Könnten Populisten die bevorstehenden Europawahlen gewinnen? Viele Menschen sind bei einer Reihe von Fragen unzufrieden – von Migration bis Wirtschaft. Aber reicht das für einen europaweiten Siegeszug der populistischen Parteien? Der Italiener Matteo Salvini hofft beispielsweise auf ein starkes populistisches Bündnis nach den Wahlen im Mai, um die EU umzukrempeln. Was wird sich dann für Europas Bürger ändern? Die Machtverhältnisse in Brüssel werden auf jeden Fall durchgeschüttelt.

Aber was wird der Europawahl folgen? Bisher stehen sich die Populisten auf europäischer Ebene oft selbst im Weg, wenn es darum geht, bedeutungsvolle Bündnisse zu schmieden. Mehrheiten lassen sich jedoch nur gemeinsam erreichen und die werden gebraucht, um zum Beispiel Reformen anzuschieben. Oder geht es den Populisten eher um Blockade als konstruktive Politik?

Was denken unsere Leser darüber? Wir haben einen Kommentar von Yannick erhalten, der sich fragt, was genau alles unter Populismus fällt. Ist schon jeder Kritiker gleich Populist oder sind alle populistischen Parteien eine Gefahr für die Demokratie? Woher weiß man genau, ob man nicht längst selbst ein Populist ist?

Für eine Antwort fragten wir bei Matthijs Rooduijn nach, er ist Politikwissenschaftler an der Universität Amsterdam.

Nun, es gibt eine ganze Debatte darüber, was Populismus ist und es gibt viele, viele Definitionen da draußen. Einige sehen so etwas wie einen politischen Stil, andere argumentieren, dass es sich um eine Form der Organisation handelt, wieder andere argumentieren, dass es eine Ideologie ist und dennoch sind sich nicht einmal Wissenschaftler darüber einig, was Populismus ist.

Dennoch gibt es eine zunehmende Übereinstimmung, dass Populismus eine Reihe von Ideen beinhaltet und eine substantielle Botschaft über das Verhältnis zwischen Bürgern und Elite sendet. Diese besagt im Grunde, dass die guten, tugendhaften Menschen von einer bösen Elite ausgebeutet, verraten, vernachlässigt, verdorben und korrumpiert werden. Es geht also wirklich um die antagonistische Beziehung zwischen der Bevölkerung und einer vermeintlichen Elite.

Was Sie natürlich oft sehen, ist, dass Parteien, die eine solche Botschaft unterstützen, Parteien sind, die nicht im Mainstream sind. Also, Parteien, die bis zu einem gewissen Grad radikal sind, Parteien, die neu sind, weil sie Argumente vorbringen wollen, um die etablierte politische Ordnung anzugreifen. Es gibt also eine Beziehung zwischen Populismus und Außenseitern, aber es ist nicht dasselbe. Beim Populismus geht es wirklich um diese substantielle Botschaft der guten Menschen und bösen Elite.

Leserin Simone glaubt wiederum, dass der Populismus eine wichtige Rolle in Demokratien spielt. Während Populisten zwar keine Antworten bieten, machen sie deutlich, wenn die Menschen unzufrieden sind. Hat sie recht?

Ich stimme in gewissem Maße zu. Ich denke, dass der Populismus sowohl gute als auch schlechte Seiten hat und ich stimme ihr zu, dass eine der Stärken des Populismus darin besteht, dass er – natürlich haben wir einige Leute, die unzufrieden sind mit den Dingen, mit Parteien, mit der Art und Weise, wie die Demokratie funktioniert – Unzufriedenheit kanalisiert. Und es ist wichtig, dass es Parteien gibt, die dies tun, denn so fühlen sich diese Menschen repräsentiert. Populisten sind keine Faschisten; sie verweisen auf die tugendhaften Menschen, sie argumentieren, dass der Wille des Volkes der Ausgangspunkt für politische Entscheidungen sein sollte. Sie sind also keine Faschisten oder Extremisten in diesem Sinne, und es ist wichtig, diese Unterscheidung zu machen.

Auf der anderen Seite ist es nicht so, dass Populismus nur gut für eine Demokratie ist. Wir leben in liberalen Demokratien, in denen Minderheitenrechte, Kontrolle und Gewaltenteilung wirklich wichtig sind. Populistische Parteien sehen diese Checks and Balances, diese Minderheitenrechte, oft als Belastung. Sie mögen sie nicht sehr, weil sie dem Willen der Mehrheit im Wege stehen. Daher ist der Populismus – auf der einen Seite – wirklich gut für die Demokratie, weil er Unzufriedenheit aufdeckt, auf der anderen Seite aber auch in gewissem Maße gefährlich für die Demokratie, weil er mit Grundlagen der liberalen Demokratie nicht vereinbar ist.

