Es waren unvorstellbare Szenen, die sich gestern am Kapitol, dem Sitz des amerikanischen Kongresses und Senats, abspielten. Nach einer Demonstration, bei der sich Tausende Trump-Anhänger vor dem Gebäude versammelten, um gegen die angeblich gefälschten Wahlen zu demonstrieren, eskalierte die Situation. Anhänger des Präsidenten zerschlugen Fenster, brachen in das Kapitol ein und richteten großen Sachschaden an. Kongress und Senat mussten über unterirdische Tunnel evakuiert werden. Vier Menschen starben bei den Ausschreitungen. Dies alles geschah, weil Trumps Anhänger immer noch die Legitimität der letzten Wahlen anzweifeln, obwohl es keinerlei Beweise für eine Wahlfälschung gibt. Wie konnte es in den USA, eine der ältesten Demokratien der Welt, zu so etwas kommen?

Sind die USA noch die Anführer der freien Welt?

Jahrzehntelang galt ganz selbstverständlich, dass die USA als „Leuchtturm der Demokratie“ die Anführer der freien Welt seien. Auch Europa hat den USA diesbezüglich einiges zu verdanken, denn nach dem Zweiten Weltkrieg spielten die USA bei der Entwicklung der Demokratie in Europa eine große Rolle. Insbesondere in der Bundesrepublik Deutschland trieben die amerikanischen Besatzer den Entnazifizierungs- und Demokratisierungsprozess maßgeblich voran. Und jetzt? Jetzt erkennt ein Teil der amerikanischen Bevölkerung, sowie der Präsident und weitere Politiker das Resultat von demokratischen Wahlen nicht an. Trump und andere führende Republikaner säen Misstrauen in demokratische Prozesse und greifen die demokratischen Institutionen an. Angesichts dieser Entwicklungen können oder sollten wir die USA noch als Vorbild der Demokratie sehen?

Scharfe Verurteilung durch europäische Regierungsvertreter

Von europäischen Politiker:innen wurden die Ausschreitungen in Amerika und insbesondere Trumps Rolle scharf kritisiert. In ihren Reaktionen wiesen darauf hin, was die Ausschreitungen für die Demokratie im Allgemeinen bedeuten. Der französische Präsident Macron warnte: „Wenn in einer der ältesten Demokratien der Welt die Anhänger eines scheidenden Präsidenten mit Waffeneinsatz die legitimen Ergebnisse einer Wahl in Frage stellen, dann wird das universelle Prinzip ,ein Mensch, eine Stimme‘ attackiert“. Sind auch unsere Demokratien von den Entwicklungen in den USA bedroht? Ist der Trumpismus schon in Europa angekommen?

Demokratien kriseln auch in Europa

Phänomene wie der Zweifel an demokratischen Institutionen und Entscheidungen sind auch in Europa vertreten und in den letzten Jahren erstarkt. Hat Trump daran einen Anteil? Demokratieschädliche Entwicklungen, wie ein erstarkender Rechtsextremismus, gab es schon lange vor Trump. Doch gerade während der Coronapandemie wurde der Trumpismus auch in Europa populärer: In Trump, der die Pandemie erste verleugnete, dann verharmloste und sich über sie lächerlich machte, sehen viele Verschwörungstheoretiker ihre Galionsfigur. Anhänger der amerikanischen Q-Anon Verschwörungstheorie, wie auch einige Querdenker fühlen sich durch Trump ermutigt, sich den Coronaschutzmaßnahmen zu widersetzen, zweifeln europäische Demokratien an und vergleichen sie sogar mit Diktaturen wie dem NS-Regime. Andererseits könnte man auch argumentieren, dass Ereignisse in Europa die USA beeinflusst haben, denn bereits im Sommer versuchten Querdenker und Reichsbürger, den deutschen Reichstag zu stürmen.

Geht von den USA eine Gefahr für europäische Demokratien aus?

Sind die USA noch die Anführer der freien Welt? Sind auch unsere Demokratien von den Entwicklungen in den USA bedroht? Ist der Trumpismus schon in Europa angekommen? Kann der neue US-Präsident Biden das Vertrauen in die Demokratie wieder herstellen? Was denkt ihr? Schreibt uns!

IMAGE CREDITS: Flickr (CC BY-NC 2.0) – Blink O’fanaye