Auch in Westeuropa steht die Demokratie unter Druck.

„Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“ Das legendäre Zitat stammt aus einer Rede von Winston Churchill, die er 1947 vor dem britischen Unterhaus gehalten hat. Es trifft den Kern. Wir kritisieren oftmals zurecht demokratische Strukturen, aber wer will ein anderes System? Populisten versprechen Alternativen und fahren damit europaweit Wahlerfolge ein, Politiker aller Lager beschimpfen sich gegenseitig, undemokratisch zu sein. Ist unsere Demokratie bedroht?

Nur 4,5 Prozent der Menschheit lebt in „vollständigen Demokratien“.

Alle anderen leben laut dem Demokratieindex der Zeitschrift „The Economist“ in „unvollständigen Demokratien“, teildemokratischen oder autoritären Systemen oder Autokratien. Laut dem Index war 2018 Norwegen das demokratischste Land der Welt, während Nordkorea auf dem letzten Platz rangiert. Auch das Bild westeuropäischer Demokratien ist gemischt, laut Index werden Länder wie Frankreich, Belgien und Italien kritisch eingestuft. Wie werden die Punkte verteilt? Dieser Index nimmt Wahlverfahren, Arbeitsweise der Regierung, politische Teilhabe, politische Kultur und Bürgerrechte in ihr Punktesystem auf. 

Was denken unsere Leser?

Zorica ist der Meinung, dass es in einer Demokratie nicht nur um Wahlen geht. Sie macht sich vielmehr um andere wichtige Elemente Sorgen, werden die attackiert?

Wir fragten bei der Politikwissenschaftlerin Dr. Anna Lührmann nach, die an der Universität Göteburg zu Demokratie forscht.

Ja, Zorica hat auf jeden Fall recht. Unsere Forschungsergebnisse zeigen, dass in immer mehr Ländern weltweit Wahlen abgehalten werden und auch die Formalitäten verbessern sich, wenn es zum Beispiel um die Registrierung geht. Zugleich wird aber alles angegriffen, was diesen Wahlen Bedeutung verleiht. Damit meine ich bürgerliche Freiheiten wie die Meinungsfreiheit, Informationsrechte, die Vereinigungsfreiheit, das Demonstrationsrecht und das Recht, die Regierung kritisieren zu dürfen. Diese Rechte werden auch in Europa angegriffen, zum Beispiel in Ungarn und Polen. Auch verliert die öffentliche Debatte an Qualität und vor allem in sehr vielen europäischen Ländern an Respekt .

Für eine weitere Perspektive stellten wir auch der irischen Europaabgeordneten Grace O’Sullivan Zoricas Frage.

Demokratie bedeutet tatsächlich mehr, als nur Wahlen abzuhalten. Es geht jeden Tag um Entscheidungen, neue Strategien und die Umsetzung von Politik. Wir sehen das Erstarken von Extremismus und Populismus, das ist beunruhigend. Wir sehen aber auch immer mehr Aktionen von Bürgern, sie werden aktiv und formen Graswurzelbewegungen. Das gibt Hoffnung. Die Rolle der Europäischen Union sollte sein, diesen engagierten Bürgern eine Plattform zu bieten und ihre Aktionen zu bestärken. Durch Populismus droht, dass die Leute aus Angst ihre Offenheit verlieren. Wir leben in einer global vernetzten Welt, wir brauchen daher Menschen, die sich einbringen und starke demokratische Strukturen. Wenn Menschen wählen gehen, wollen sie dafür etwas zurückbekommen. Politiker sollten – egal auf welcher politischen Ebene sie arbeiten – Bürger miteinbeziehen und so Demokratie am Leben erhalten.

Ist die Demokratie in Europa bedroht?

Sind freie Wahlen für eine funktionierende Demokratie ausreichend oder braucht es mehr – wie einen respektvollen Umgang in der öffentlichen Diskussion? Schreibt uns was ihr dazu denkt und wir geben Eure Kommentare weiter an die Politiker.

Foto: Flickr (cc) – Laura Hoffmann, Portraits: Lührmann (c) Johan Wingborg; O’Sullivan (c) Jacqui Corcoran



2 Kommentare Schreib einen KommentarKommentare

Was denkst Du?

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    Daniel Fechner

    Freie Wahlen, sind meiner Meinung, die Voraussetzung.
    Aber um diese zu gewährleisten, muss es für jeden Wahlberechtigten möglich sein, sich vor der Wahl über alle Möglichkeiten zu informieren und sich frei zu seiner Meinung zu bekennen. (Ausgenommen dies verstößt gegen Gesetze und Justiz und Exekutive gehen gegen diese Meinung/-säußerung vor … p.s.: Justiz ist nicht gesunder Menschenverstand).
    Weitere zwingend notwendige Punkte sind meiner Meinung:
    – Gleichbehandlung aller Wähler/Bürger/Menschen (vor dem Gesetz und im öffentlichen Raum)
    – Gleichheit aller Stimmen (damit widerspreche ich auch der 5%-Hürde … ja es gibt Gründe und die sind nicht durch den Wähler, sondern durch die Abgeordneten begründet)
    – Informationsfreiheit (was bringt es eine Wahl zu haben, wenn man keine Ahnung hat, was alles mit dieser Entscheidung zu tun hat/ davon abhängt/ wofür die Parteien stehen und handeln/ wieso es Bedenken gibt usw.)
    – weitere Möglichkeiten der Partizipation (Demonstrationen, Briefe/, Petitionen, in-/direkt Abstimmungen usw.)
    Aber wie es leider so ist … wir sind alle wie Kinder mit unseren begrenzten geistigen Fähigkeiten … manchmal ist man einfach noch nicht bereit (dies bezieht sich auf die geoße Masse, wie auch auf jeden einzelnen)

  2. avatar
    Kasra

    Kasra Lp Nein brauchen wir nicht, die Europäer gehen viel demokratischer in ihren Länder vor als EU ansatzweise sein könnte. #EUWahlenSindAntiDemokratisch

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