Der 11. November ist der Tag des Waffenstillstands. Vor hundert Jahren, am 11.11.1918 um 11 Uhr wurden die Waffen niedergelegt. Mehr als 16 Millionen Menschen starben in den Gefechten des ersten Weltkrieges, viele mehr wurden verletzt, was diesen Krieg zu einem der tödlichsten Konflikte in der Geschichte der Menschheit machte.
Hätte all das Leid verhindert werden können? Die Großmächte damals waren bei Weitem keine demokratischen Länder, viele waren Kolonialmächte. Selbst in den Ländern, die nominell demokratisch waren, gab es kein allgemeines Wahlrecht. Wenn das Volk bei der Entscheidung, in den Krieg zu ziehen, ein Mitspracherecht gehabt hätte, hätte der Friede gesiegt? Oder war der Erste Weltkrieg ein Volkskonflikt (zumindest am Anfang)? Sind die Menschen damals bereitwillig in den Krieg gezogen?
Hundert Jahre nach Ende des Ersten Weltkriegs veröffentlicht Debating Europe eine Serie von Debatten zum Thema. Wir werden mit euch die Ursachen und Folgen des Krieges diskutieren. Was haben wir hundert Jahre später daraus gelernt?
Sollte es so etwas wie „Volksentscheide“ darüber geben, ob wir in den Krieg ziehen?
Diese Frage haben wir Andrew Bradley, Direktor, und Alexandra Bellin vom Büro des Internationalen Instituts für Demokratie und Wahlhilfe (International IDEA) bei der Europäischen Union gefragt.
[…] Bei einem „Kriegsreferendum“ treffen die Bürger die Entscheidung, ob eine Nation in den Krieg ziehen soll. Eine Handlung, die den Bürgern die verfassungsmäßige Macht (Volkslegitimation) über den Krieg gegeben würde. Bislang hat es ein solches Referendum noch nie gegeben. Während der 1930er Jahre (vor dem Zweiten Weltkrieg) und der 1970er Jahre (Höhepunkt des Vietnamkrieges) gab es in den USA eine Reihe von Unterstützern für Volksabstimmungen über Kriegsentscheide. Der US-Kongressabgeordnete Louis Ludlow schlug eine solche Änderung der US-Verfassung zwischen 1935 und 1940 mehrmals vor. Allerdings wurden die vorgeschlagenen Verfassungsänderungen nie verwirklicht.
Aus den folgenden Gründen, ist eine Volksabstimmung über einen Kriegsentscheid mehr als unwahrscheinlich:
- Der Zeitfaktor: Volksentscheide brauchen Zeit, um organisiert zu werden, während eine Kriegerklärung etwas Strategisches ist und manchmal schnelle militärische Entscheidungen erfordert. Für umfassende Konsultationen bleibt meistens keine Zeit, da schnelle Entscheidungen und Reaktionen erforderlich sind.
- Verfassung und Gesetze: Die Verfassung eines Landes gibt vor, welche staatliche Institution oder Person darüber entscheiden kann, ob das Land in den Krieg zieht.
- Indirekte Einflussnahme: Die Bürger wählen ihre Vertreter, und die Verfassung eines Landes gibt einer repräsentativen Person oder einem repräsentativen Gremium (Parlament, Kabinett, Repräsentantenhaus, Senat usw.) die Macht, die Entscheidung zu treffen, ob sie in den Krieg ziehen oder nicht. Bürger üben durch ihre Vertreter diese indirekte Macht aus.
Und was sagt Matt Qvortrup, Professor der Politikwissenschaften an der Coventry Universität, international anerkannter Experte für Volksentscheide und Autor des Buches “Government by referendum” zu der Frage?
[…] In der Frage um Krieg und Frieden hat sich der deutsche Philosoph Immanuel Kant für die Demokratie ausgesprochen, weil er meinte, würde man den Leuten die Entscheidung überlassen, in den Krieg zu ziehen oder nicht, würden sie sich wahrscheinlich dagegen (für den Frieden) entscheiden, weil sie diejenigen wären, die erschossen würden. Darauf basiert Kants Argumentation in seinem Aufsatz über den ewigen Frieden von 1795.
