Wie wichtig ist heute der Zugang zum Internet? Lässt er sich mit den Rechten auf Eigentum, Nahrung, Wasser und Gesundheitsversorgung in eine Reihe stellen? Unsere Menschenrechte werden durch die UN-Menschenrechtsdeklaration, die Europäische Menschenrechtskonvention und das Grundgesetz geschützt. Neben Persönlichkeits- und Freiheitsrechten gelten auch kulturelle und soziale Rechte, zum Beispiel ein Recht auf Teilhabe am kulturellen Leben. Wäre das nicht die Grundlage für ein Recht auf Internet? Können wir am kulturellen Leben unserer Gesellschaft teilhaben, wenn wir (gezwungenermaßen) offline sind?

Die Anhänger des „Rechts auf Internetzugang“ argumentieren, dass das Netz ein wesentlicher Faktor für die Ausübung anderer Grundrechte ist, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung, das Recht auf Versammlungsfreiheit und sogar das Recht auf Entwicklung. Sie argumentieren, dass Staaten aktiv daran arbeiten sollten, für einen lückenlosen Internetzugang zu sorgen und vor allem nicht selbst den Stecker zu ziehen, wenn sich zum Beispiel Protest online organisiert. Unsere Definition von Menschenrechten kann und muss immer wieder gesellschaftlich verhandelt und an die Realität angepasst werden. Nur so bleiben sie aktuell.

Kritiker der Idee finden es absurd, den Internetzugang auf die Ebene eines Menschenrechts zu heben. Sie argumentieren, dass damit eine „Menschenrechtsinflation“ vorangetrieben wird, die letztendlich dazu führen wird, dass die Menschenrechte als Konzept abgewertet werden und „Rechte“ zu breit werden, um sinnvoll zu sein. Wird aus allem ein Recht, können sie nicht mehr geschützt werden. Wir sollten uns erst einmal darum kümmern, dass die bereits geltenden Menschrechte ordentlich gewahrt werden.

Sollte der Internetzugang ein Menschenrecht werden? Was spricht dafür, was dagegen? Ist Surfen im Netz Luxus oder sollte es zumindest ein soziales Menschrecht werden? Was denkt ihr?

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