Was wird sich nach den US-Wahlen für Europa ändern?

Der Countdown bis zu den US-Präsidentschaftswahlen läuft

In den europäischen Hauptstädten wird das Rennen genau beobachtet, man kann mit Sicherheit sagen, dass die transatlantischen Beziehungen angespannt sind. Mit Präsident Trump hat sich der Ton gegenüber Bündnispartnern verändert, er schimpfte medienwirksam über Verteidigungsausgaben und drohte offen mit Handelszöllen. Die aktuellen Umfragen sprechen gegen Trump, aber schon bei den letzten Wahlen hatte kaum jemand damit gerechnet, dass er gewinnen könnte. Was wird aus den EU-US Beziehungen, sollte Präsident Trump wiedergewählt werden?

Was denken unsere Leserinnen und Leser?

Jon macht sich darüber Sorgen, er schreibt: „Schaut Euch an, was Präsident Trump in den ersten vier Jahren seiner Amtszeit getan hat. Seine Coronavirus-Reaktion war eine Katastrophe, und er hat den Beziehungen Amerikas mit seinen wichtigsten Verbündeten, der EU, der NATO und der UNO, geschadet.“ Hat er recht?

Um eine Antwort zu erhalten, fragten wir bei Susi Dennison nach. Sie ist Senior Policy Fellow beim Europäischen Rat für Außenbeziehungen und Direktorin des ECFR-Programms European Power. Wie schätzt sie die Folgen einer möglichen Wiederwahl Trumps ein?

Ich glaube, dass wir uns auf diese Möglichkeit vorbereiten müssen. Es bleibt ein realistisches Szenario, nach dem Donald Trump im nächsten Januar wieder in das Weiße Haus einzieht. Möglicherweise wäre das aber nicht nur schlecht für Europa. In unseren Umfragen beobachten wir einen zunehmenden Realismus bei den Befragten, die Wahrnehmung der USA hat sich stark geändert, sie werden immer weniger als strategischer Partner Europas gesehen. Die Europäer haben verstanden, dass sie sich selbst um Europa kümmern müssen. Das ist Teil der Botschaft Trumps. Seit seinem Amtsantritt spricht er sich dafür aus, dass die Europäer Verantwortung für ihre Sicherheit, NATO-Zugehörigkeit und Nachbarschaftspolitik übernehmen müssen. Während der ersten vier Jahre seiner Amtszeit herrschte noch lange die Illusion vor, dass die transatlantischen Beziehungen nur kurzzeitig gestört würden. Bei einer Wiederwahl Trumps müssten wir uns langfristig auf diese Art der Außenpolitik einstellen, wir müssten uns in Europa zusammenraufen und gemeinsam eine eigene Sicherheitsstrategie entwickeln.

Für einen weiteren Blickwinkel haben wir denselben Kommentar an Jamie Shea weitergeleitet, er ist Senior Fellow bei Friends of Europe und ehemaliger NATO-Funktionär. Wird es nach einer Wiederwahl Trumps noch transatlantische Beziehungen geben?

Die Antwort lautet sicher Ja, auf gewisse Art und Weise wird es weiterhin transatlantische Beziehungen geben. Die Europäische Union wird nicht wegen Donald Trumps Launen verschwinden. Was seine Wiederwahl aber bedeuten würde, wäre ein Fokus der USA auf China, Asien und dem pazifischen Raum. Das wäre aber auch der Fall, würde Joseph Biden zum Präsidenten gewählt. Die Europäer dürfen nicht nur auf Trump schauen, auch wenn er in den Medien sehr viel Raum einnimmt. Seine Politik ist keine neue Entwicklung, die USA ziehen sich seit dem Ende des Kalten Krieges aus Europa zurück und fühlen sich seither auch nicht mehr so stark der NATO verpflichtet. Diese Diskussion darüber, wann Europa sicherheitspolitisch auf seinen eigenen zwei Beinen stehen wird, werden wir weiterführen müssen. Wenn wir auf die letzten vier Jahre Trump-Administration zurückschauen, war auch nicht alles schlecht. Seine dramatischen Aussagen dominieren die Schlagzeilen, dabei wird vergessen, sich seine Politik anzuschauen. Er hat mehr Truppen in Polen stationiert, es werden gemeinsame Sicherheitsmanöver mit Litauen eingeübt und es gibt mehr Marineposten in der Ostsee. Er hat in die europäische Infrastruktur investiert, bleibt aber ein harter Verhandlungspartner, wenn es um die Kosten geht. Diese Botschaft kommt aber nicht nur von Trump, die Europäer wurden auch schon unter Präsident Obama gemahnt. Sollten die Europäer demnächst eine eigene Sicherheitsstrategie entwickeln, hätten wir sie paradoxerweise Trump zu verdanken.

Wären die EU-US Beziehungen nach einer Wiederwahl Trumps noch zu retten?

Könnten sich die Beziehungen zwischen der EU und den USA unter Joseph Biden als Präsident wieder normalisieren? Oder bliebe die US-Außenpolitik in ihrem Kern die gleiche? Was wird sich nach den Präsidentschaftswahlen ändern? Diskutiert mit!

Foto: Unsplash (cc) Christian Lue; Dennison (cc) Twitter, Shea (cc) Friends of Europe



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