Kanada stimmte im Jahr 1942 dafür, die Frage über die Rekrutierung im Zweiten Weltkrieg vom Volk entscheiden zu lassen. Die Australier stimmten während des Ersten Weltkriegs zweimal über die Wehrpflicht ab. Das erste Ergebnis war ein „nein“. Auch beim zweiten Durchgang entschieden sich die Australier keine eine Zwangsrekrutierung, obwohl sich viele freiwillig meldeten. Daher wurde die Volksabstimmung darüber, ob ein Land in den Krieg ziehen sollte, in zwei etablierten Demokratien getestet, was zeigt, dass es einen Präzedenzfall dafür gibt.
Was sagen unsere Leser? Stadex ist davon überzeugt, dass Volksentscheide über Kriege den Frieden fördern würden, da nur die wenigsten Menschen ihre Söhne und Töchter in den Krieg senden würden. Ist das ein nachvollziehbares Argument? Kann man von der Annahme ausgehen, dass die Öffentlichkeit generell auf Frieden aus ist?
Was sagen Andrew Bradley und Alexandra Bellin dazu?
Im Krieg gibt es keine „Gewinner“, nur menschlichen Verlust und massives Leiden. Aber beim kolumbianischen Volksentscheid 2016 haben die Bürger das Friedensabkommen abgelehnt; nach 52 Jahren Krieg und 4 Jahren Verhandlungen zwischen der FARC und Präsident Juan Manuel Santos stimmten die kolumbianischen Bürger in einem Referendum (50,2%) gegen die Umsetzung des Friedensabkommens.
Diesen Kommentar haben wir zudem Professor Matt Qvortrup gestellt. Stimmt er zu, dass der technologische Fortschritt die Gleichung leicht verändert hat? Das 20. Jahrhundert war es eine Zeit der Massenrekrutierung, in der gewöhnliche Bürger an die Front geschickt wurden, um in den Schützengräben zu sterben. Heutzutage setzen die Industriemächte eher darauf, kleinere Gruppen von Spezialkräften zu entsenden oder sogar Drohnen und die Luftwaffe einzusetzen, um einen Krieg zu führen, ohne notwendigerweise eine große Anzahl von Menschen, zumindest in Bezug auf ihre eigene Bevölkerung, vor Ort zu gefährden. Ändert das die Dinge?
Dennoch, es gibt einen Grund für die Wehrpflicht, und natürlich waren die oben erwähnten australischen und kanadischen Abstimmungen, Volksentscheide, über die Wehrpflicht. In Österreich gab es vor kurzem ein Referendum über die Abschaffung der Wehrpflicht und die Menschen stimmten tatsächlich dagegen. Wenn du also ein Österreicher bist und du bist männlich und 18 Jahre alt, musst du zur Armee gehen, ohne Wenn und Aber. Ich denke schon, dass technologischer Fortschritt die Dinge verändert, aber es kommt auf die Situation an. Denken Sie daran, dass die Kanadier für den Krieg gestimmt haben, obwohl es eine Wehrpflicht gab. Es wird also immer Schafe gehen, die ihr Schicksal dem Wolf übergeben, wenn das Thema wichtig genug ist.
Dies ist jedoch reine Spekulation. Laut Kant, würden die Menschen gegen den Krieg stimmen, weil sie sonst selbst in ihm kämpfen müssten. Das funktionierte in Australien, da sie es nicht für nötig hielten, um die Welt zu reisen, um einen weitentfernten Kaiser zu bekämpfen. Es mag sein, dass dies bei der Wehrpflicht eine andere Sache ist. Aber dann sollten die Leute darüber nachdenken, welche Auswirkungen es haben kann, wenn man Kriege mit Joysticks und Drohnen führt, vielleicht kommen sie dann zu einem anderen Schluss.
Sollte es Volksentscheide über Kriege geben? Wäre die Welt friedlicher, wenn die Bevölkerungen entscheiden könnten, ob ein Land in den Krieg zieht? Schreib uns deine Meinung.
32 Kommentare Schreib einen KommentarKommentare
Bei einem Volksentscheid würden vor allem die Demagogen die Debatte bestimmen (siehe Brexit). Auch bei Ausbruch des 1. Weltkrieges, als eine Volksabstimmung gar nicht zur Debatte stand, waren viele Deutsche ehrlich überzeugt, sie würden gerade angegriffen und hätten keine Wahl als sich zu verteidigen. Selbst diejenigen, die einen Krieg fürchteten, hätten unter den Umständen vermutlich dafür gestimmt.
