Grundrechte wurden stark eingeschränkt

Viele der staatlichen Maßnahmen, um die Corona-Pandemie einzudämmen, waren unvermeidbar. So mussten Ausgangsbeschränkungen in Kraft gesetzt werden, nur so konnten die Schwächsten unserer Gesellschaft vor dem Virus geschützt werden. Durch die Reaktion auf die Krise wurden jedoch eine ganze Reihe von Grundrechten eingeschränkt. Viele durften in Europa nicht mehr ihre Häuser ohne guten Grund verlassen, Grenzen innerhalb Europas wurden geschlossen und Trace and Tack Systeme etabliert, die unsere Schritte nachvollziehen können. Dies alles hat unsere Rechte auf Freizügigkeit, Reisefreiheit, die Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit und den Schutz der Privatsphäre verletzt. Das ist zum Schutz der Gesundheit zulässig, aber wo stehen wir heute?

Fast ganz Europa lockert die Maßnahmen

Die Menschen dürfen sich mehr und mehr frei bewegen, Demonstrationen werden unter Auflagen wieder möglich und die innereuropäischen Grenzen wieder geöffnet. Für die meisten stellt sich gerade eine neue Normalität ein. Die Sorge, dass einige Regierungen die Situation für ganz andere Zwecke nutzen, ist aber nicht unbegründet. So überwacht die Europäischen Kommission die Notstandsmaßnahmen in den Mitgliedsländern der EU, das Parlament mahnte bereits Ungarn, Rechte zur freien Meinungsäußerung und Information nicht unnötig zu beschneiden. Denn gerade in Krisenzeiten ist es besonders wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger offiziellen Informationen vertrauen können. Es hat sich bewiesen, dass transparente Länder besser durch die Corona-Krise kommen.

Kann unsere Freiheit Corona überleben?

Was denkt Ihr? Was können wir aus dem Umgang mit der Corona-Pandemie für die Zukunft lernen? Welche Rechte dürfen zeitweise zum Schutz der Gesundheit eingeschränkt werden, welche nicht? Schreibt uns Eure Kommentare und Fragen, wir geben sie den Entscheidungsträgern zur Diskussion weiter.

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