Die Europäische Nachbarschaftspolitik wurde neu aufgelegt

Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) wurde 2003 ins Leben gerufen, um die Beziehungen zu den östlichen und südlichen Nachbarländern Europas zu stärken, wurde aber jahrelang als reaktionslos und als zu unspezifische kritisiert. Die überarbeitete ENP soll dynamischer sein, besser auf die einzelnen Länder zugeschnitten sein und demokratische Reformen und eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung stärker unterstützen. Wird sie etwas bewirken?

Kann die überarbeitete ENP zur Förderung der Stabilität beitragen?

In den letzten Jahren hat es leider keinen Mangel an Konflikten in Europas Nachbarschaft gegeben; von Israel und Palästina bis Armenien und Aserbaidschan wurde die Außenpolitik der EU gegenüber solchen Nachbarschaftskonflikten oft als passiv, langsam und reaktionslos kritisiert.

Diese Frage wurde auf der Plattform der Konferenz über die Zukunft Europas aufgeworfen, wo Marco einen Kommentar hinterließ, in dem er eine engagiertere und aktivere europäische Nachbarschaftspolitik forderte:

Ich bin mir bewusst, dass die EU eine Nachbarschaftspolitik betreibt. Allerdings scheinen Probleme in der Nähe der EU-Grenzen, die negative Auswirkungen auf die EU haben könnten, oft untertrieben oder geleugnet zu werden.

Was denken unsere Leserinnen und Leser?

Wir haben einen Kommentar von Carla erhalten, in dem sie sich fragt, warum die Nachbarschaftspolitik der EU gescheitert ist. Sie weist darauf hin, dass es unfair ist, der EU die ganze Schuld zu geben:

Sicherlich hat die [ENP] nicht die Ergebnisse gebracht, für die sie konzipiert war, aber wir können die globale Situation, die Ungleichheiten, die eine überragende Rolle in der heutigen Krise in der Welt spielen, nicht außer Acht lassen. Die Erhaltung stabiler und wohlhabender Nachbarschaften war eine vorausschauende und bemerkenswerte Politik. Das Problem ist, dass sich Europa nach den vielen Erweiterungen mehr auf den Schutz der neuen Mitgliedstaaten, die Stärkung der Demokratie und die wirtschaftliche Stabilität dort hätte konzentrieren sollen. Darüber hinaus haben Länder wie Russland versucht, Osteuropa zu destabilisieren (Georgien, Moldawien usw.), ganz zu schweigen vom Aufstieg islamistischer Terrorgruppen in Afrika und im Nahen Osten.

Wir hatten auch Jovan zu Gast, der sich fragt, warum sich die EU um die Konflikte in ihrer Nachbarschaft kümmern sollte:

Wen interessiert es wie die Regierung in Armenien ist? [Armenien] Hilfe bei der Besetzung von Berg-Karabach, aber wen interessiert das?

Um eine Antwort zu erhalten, haben wir diese Fragen an Karen Melchior, Europaabgeordnete der liberalen Fraktion Renew Europe, und Anna-Michelle Assimakopoulou, Europaabgeordnete der Mitte-Rechts-Partei European People’s Party, gestellt. Was würden sie Marco, Carla und Jovan antworten?

Ist die EU bei Konflikten in ihrer Nachbarschaft zu passiv?

Sollte die EU eine aktivere Nachbarschaftspolitik betreiben? Sollte sie sich aus Nachbarschaftskonflikten heraushalten? Was denkt ihr? Schreibt uns!

IMAGE CREDITS: BigStock – ronstik


3 Kommentare Schreib einen KommentarKommentare

Was denkst Du?

  1. avatar
    Ünhan Inay

    Aus meiner Sicht ist Europa aus mehreren Gründen passiv für nachbarschaftliche Konflikte. Zunächst muss die Rolle gegenüber USA und China so positioniert werden, dass keiner ausgeschlossen wird. Zudem müsste Europa klar in Europa und zu seinen Nachbarn wie z.B. Afrika viel offener gegenüber treten. Ich finde es schade wenn Europa geopolitische Chancen verpasst um die inneren Konflikte wie z.B. in einigen europäischen westlichen und östlichen Ländern durch unzureichende Hilfen anderen Supermächten die Bühne bietet statt seine eigenen demokratischen Interessen auf gleicher Augenhöhe als Partner durchzusetzen. So verliert man auch die Einflüsse wie gegenüber Afrika, die mit 1,2 Mrd. Einwohnern eine ungeheure Chance bietet.

  2. avatar
    Cermil

    Die EU sollte keine Waffen an die PKK ausliefern um ihre altbestände zu vernichten

  3. avatar
    Phillip

    Kommt drauf an in welcher Welt wir leben wollen: ist Krieg das Versagen oder ein Mittel der Diplomatie?

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Notify me of new comments. You can also subscribe without commenting.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

By continuing to use this website, you consent to the use of cookies on your device as described in our Privacy Policy unless you have disabled them. You can change your cookie settings at any time but parts of our site will not function correctly without them.