Es sind generell Volksentscheide abzuhalten.
Die Parlamentarische Demokratie ist leider keine Demokratie, wie wache Augen heute feststellen können.
Es sollte GAR KEINE KRIEGE geben … weder mit noch ohne Volksentscheid !!
Steffen
Deine Antwort ist die einzig wahre Antwort auf diese Fragen!
Besser kann man es nicht sagen.
Natürlich nicht.
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Wir wissen, oder sollten wissen, wie „Wollt ihr den totalen Krieg….‘ geendet ist.
Ich glaube die Mehrheit der Bevölkerung ist vernünftiger als die meisten Politiker und erst recht als die meisten Lobbyisten.
Volksentscheide und Referenden sind immer eine gute Sache, allerdings bestätigen Ausnahmen bekanntlich die Regel. Es liegt in der Natur des Krieges, dass dieser plötzlich erfolgt. Es kann Anzeichen für ihn geben und auch Debatten, aber wenn er ausbricht weiß man erst, dass es losgeht. Genau dies ist auch der Grund weshalb im Kriegsfall selbst in Demokratien die Macht in einer Hand geballt wird um schnell reagieren zu können. Einen Krieg erst durch einen Volksentscheid absegnen zu lassen bindet einem Land die Hände zum Eingreifen. Die Intention der Frage wird wohl weniger in Richtung eines Krieges wie man ihn sich vorstellt gehen sondern sich eher auf Afghanistaneinsatz beziehen, wo es natürlich sinnig sein kann abzustimmen. Prinzipiell schießt man sich damit allerdings ins eigene Bein.
schwierig. Ich finde aber dennoch, das eine Volksinitiative einen beschlossenen Kriegseintritt abwenden können sollte.
Mir ist klar dass die Frage gut gemeint ist.
Deswegen bin ich dankbar für die Frage.
Nun bin ich aber ein sehr bewusster Bürger.
Daher gehe ich die Frage kritisch an.
Dabei stellt sich schnell heraus, dass die Frage vermeintlich demokratisch ist. Daher ist die Frage für einen wachen und bewussten Bürger eher Zeitvergeudung und uninteressant.
Die Frage lässt vermeintlich eine persönliche Entscheidung zu.
Die Bevölkerung kennt aber den Frieden nicht.
Die Bevölkerung kennt nur eine Realität, die des Einflusses von (systemischer) Gewalt auf ihre Entscheidungen. Das bedeutet, dass der normale Bürger sich nicht oder nur schwer wirklich vorstellen kann, was es bedeutet, wenn es keinen Krieg oder Gewalt mehr gibt. Der Bürger kann eine Ahnung haben. Aber der Bürger hält auch an seine Privilegien fest, die mit kriegerischen Mitteln und über die Externalisierung von Kosten in dritte Welt Länder verschoben werden. Warum sollte der Bürger den krieg nicht wollen? warum tut er denn nichts dafür, dass sich nicht ein mal die Frage stellt. Dient diese Fragestellung dazu den Bürger darüber in Kenntnis zu setzen, dass er vielleicht darüber nachdenken sollte oder könnte, etwas gegen die derzeit herrschende Lebensweise von Gesellschaften mit der Gewalt zu tun? Wie denn?
Wenn die Bevölkerung den Frieden kennen würde, würde sie auch sofort verstehen, warum diese Frage scheinheilig ist.
Frieden oder die nicht Notwendigkeit von Krieg setzt weitsichtiges Handeln und vor allem Empathie und Mitgefühl in der Politik voraus. Wenn der Krieg möglich ist, dann fehlt bereits all das, was diese Möglichkeit ausschließt. Das bedeutet, dass derzeit, die Realität so gestaltet wird, dass vorausschauend, Krieg möglich ist.
Der Bürger wird mit dieser Frage gebeten eine Entscheidung zu treffen über einen Sachverhalt den er weder überblickt, noch bewusst herbeigerufen hat, noch verantwortungsbewusst gedacht und selber gestaltet hat.
Die Frage wäre demokratisch, wenn sie über die Bedingungen von Krieg oder Frieden handeln würde.
