Was ist Populismus überhaupt?

Der Begriff Populismus leitet sich vom lateinischen Wort „populus“, das Volk, ab. Populisten beanspruchen für sich, nur sie allein wüssten, was der „Volkswille“ ist und wie er umzusetzen sei. Dabei setzen sie auf scheinbar einfache Lösungen für Probleme, für die sie oftmals einen Sündenbock verantwortlich machen – häufig gesellschaftliche Randgruppen. Doch die Realität ist nicht so einfach wie Populisten sie darstellen. Moderne Demokratien sind von Kompromissen geprägt, von unterschiedlichen Meinungen, auch die Meinungen von Minderheiten sollen bei neuen Gesetzen berücksichtigt werden. Das ist natürlich kompliziert. Traditionelle Parteien tun sich schwer damit diese Komplexität für den oder die normale:n Bürger:in verständlich zu machen – und werden oft als realitätsfern oder elitär wahrgenommen. Mit ihrem vereinfachten Weltbild und einfachen Antworten auf komplexe Fragen finden Populisten Anklang. Auch wenn ihre Vorschläge vielleicht nicht wirklich die Lösung sind, so sind sie zumindest für Bürger:innen verständlich!

Wer ist Populist?

In Deutschland wird die AfD als rechtspopulistische Partei bezeichnet. Allerdings finden manche Expert:innen, dass der Begriff verharmlosend sei, denn mittlerweile sei die AfD eine rechtsextremistische Partei. Aber auch in unseren europäischen Nachbarländern finden sich Beispiele: Viktor Orbàn hat gerade mit rechten Parolen den ungarischen Wahlkampf gewonnen, die Rechtspopulistin Marine Le Pen konnte bei der französischen Präsidentschaftswahl bei über 40% der französischen Wählerschaft punkten und in Polen baut die nationalkonservative PiS Partei gerade das Rechtssystem um. Ist diese Entwicklung eine Bedrohung für Europa? Oder gehört Populismus einfach zur Politik dazu?

Was denken unsere Leserinnen und Leser?

Wir haben EURE Fragen zum Thema Populismus an Yannick Bury weitergeleitet. Er ist Bundestagsabgeordneter von der CDU und Mitglied im Europaausschuss.

Für unseren Leser Martin steht fest:

Populismus ist kein wichtiger, sondern fester Bestandteil der Politik. Ohne Populismus gäbe es keine Wahlen und politische Karrieren.

Ist Populismus ein wichtiger Bestandteil der Politik?

Leserin Elke sieht das ähnlich. Aber sie schaut sich die Parolen der Populisten genau an:

Natürlich [gehört Populismus zur Politik]. Polemik ebenfalls. Die Frage ist, ob es dahinter brauchbare Konzepte gibt oder ob da nichts als heiße Luft wabert.

Können populistische oder polemische Ansätze in praktikable politische Konzepte umgesetzt werden?

 Ivo ist sich zum Beispiel sicher, dass man die „ungewaschene Masse hinter sich bringen“ muss, damit Politik in der Demokratie etwas erreichen kann, sie sei schließlich eine „Mehrheitsveranstaltung“. Das ist für ihn Populismus. Wenn nun populistische Ansichten salonfähig werden, fühlen sich Bürger dann besser vertreten oder darin bestärkt, Populisten zu wählen?

Wir haben uns umgehört und die Europaabgeordnete Terry Reintke gefragt. Was sagt sie zu Ivos Kommentar? Könnte die Politik etwas Populismus vertragen oder ist er gefährlich?

Das Wort Populismus ist natürlich ein sehr umstrittenes Wort das sehr unterschiedlich definiert werden kann. Ich glaube, dass Populismus bedeutet, dass Themen so heruntergebrochen werden müssen dass sie für die Menschen leicht verständlich sind. Es bedeutet vielleicht auch, dass manchmal etwas schwammige Argumente vorgebracht werden. Ich kann also verstehen, dass es in einer Demokratie manchmal auch zu lebhaften Auseinandersetzungen führt.

Wenn Populismus aber bedeutet, dass Daten und Fakten keine Rolle mehr spielen in unseren politischen Debatten keine Rolle mehr spielen und dass es nur noch darum geht, wer am lautesten schreit, dann halte ich Populismus für extrem gefährlich. Und was wir in den letzten Jahren in Europa gesehen haben. Und was wir in den letzten Jahren in Europa und gerade jetzt bei den Diskussionen um die Europäische Union gesehen haben, das war größtenteils nur Gebrüll. Das hatte mit Fakten überhaupt nichts mehr zu tun und das glaube ich das müssen wir in der demokratischen Debatte angehen.

Zugleich wünsche ich mir, dass etablierte Parteien und Politiker sich manchmal stärker dagegen aussprechen würden aber nicht mit einer luftig-feenhaften, abgehobenen Sprache. Ich glaube, dass diese Sprache für viele Menschen einfach nicht verständlich ist. Sie macht die Kluft zwischen Politikern und Bürgern größer. In diesem Sinne wünsche ich mir manchmal, dass wir lebhaftere Debatten führen würden.

Ist Populismus ein wichtiger Bestandteil der Politik?

Sind populistische Parteien ein normaler Bestandteil der Politik? Welche Gefahr stellen sie für die Demokratie in Europa dar? Schreib uns einen Kommentar und wir leiten ihn an Politiker:innen und Expert:innen weiter!

Foto: (CC) Flickr – Katryna Cole. Portrait: DAINA LE LARDIC © European Union 2020 – Source : EP

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