Wird jetzt wieder hinter verschlossenen Türen verhandelt? Auf dem EU-Gipfel wollten sich die Staats- und Regierungschefs darauf einigen, wem sie dem Europaparlament als Junckers Nachfolger vorschlagen. Letztendlich gab es auch um 2 Uhr morgens noch keine Mehrheit für einen Kandidaten. Der Europäische Rat hat das Vorschlagsrecht, ohne die Zustimmung des Parlaments gibt es aber keine neue Kommission. Eigentlich hatte sich das Parlament dafür eingesetzt, dass der Spitzenkandidat der stärksten Fraktion nach der Europawahl neuer Kommissionspräsident werden sollte. Damit sollte die Demokratie gestärkt werden. Doch Christdemokrat Manfred Weber ist es nicht gelungen, eine parlamentarische Mehrheit jenseits seiner eigenen Parteienfamilie zu schaffen.

Das Parlament droht damit an Einfluss zu verlieren. Setzte es noch nach der letzten Parlamentswahl den Spitzenkandidatenprozess durch, wonach Jean Claude Juncker als Spitzenkandidat der stärksten Fraktion auch Kommissionschef wurde, sieht es dieses Mal schlecht aus. Seit der Europawahl haben sich Christdemokraten, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne nicht einigen können, wen sie gemeinsam unterstützen wollen. Am aussichtsreichsten galten der Christdemokrat Weber, Sozialdemokrat Frans Timmermanns und die liberale Margrethe Vestager. Kanzlerin Merkel soll auf dem Gipfeltreffen erbost alle Kandidaten abgelehnt haben, nachdem sich die Staats- und Regierungschefs gegen Spitzenkandidat Weber ausgesprochen hatten.

In der EU werden demnächst fünf Topposten frei: Es wird nach einem neuen Kommissionspräsidenten, Außenbeauftragten, den Ratspräsidenten, Parlamentspräsidenten und Präsidenten der Europäischen Zentralbank gesucht. Die Staats- und Regierungschefs legten zum Ende des Gipfels fest, dass diese Posten als ein „Paket“ verhandelt werden sollten, das die Diversität der EU widerspiegeln solle. Es wird kein leichter Job für den aktuellen Ratspräsidenten Donald Tusk. Er muss folglich Kandidaten aus kleinen und großen Mitgliedsländern, Nord-, Süd-, Ost- und Westeuropa aufstellen und auch noch das Ergebnis der Europawahlen berücksichtigen. Es können im Jahr 2019 auch nicht mehr nur Männer aufgestellt werden, an qualifizierten Frauen mangelt es sicher nicht.

Es bleibt also spannend! Am 30. Juni ist der nächste Gipfel in Brüssel geplant, vielleicht wissen wir dann, wer der nächste Kommissionspräsident wird. Was denkt ihr? Wer wird der neue Kommissionspräsident? Wollt ihr einen der Spitzenkandidaten der Europawahl oder fallen euch bessere Nachfolger für Juncker ein? Schreibt uns Eure Ideen, wir haken nach!

Foto: © Europäische Union – Europäischer Rat