So wie die Frage gestellt ist, setzt sie voraus, dass ein Kind in den Brunnen fallen kann. Wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, dann ist es zu spät.
Somit ist die Fragestellung an sich absurd und scheindemokratisch.
Eine demokratische Befragung würde dem Leser zu verstehen geben, dass es seine Verantwortung ist, nicht die des Politikers (der hat absolut nichts zu melden oder zu entscheiden, weil er ein Angestellter des Volkes ist) so weitsichtig und mit Umsicht und Prävention zu handeln, dass Konflikte niemals mit roher Gewalt ausgetragen werden.
Nun kann man mir den Vorwurf machen ich würde den Bürger überfordern. Meine Antwort darauf lautet, dass Bürger die 4 x im Jahr Urlaub machen ihre Umwelt überfordern, aber garantiert nicht überfordert sind.
So wie die Frage jetzt gestellt ist, ist es keine Frage zum Frieden oder zur Verantwortung der Bürger.
So wie die Frage jetzt gestellt ist, ist die Frage dazu gedacht den eigentlichen Handlungsbevollmächtigten, den Bürger reagieren zu lassen und nicht proaktiv gegen das Gewaltsystem (mit all seinen Akteuren und Implikationen) als solches vorzugehen.
Ich bitte darum die Frage so zu stellen, dass eine demokratische Antwort möglich ist, und der Bürger sich aufgefordert sieht proaktiv zu sein, ohne dass es zu Phantastereien kommt.
Ein auf die Realität bezogener pragmatischer Ansatz setzt voraus, dass der Bürger die Realität erfahren darf. Dazu muss es dem Bürger erlaubt sein vollumfassend von echten Nachrichten zu erfahren. Dies setzt voraus dass es echte Medien gibt, und nicht Stimmungsmacher oder Medienkonsum. Diese Voraussetzung ist nicht gegeben.
Eine Volksbefragung, ein referendum zu dieser Frage ist eher zynisch und verhöhnend, weil sie den Bürger und seine Fähigkeiten, sowie sein Selbstverständnis in Frage stellt. Ich habe das Gefühl, so sehr ich den Ansatz willkommen heiße, dass ich hier mächtig verschaukelt werde, oder dass die Fragestellung nicht professionell von Soziologen durchdacht wurde.
Ich hoffe mein Beitrag hilft zu verstehen, wie der normale Bürger denkt.
Steffen, der Mensch hat sich weiter entwickelt. Er wartet eigentlich nicht mehr darauf gefragt zu werden. Ein Mündiger Bürger entwickelt Alternativen auch ohne gefragt zu werden und handeln vorausschauend.
Es gibt einen immer größeren Abstand und auch Misstrauen zwischen Politik und großen Teilen der Bevölkerung, die keinen Krieg wollen und es nicht soweit kommen lassen wollen, dass ein krieg zustande kommen könnte. Eigentlich sind Politische Vertreter „Weisungsbefugte Personen“, die der Bevölkerung „dienen“ sollten weil sie von der Bevölkerung „angestellt und bezahlt“ werden. Politiker sollten nicht die Bevölkerung in Krisen hinein stolpern lassen. Unsere Verteidigung beginnt nicht am Hindukusch. („Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt“, betonte Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) 2007)
Daher entwickeln viele Bürger Alternativen um Vorsorge zu treffen. Obwohl diese Initiativen noch nicht allumfassend greifen, wirken sie positiv und ansteckend. In der Zeit des Wandels in der wir leben, können wir nur hoffen, dass, wie du schreibst, es nicht mehr zu Kriegen kommt, egal ob mit oder ohne Volksentscheid. Daher finde ich dass diese Debatte ein wenig kurios.
generell sind Volksentscheide besser
Ja zu Volksentscheid…. Und ohne Kriege wäre die Welt jetzt schon das Paradies…. Und alle Politiker könnten ja arbeiten ! Wir sparen dadurch eine Milliarde an Kosten für die größte unfähige Gruppe des Volkes und hätten auf einen Schlag eine Million mehr Arbeitskräfte…. Bundespolitiker, Landespolitiker, Regionalpolitiker. Was hat uns die Politik bloß gebracht außer Steuern und Abgaben, Krieg und Zerstörung!
