen entsprechen. Großbritannien müsste keine billigen Arbeitskräfte aus dem Osten akzeptieren, Frankreich könnte seine Firmen vor ausländischem Wettbewerb schützen und Griechenland und Italien können ihre nationalen Währungen entwerten und so das Wachstum anheizen. Die Wirtschaften der EU sind einfach zu unterschiedlich um sie zusammen unter einen Hut zu bekommen.

3. STÄRKER ZUSAMMEN

Unsere multipolare Welt wird regiert von Großmächten – die Vereinigten Staaten, China, Russland, Indien. Bald könnten andere Gemeinschaften von regionalen Kräften dazukommen, aus Südamerika, Südostasien oder sonst wo. Selbst die großen Länder der EU wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien hätten dann ihre Probleme, ihrer Stimme in der Welt Gehör zu verschaffen. Kleinere Länder würden völlig an den Rand gedrängt werden. Gemeinsam aber wird die EU zu seiner starken Macht – sowohl Führer in der Entwicklungshilfe als auch beim Thema Umweltschutz und eine wichtige Kraft im Kampf gegen Terrorismus und grenzübergreifender Kriminalität. Als Einheit kann die EU bessere Deals für ihre Mitglieder in internationalen Handelsabkommen erreichen. Ohne diese Einheit wären all diese Länder schwächer.

3. DEMOKRATIE, NICHT BÜROKRATIE

Die Europäische Union ist fundamental undemokratisch. Gewählte nationale Parlament werden durch gesichtslose, weit entfernte Bürokraten überstimmt, die sich völlig von den unterschiedlichen Realitäten überall auf dem Kontinent entfernt haben. Das Europäische Parlament funktioniert nicht ,weil es kein europäisches „demos“ gibt. Die Bürger fühlen sich nicht europäischen, sondern irisch, slowakisch oder spanisch und sie wollen nicht, dass ihre Demokratien, Traditionen und Freiheiten von einer ausländischen Macht untergraben werden. Europas alte Nationen wären stärker durch Kooperation als unabhängige Länder – verbunden aber nicht aneinander gebunden in einem undemokratischen Reich. Ein Blick auf Länder wie Ungarn und Griechenland genügt, um zu sehen, was passiert, wenn demokratisch gewählte Regierungen versuchen, von der offiziellen Linie Brüssels abzuweichen.

4. EUROPÄISCHE WERTE

Europa ist reich an unterschiedlichen Kulturen und Ideen, aber die Nationen teilen auch gemeinsame Werte. Sie verteidigen beispielsweise die Menschenrechte, Demokratie und den Rechtsstaat. Sie stehen für eine Marktwirtschaft mit einem sozialen Sicherungsnetz. Sie unterstützen faire, pluralistische und säkulare Gesellschaften. Trotz ihrer Unterschiede, sind Europas Nationen sich selbst die engsten Freunde und Verbündete. Die oft geschmähtem Gesetze und Regulierungen der EU helfen dabei, diese gemeinsamen Werte zu schützen und zu festigen. In diesen unsicheren Zeiten brauchen Bürger das mehr denn je.

4. GELDVERSCHWENDUNG

Europäische Länder könnten in einem losen Verbund von handeltreibenden, unabhängigen Ländern zusammenarbeiten, ohne dass sie 115 Milliarden Euro jedes Jahr an eine Gruppe nicht-gewählter, überbezahlter Sesselfurzer abdrücken müssen. Die EU ist eine riesen Geldverschwendung. Reichere Länder verschwenden dabei das hartverdiente Geld der Steuerzahler an Korruption, ineffiziente Landwirtschaft oder sinnlosen Infrastrukturprojekten, die niemanden etwas bringen. Regierungen täten besser daran, dass Geld einfach zu behalten.

FOTO: CC / Flickr – Bob