Heute hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre erste Rede zur Lage der EU gehalten

Die alljährliche Rede im Europäischen Parlament hat Tradition, hier sollen die Kommissionpräsidenten Bilanz ziehen und erörtern, welche Prioritäten für die kommenden Monate gesetzt werden. Gleichzeitig ist in diesem Jahr alles anders: Bedingt durch die Corona-Krise findet die Sitzungswoche des Europäischen Parlaments nicht in Straßburg, sondern in Brüssel und online statt. Die Pandemie war auch das bestimmende Thema der Rede: So plant die Kommission eine stärkere EU-Gesundheitsunion, die auf grenzüberschreitende Krisen vorbereitet ist und internationale Zusammenarbeit bei der Entwicklung eines Impfstoffs.

Klima, Digitalisierung, Außenpolitik und Rechtsstaatlichkeit

Die Pandemie ist jedoch nicht die einzige Herausforderung, der sich die EU stellen muss. Der Klimawandel drängt, die Kommissionspräsidentin hat in ihrer Rede ambitioniertere Klimaziele gefordert. Es sollen mindestens 55 Prozent Emissionen bis zum Jahr 2030 eingespart werden, dabei gelten die Vergleichswerte von 1990. Frau von der Leyen ist sich dabei bewusst, dass dies manchen „zu weit und anderen nicht weit genug“ gehen wird. Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat erst vor kurzem ein EU-Klimaziel von 60 Prozent weniger Emissionen beschlossen, während einige Mitgliedsländer gerade angesichts der Corona-Pandemie beim Umweltschutz auf die Bremse treten wollen.

Weitere Baustellen der EU sind die Digitalisierung, Außenpolitik und Rechtstaatlichkeit in der EU. Doch bei all diesen Vorhaben müssen die Mitgliedsländer und das Europäische Parlament zustimmen. Wird Frau von der Leyen die erklärten Ziele umsetzen können?

Was denkt Ihr?

Ist die Europäische Union ihren Herausforderungen gewachsen? Wird sich Ursula von der Leyen mit strengeren Klimazielen durchsetzen können? Wer bezahlt die nötigen Maßnahmen zur Digitalisierung? Und wie kann die EU in der Außenpolitik mit einer Stimme sprechen, wenn sie sich nicht einmal innerhalb der Union einigen kann? Schreibt uns!

Foto: European Union © Etienne Ansotte