In den 1930ern schienen Bonnie und Clyde in den USA unaufhaltbar. Die Gang raubte Banken aus und fuhren von einem Bundesstaat in den nächsten, wodurch sie gang einfach die Polizei abhängten, da diese nicht einfach in einen anderen Zuständigkeitsbereich wechseln durfte. Die Vereinigten Staaten standen also vor einem großen Problem. Bankräuber konnten Staatsgrenzen überqueren, die Gesetzeshüter nicht. Und mit der Verbreitung des Automobils wurden die Kriminellen noch mobiler als jemals zuvor.

Die Lösung fand die USA in der Gründung des „Federal Bureau of Investigation“ (FBI). Agenten des FBI konnten bundesweit agieren, was ihnen ermöglichte, Verbrecher überall in den USA zu verfolgen. Heute steht Europa vor einer sogar noch mobileren Bedrohung.Transnationaler Terrorismus und kriminelle Organisationen nutzen das Freizügigkeitsrecht der EU aus, um Verhaftungen zu entgehen. Und die guten Jungs haben häufig Probleme an den Bösen dranzubleiben.

Was denken unsere Leserinnen und Leser?

Ihr habt uns EURE Fragen und Kommentare zu der Frage um ein europäisches FBI zugeschickt und wir haben sie an einen Politiker und einen Experten weitergeleitet! Ihre Antworten findet ihr im Video oben!

• Lukas Mandl, Europaabgeordneter (ÖVP/EVP), Stellv. Vorsitzender des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung
• Dr. Sajjan Gohel, Dozent an der London School of Economics, der zu Themen wie Radikalisierung, Terrorismus und transnationaler politischer Gewalt forscht.

Wir haben einen Kommentar von Alexander bekommen, der glaubt, dass der nächste große Terroranschlag in Europa verhindert werden könnte, wenn die Geheimdienste enger zusammenarbeiten würden. Vor allem der Informationsaustausch könne verbessert werden, findet er.

Wie sieht der österreichische MdEP Lukas Mandl das? Seine Antworten findet ihr im Video oben!

Um darauf eine Antwort zu bekommen, sprachen wir mit Dr. Sajjan Gohel, Dozent an der London School of Economics, der zu Themen wie Radikalisierung, Terrorismus und transnationaler politischer Gewalt forscht. Was würde er zu Alexanders Kommentar sagen?

Informationsaustausch ist entscheidend, wenn es um die Abwehr von Terrorismus geht. Ohne Austausch wird es viel schwieriger, terroristische Pläne zu vereiteln… Die Angriffe in Paris vom November 2015 oder die Angriffe auf den Brüsseler Flughafen und Bahnhöfe, sind Beispiele dafür, dass Menschen tatsächlich ins Ausland reisten, um Angriffe in Europa zu verüben. Und eine Sache, die ihnen dabei half, war das ungehinderte Reisen in der Schengen-Zone.

Die Bewegungsfreiheit ist natürlich eines der Grundprinzipien des europäischen Ideals und sie ist sehr wichtig. Aber das Problem ist, dass sie von Terroristen missbraucht wird. Ein anderes Beispiel wäre der Angriff auf den Berliner Weihnachtsmarkt 2016. Der Angreifer reiste nach dem Anschlag durch fünf Länder bevor er in Italien identifiziert und von der Polizei getötet wurde.

Der Grund, warum ich diese Beispiele nenne, ist, dass wenn es so viele Menschen gibt, die den Schengen-Raum zum Reisen benutzen, dann muss es auch einen Mechanismus geben, durch den Informationen zwischen Ländern ausgetauscht werden können, wie Geheimdienste oder Strafverfolgungsbehörden. Es muss einen Infromationsaustausch in Echtzeit geben, damit ein Angriff verhindert oder ein Angreifer, nach dem Attentat, identifiziert und verhaftet werden kann. Austausch geheimdienstlicher Informationen ist also absolut entscheidend.

Nun gibt es Europol, die theoretisch mit nationalen Polizeieinheiten interagiert. Aber sie arbeitet nicht mit Geheimdiensten zusammen und das limitiert den Zugang zu potentiell signifikanten Informationen. Letztes Jahr hatte Europol die Gründung des „Counter-Terrorism Centre“ angekündigt, um Terrorismus in Europa zu bekämpfen und um als zentrales Informationszentrum zu dienen und Kooperationen anzustoßen. Es ist noch zu früh, um zu urteilen, ob das ein Erfolg wird oder nicht, aber es wäre ein sehr wichtiger Mechanismus, um die aktuelle Lücke zu füllen.

Auch Betti hat uns geschrieben. Sie findet, Europa brauche sein eigenes FBI.

Wie sieht der österreichische MdEP Lukas Mandl das? Seine Antworten findet ihr im Video oben!

Was sagt Sajjan Gohel zu ihrem Vorschlag?

Wenn wir eine europaweite Strafverfolgungsbehörde hätten, die nationale Behörden ersetzten könnte, dann würde das bei der Lösung des Problems helfen. Aber ich glaube nicht, dass das wirklich passiert, da keine nationale Polizeibehörde bereitwillig seine Macht an solch eine Institution abgeben würde. Das führt dann zu einem Problem, wenn es um die Beseitigung der Bedrohung geht…

Könnte ein „europäisches FBI“ dabei helfen, Terrorattacken zu verhindern?

Sollten die Geheimdienste enger zusammenarbeiten? Schreib uns einen Kommentar und wir leiten ihn an Politiker:innen und Expert:innen weiter!

Foto: CC / Flickr – USAG – Humphreys

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