Spanien wählt am kommenden Sonntag ein neues Parlament. Das wird dann die dritte Wahl innerhalb von drei Jahren. Wird sich etwas ändern? Sollten rechte Kräfte die spanische Regierung übernehmen, droht vor allem der Konflikt mit Katalonien neu aufzuflammen. Die Frage zur Unabhängigkeit der Region spaltet das Land und lädt den Wahlkampf emotional auf. Es warten aber auch andere Herausforderungen auf die neue Regierung: die Staatsverschuldung, aktuelle Flüchtlingskrise, Arbeitslosigkeit und Nachwehen der Finanzkrise.

Wahlvorhersagen sehen keine klaren Mehrheiten. Die sozialistische PSOE unter Amstinhaber Pedro Sánchez führt die Umfragen an, ihr wird aber wahrscheinlich ein Koalitionspartner fehlen. Das macht eine Regierung unter der Volkspartei PP wahrscheinlich, die jedoch noch die Liberalen und Ultrarechten als Koalitionspartner brauchen würde. Die aktuelle Regierung unter Ministerpräsident Sánchez war bereits eine Minderheitsregierung, die letztendlich an Budgetverhandlungen mit Katalonien scheiterte.

Wie stehen die Parteien zu Katalonien? Die PSOE unter Ministerpräsident Sánchez probierte einen Kurs der Annäherung, um die Separatisten zurück an den Verhandlungstisch zu holen. Das wurde von der Opposition scharf kritisiert. Sowohl die Volkspartei PP als auch die Liberalen wollen die Selbstverwaltung der Katalanen am liebsten zurücknehmen, die Ultrarechten von VOX wollen sogar die Autonomie aller Regionen abschaffen. Die Linkspopulisten von Podemos fordern wiederum ein Referendum für Katalonien.

Werden Spaniens Wahlen Stabilität bringen? Aktuelle Wahlumfragen lassen kaum darauf hoffen. Die sozialistische Minderheitsregierung war nach gerade acht Monaten im Amt gescheitert, die rechten Kräfte drohen mit einem neuen Konflikt in Katalonien. Die politische Lage wird in der viertgrößten Wirtschaft der Eurozone wohl instabil bleiben. Oder was denkt ihr?

Foto: (public domain) – pxhere


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