Das Schwester Think tank von Debating Europe, Friends of Europe, hat auf Basis einer Umfrage unter 11.000 EU-Bürgern ein Pamphlet mit 11 Vorschlägen zur Wiederbelebung des europäischen Projekts veröffentlicht und den Mitgliedern des Europäischen Parlaments im Rahmen des Projekts #EuropeMatters vorgelegt. Einer der Vorschläge ist die Einführung eines gemeinsamen europäischen Arbeitslosensystems.
Die Idee eines europäischen Arbeitslosengeldes ist nicht neu. Bereits in den 70er und 80er Jahren gab es Gespräche dazu. Eine Machbarkeitsstudie hat vor kurzem erst untersucht, welche technischen und wirtschaftlichen Auswirkungen so ein System hätte. Selbst die deutsche Bundesregierung scheint von der Idee nicht abgeneigt zu sein.
Was heißt das in der Praxis? Mehrere Wege der Umsetzung wären denkbar; wie die direkte Auszahlung von Arbeitslosengeld an arbeitslose EU-Bürger im Rahmen eines gemeinsamen Arbeitslosenprogramms; oder die befristete Unterstützung nationaler Arbeitslosenprogramme, falls dort die Arbeitslosenquoten ansteigen. Der zweite Ansatz könnte politisch einfacher umzusetzen sein, da er nur in einer Krise eintreten würde und als „automatischer Stabilisator“ für die Währung der Eurozone fungieren würde.
Fände eine solche Idee Unterstützung? Das ist die Goldene Frage. Werden Bürger aus reicheren Ländern befürchten, dass sie gezwungen werden, ärmere Länder zu subventionieren? Werden sich populistische Politiker darauf fokussieren, die EU als verschwenderisch darzustellen? Oder würde die Stabilisierung der Einheitswährung allen nutzen?
Sollte es ein europäisches Arbeitslosengeld geben? Würde es die europäische Solidarität und den Zusammenhalt stärken? Oder würde es uns auseinandertreiben und in einigen Ländern zu Ressentiments und politischen Rückschlägen führen?
2 Kommentare Schreib einen KommentarKommentare
Dann gibt es plötzlich lauter deutsche Sozialflüchtlinge die in Länder ziehen wo sie mit ihrem Arbeitslosengeld gemütlich leben können
Solange in Deutschland immernoch Menschen von Armut bedroht sind, in Armut oder auf der Straße leben müssen, sollten alle Zahlungen an andere Staaten eingestellt werden.
Kriegen wir erst einmal Deutschland auf touren bevor wir es anderswo Geld regnen lassen.