Wie kannst Du über die Zukunft Deines Landes mitentscheiden?

Zum Beispiel in dem Du Wählen gehst, ist doch klar! Egal ob auf kommunaler, regionaler, Bundes- oder Europaebene – welcher Partei oder Person Du bei einer Wahl Deine Stimme gibst, entscheidet darüber, wie wir das gesellschaftliche Zusammenleben und die wichtigsten Fragen unserer Zeit regeln. Doch trotz der immensen Auswirkung von Wahlen nehmen seit den 1970er Jahren immer weniger Menschen an Wahlen teil. Woran liegt das? Ist der Wahlgang zu zeitaufwendig?

Hättest Du gerne die Möglichkeit, von zu Hause aus deine Stimme abzugeben?

Aber was wäre wenn man sein Kreuz auch ganz bequem auf der heimischen Couch online per Smartphone oder Computer abgeben könnte? In Estland, dem digitalen Vorreiter Europas, ist das schon seit 2005 möglich. Dort ist die online Wahl eine beliebte Option: Bei der estischen Parlamentswahl 2019 wurden 43,9 % aller abgegebenen Stimmen digital übermittelt. Wären Online Wahlen auch in Deutschland eine Option? Und wie sicher sind digitale Wahlen überhaupt?

Was denken unsere Leserinnen und Leser?

Ihr habt uns EURE Fragen und Kommentare rund um das Thema digitale Wahlen zugeschickt und wir haben sie an zwei Politiker von unterschiedlichen Parteien weitergeleitet! Ihre Antworten findet ihr im Video oben!

• Patrick Breyer ist Mitglied des Europaparlaments der Piratenpartei und u. a. Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
• Konstantin Kuhle ist Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion
• Dr. Georg Thiel. Als Bundeswahlleiter organisiert und überwacht die politischen Wahlen und Wahlvorbereitungen in Deutschland auf Bundesebene, also die Bundestagswahl und die Europawahl

Unsere Userin Katja fordert:

Wir brauchen mehr digitale Angebote, zum Beispiel auch fürs Wählen wie in Estland. Das würde alles so viel einfacher machen!

Hat Katja mit der Einschätzung recht? Was spricht für und was gegen Online-Wahlen? Wir haben Katjas Kommentar and den Piraten-Politiker Patrick Breyer und an den liberalen Politiker Konstantin Kuhle weitergeleitet. Ihre Antworten findet ihr im Video oben!

Auch der Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel hat uns seine Einschätzung zu Online Wahlen zugeschickt:

Für die Stimmabgabe dürfte ein digitales Verfahren in der nächsten Zukunft wenig realistisch sein. Das Bundesverfassungsgericht hat für den Einsatz elektronischer Wahlgeräte hohe Hürden gesetzt – und damit auch für die Stimmabgabe über das Internet. Die Wahl ist in Deutschland öffentlich, die Stimmabgabe muss aber geheim erfolgen. Auch die Auszählung aller abgegebenen Stimmen anhand der Stimmzettel ist öffentlich, lässt sich wiederholen und damit Schritt für Schritt nachprüfen. Die Ermittlung des Wahlergebnisses ist also transparent und für jeden nachvollziehbar. All das bietet derzeit kein Wahlcomputer und keine Online-Wahl. Und angesichts der anhaltenden Diskussion um Cyberangriffe halte ich unsere bewährte Wahl mit Zettel und Stift auch noch immer für die sicherste Lösung. Das mag auf viele altmodisch wirken, ist aber der beste Schutz gegen Wahlmanipulationen.

Für die Phase der Wahlvorbereitung ist die stärkere Nutzung digitaler Angebote aber denkbar. Zum Teil sind Online-Dienste im Kontext von Wahlen auch schon Realität. Man denke etwa an das Angebot in vielen Gemeinden, Briefwahlunterlagen bequem online über einen auf die Wahlbenachrichtigung gedruckten QR-Code zu beantragen. Solche digitalen Lösungen werden in der Zukunft bestimmt häufiger werden. Dabei müssen selbstverständlich die wahlrechtlichen Vorgaben beachtet werden. Nicht alles, was technisch möglich ist, ist rechtlich erlaubt oder wünschenswert.

Auch User:in NLima hält digitale Wahlen für eine gute Option. Sie hofft, dass diese sogar die Lösung für die niedrige Wahlbeteiligung sein könnten:

Die Wahlbeteiligung ist bei der Europawahl traditionell niedrig. Warum führt man also nicht die Möglichkeit einer Fernabstimmung über Smartphone-Apps ein?

Würden Online-Wahlen zu einer höheren Wahlbeteiligung führen? Was denkt der Europaabgeordnete Patrick Breyer? Seine Antworten findet ihr im Video oben!

Auf der anderen Seite ist unser:e User:in mit dem Usernamen „Unten„ nicht von Online Wahlen überzeugt und hat uns diesen Kommentar geschickt.

Es gibt Länder im Osten Europas, die werden tagtäglich von russischen und chinesischen Misinformation und Cyber Attacken angegriffen

Welches Risiko für Cyberangriffe gibt es bei Digitalen Wahlen? Wir haben beim Europaabgeordneten Patrick Breyer nachgefragt. Seine Antworten findet ihr im Video oben!

Sollten wir Online-Wahlen einführen?

Was spricht für und was gegen Online-Wahlen? Würden Online-Wahlen zu einer höheren Wahlbeteiligung führen? Welches Risiko für Cyberangriffe gibt es bei Digitalen Wahlen? Schreib uns einen Kommentar und wir leiten ihn an Politiker:innen und Expert:innen weiter!

Foto: Anton_Sokolov auf Bigstock. Portrait: Der Bundeswahlleiter

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