Make America great again – war Präsident Trumps zentrales Versprechen

Mit dem Motto zog Geschäftsmann Trump vor vier Jahren in den Wahlkampf. Er versprach den Wählerinnen und Wählern, ihnen ihren Stolz zurückzugeben, Jobs heimzuholen und nur noch im Sinne der US-Amerikaner zu agieren. Hat Präsident Trump die Erwartungen erfüllt? Er selbst würde wohl sagen, er habe sich sogar selbst übertroffen, lautet sein Wahlspruch in der aktuellen Kampagne doch: Keep America great – Amerika solle so großartig bleiben, wie es jetzt ist. Stimmt das aber?

Was hat Präsident Trump für eine Bilanz vorzuweisen?

Zentrale Versprechen aus dem Wahlkampf waren eine Reform des Steuersystems, Änderungen im Gesundheitswesen, im Finanzsektor, der Justiz und im Umweltschutz. Dabei war Trump vor allem darauf fixiert, zentrale Bestimmungen seines Vorgängers Präsident Obama wieder zurückzunehmen. Das US-amerikanische Steuersystem wurde unter Trump tatsächlich radikal geändert, die Wirtschaft und bessergestellte US-Amerikaner haben sicher profitiert. Der langfristige wirtschaftliche Nutzen der Reformen ist jedoch umstritten. Auch das Justizwesen konnte Trump umkrempeln, vielleicht gelingt es ihm noch innerhalb seiner Amtszeit, einen dritten Richter für den obersten Gerichtshof neu zu benennen. Mit seinen zwei Kandidaten hat er das Rechtswesen bereits jetzt für Generationen im Sinne seiner Anhänger geprägt. Die schärferen Regeln im Finanzsektor, die nach der Finanzkrise erlassen wurden, sind unter der Trump-Administration genauso aufgeweicht worden, wie der Umweltschutz. Trumps Vorhaben, Obamacare gesetzlich außer Kraft zu setzen, scheiterte im Senat. Seither höhlen Dekrete des Präsidenten die Regeln aus. Beim Thema Einwanderung konnte Trump bei seinen Anhängern punkten, indem er Asylregeln massiv verschärfte, Familien beim illegalen Grenzübertritt von Kindern trennte und Einreiseverbote gegen muslimisch geprägte Länder verhängte. Hier hat Trump seine Wahlversprechen gehalten.

Was wird aber aus den US-Amerikanern, die anderer Meinung sind?

Bei all den politischen Beschlüssen unter der Trump-Administration fällt auf, dass sie hauptsächlich mit präsidentiellen Dekreten regiert. Somit spart sich die Regierung die langwierige Kompromissfindung mit dem Kongress und kann Beschlüsse direkt umsetzen. Andererseits wird dadurch deutlich, dass den Maßnahmen die gesamtgesellschaftliche Rückendeckung fehlt, wenn sie keine Chance haben, als Gesetz durch den Kongress verabschiedet zu werden. Es stehen keinesfalls alle US-Amerikaner hinter ihrem Präsidenten, vor allem nicht, wenn er nicht einmal Interesse daran zu haben scheint, die unterschiedlichen Standpunkte zu versöhnen. Das polarisiert eine Gesellschaft umso mehr und lässt grundlegende Themen ungelöst. Die Seiten stehen sich so unversöhnlich gegenüber, dass nicht einmal die Corona-Pandemie dazu geführt hat, mit vereinten Kräften eine Lösung zu finden.

Hat Präsident Trump Amerika wieder groß gemacht?

Was denkt Ihr? Seid Ihr die Kompromisse der Politik leid und würdet gerne mehr Politiker sehen, die so wie Trump agieren? Kann man sagen, dass Präsident Trump seine Wahlversprechen gut umgesetzt hat? Würdet ihr ihn wählen? Schreibt uns!

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