Die Europäische Nachbarschaftspolitik wurde neu aufgelegt

Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) wurde 2003 ins Leben gerufen, um die Beziehungen zu den östlichen und südlichen Nachbarländern Europas zu stärken, wurde aber jahrelang als reaktionslos und als zu unspezifische kritisiert. Die überarbeitete ENP soll dynamischer sein, besser auf die einzelnen Länder zugeschnitten sein und demokratische Reformen und eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung stärker unterstützen. Wird sie etwas bewirken?

Kann die überarbeitete ENP zur Förderung der Stabilität beitragen?

In den letzten Jahren hat es leider keinen Mangel an Konflikten in Europas Nachbarschaft gegeben; von Israel und Palästina bis Armenien und Aserbaidschan wurde die Außenpolitik der EU gegenüber solchen Nachbarschaftskonflikten oft als passiv, langsam und reaktionslos kritisiert.

Diese Frage wurde auf der Plattform der Konferenz über die Zukunft Europas aufgeworfen, wo Marco einen Kommentar hinterließ, in dem er eine engagiertere und aktivere europäische Nachbarschaftspolitik forderte:

Ich bin mir bewusst, dass die EU eine Nachbarschaftspolitik betreibt. Allerdings scheinen Probleme in der Nähe der EU-Grenzen, die negative Auswirkungen auf die EU haben könnten, oft untertrieben oder geleugnet zu werden.

Was denken unsere Leserinnen und Leser?

Wir haben einen Kommentar von Carla erhalten, in dem sie sich fragt, warum die Nachbarschaftspolitik der EU gescheitert ist. Sie weist darauf hin, dass es unfair ist, der EU die ganze Schuld zu geben:

Sicherlich hat die [ENP] nicht die Ergebnisse gebracht, für die sie konzipiert war, aber wir können die globale Situation, die Ungleichheiten, die eine überragende Rolle in der heutigen Krise in der Welt spielen, nicht außer Acht lassen. Die Erhaltung stabiler und wohlhabender Nachbarschaften war eine vorausschauende und bemerkenswerte Politik. Das Problem ist, dass sich Europa nach den vielen Erweiterungen mehr auf den Schutz der neuen Mitgliedstaaten, die Stärkung der Demokratie und die wirtschaftliche Stabilität dort hätte konzentrieren sollen. Darüber hinaus haben Länder wie Russland versucht, Osteuropa zu destabilisieren (Georgien, Moldawien usw.), ganz zu schweigen vom Aufstieg islamistischer Terrorgruppen in Afrika und im Nahen Osten.

Wir hatten auch Jovan zu Gast, der sich fragt, warum sich die EU um die Konflikte in ihrer Nachbarschaft kümmern sollte:

Wen interessiert es wie die Regierung in Armenien ist? [Armenien] Hilfe bei der Besetzung von Berg-Karabach, aber wen interessiert das?

Um eine Antwort zu erhalten, haben wir diese Fragen an Karen Melchior, Europaabgeordnete der liberalen Fraktion Renew Europe, und Anna-Michelle Assimakopoulou, Europaabgeordnete der Mitte-Rechts-Partei European People’s Party, gestellt. Was würden sie Marco, Carla und Jovan antworten?

Ist die EU bei Konflikten in ihrer Nachbarschaft zu passiv?

Sollte die EU eine aktivere Nachbarschaftspolitik betreiben? Sollte sie sich aus Nachbarschaftskonflikten heraushalten? Was denkt ihr? Schreibt uns!

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