Woran erkenne ich Populisten? Spielt Populismus wirklich eine wichtige Rolle in der Demokratie? Oder seht ihr eher die Gefahren? Schreibt uns eure Meinung und wir fragen nach!

Foto: (c) BigStock – Rahul Sengupta



6 Kommentare Schreib einen KommentarKommentare

Was denkst du?

  1. avatar
    Daniel Fechner

    Ich denke, Populisten kann man daran erkennen, dass sie „einfache“ Antworten auf die „Probleme“ der Welt geben.

    „Einfach“ ist in diesem Sinne, dass sie entweder leicht zu glauben sind, entweder weil sie meinen Vorstellungen entsprechen, oder auch der Meinung der jeweiligen Zielgruppe, oder viele Zusammenhänge auser Acht lassen (bspw. Die Flüchtlingsfrage: Folgen für die Fluchtregion und der Zielregion).

    „Probleme“ sind in diesem Sinne Entwicklungen in der Welt, die der eigenen präferierten Zukunft im Wege stehen.

    Die Folgen einer solchen Politik könnte eine „Verschlechterung“ des Ist-Zustandes sein, aber auch die Reaktivierung der Wähler, da man sich mit den einfachen Ideen identifizieren kann.

    „Verschlechterung“ in diesem Sinne, dass die folgende Zukunft sich von der präferierten weiter entfernt, bzw. dass weniger mit den folgenden Zukunft leben wollen.

    Leider wird unsere Welt immer komplizierter, spezialisierter und verzweigter, es gibt fast niemanden mehr, der alle Folgen abwägen kann, deshalb fühlen sich immer mehr abgehängt.
    Um der Gemeinschaft Willen müssen diese wieder eingeladen werden, oder es muss wenigstens der Kontakt gesucht werden. Leider gibt es treibende Kräfte in den Gruppen des Mainstreams, wie auch abseits davon, die dies aus eigenem Machterhalt/ -streben verhindern wollen.

  2. avatar
    Raphael

    Altes Rom. Erstes Triumvirat. Gaijus Julius Caesar & Co.

  3. avatar
    Denicek

    Dieser Begriff Populisten ist der allerletzte Schmarrn Punkt Menschen die berechtigte ja gut berechtigt liegt immer im Auge des Betrachters aber auch auf Fakten basierende Äußerungen tätigen werden als Populisten bezeichnet Punkt ich finde das echt albern muss ich sagen

  4. avatar
    Jeanny

    Wenn man davon ausgeht, dass jeder seine eigene Meinung propagiert, ist alles Populismus

  5. avatar
    Phillip

    Dass es böse Eliten gibt, die gute Otto-Normalverbraucher ausnutzen ergibt sich aus trivialer Logik. Eliten sind diejenigen mit Macht, und Macht korrumpiert, und korrupte Machthaber nutzen andere, die nicht so viel Macht haben aus, um noch mehr Macht zu bekommen. Und Macht ist ein anthropologisches Axiom, heißt, wo zwei oder drei Menschen versammelt sind wird es einen geben der über die anderen bestimmt. Von daher werden Populisten immer etwas zu reden haben.

    Aber nicht alle Eliten sind böse, und nicht alle Otto-Normalverbraucher sind gut. Die „Guten Eliten“ sind diejenigen die sich verpflichtet sehen die guten Menschen vor allem Bösen zu schützen und die Schwachen zu versorgen. Aber auch sie sind darauf angewiesen ihre Macht und damit ihre Handlungsfähigkeit zumindest zu erhalten, wenn nicht sogar auszubauen.

    Populisten wollen dass die Otto-Normalverbraucher glauben sie seien die guten Eliten, die sie vor den bösen Eliten schützen. So hat schon die Katholische Kirche fast zwei Jahrtausende lang funktioniert.

  6. avatar
    Jürgen

    Populismus ist ein Kampfbegriff, mit dem versucht wird, Teile des politischen Diskurses dadurch zu diskreditieren, dass man den Akteuren vorwirft, sich an den falschen Teilgruppen der Bevölkerung zu orientieren.
    Politische Positionen werden dann häufig nicht mehr sachlich widerlegt. Es reicht für die Ausgrenzung, sie als Populismus zu etikettieren.

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