Die vielen Lügen hatte ich vergessen.
D.h bei jedem Nato Einsatz muss man jetzt erst ne Wahl anhalten? Gut, dass die Angreifer das wissen, sie haben mit Gegenschlägen also erst in 4 WOCHEN zu rechnen.
Diese Frage stellt sich nicht, denn
„Jeder Krieg ist eine Niederlage des menschlichen Geistes
Kriege sollten grundsätzlich weltweit verboten werden. An unserem Nachbarland Schweiz sehe ich aber doch auch einen Zusammenhang zwischen echter Demokratie und jahrhundertealtem Frieden nach sehr kriegerischer Vergangenheit. Kriegseintritte ohne vorher die eigene Bevölkerung darüber entscheiden zu lassen ist der beste Beweis dafür daß eine Demokratie keine ist!
Das endet genauso wie bei den Politikern.. Uneins ..
Ich habe eine Frage an euch. Habt ihr alle von Costa Rica gehört? wisst ihr dass es ein Land ist, ohne Armee, seit dem Ende des zweiten Weltkriegs? Wisst ihr wie es dazu kam dass Costa Rica keine Armee hat? Wisst ihr was der damalige General, der die Armee aboliert hat, noch gemacht hat? Wisst ihr dass er die Währung nationalisiert hat? Macht euch doch mal schlau. Das ist wirklich ein sehr interessantes Beispiel. Es zeigt, dass ein Leben ohne Angst auf Krieg möglich ist.
Es sollen keine Kriege geben. Schluss! Volksentscheide können sehr schief gehen: siehe Brexit.
Das Beispiel von Kolumbien 2016 ist ein interessanter Fall da er anders als angegeben nicht nur einen Friedensvertrag beinhaltete, sondern auch die Entwaffnung und keine Bestrafungen der Rebellen vorsah.
Und da liegt der Knackpunkt, Abstimmungen über Krieg und Frieden sind viel komplexer als: Wollt ihr Krieg? Ja oder Nein.
Handelt es sich um einen Angriffskrieg, Verteidigungsfall oder Bündnissfall? Droht dem Land ein Verlust oder will es etwas dazugewinnen? Will man eine Untat sühnen oder verzeihen?
Kanada ist dabei ein interessantes Beispiel, es ging nicht perse um eine Kriegsteilnahme, sondern darum, wer daran teilnehmen soll (Die stehenden Truppen oder ein Großteil der Bevölkerung?)
Nicht nur darüber. Das es keine Volksentscheide in Deutschland gibt, zeigt wie wenig Demokratie es in diesem Land gibt.
Als ob Volksentscheide heute überhaupt noch eine Bedeutung hätten.
Sie sind der größte Feind der Antidemokraten, und deshalb (bis auf einige Ausnahmen) heute keine Option mehr.
Kriege wurden und werden immer on außen aufoktruiert. Das Volk „darf“ lediglich seiner sog. Wehrpflicht nachkommen.
Anja
Der nächste Krieg wird jedoch alles bisherige in den Schatten stellen.
Vor allem die Lüge, um diesen Krieg starten zu können.
Jeder Krieg, der auf fremden Boden geführt wird, ist verboten, Basta.
die Grenzen sind zu schützen, und zwar mit Gewalt ,wenn es sein muss.
das ist in die Verfassung des Landes fest zu schreiben…..
Ich denke besser nicht.
Ganz Europa war geil auf den 1. Weltkrieg.
Auch beim 2. Weltkrieg waren die Heimatfronten gewillt sich am großen Schlachten zu.beteiligen.
Aus demographischer sicht bedarf es alle zwei Generation eines großen Krieges, anders ist scheinbar das unkontrollierbare Bevölkerungswachstum nicht aufzuhalten.
Bestimmt schon 20 Jahren schrauben und feilen Sie am Krieg während meiner einer dagegen ist.
Krieg / Volksentscheid…was ist das denn hier für eine Spinerei ??
Das Volk wurde vor beiden Kriegen dazu angestachelt, erst während des Schlachtens verging ihnen die Lust daran. Bis man ne blutige Nase kassiert, findet findet man meist, dass es eine gut eIdee ist, jemand anderes genau das zuzufügen
Nicht alle Latten am Zaun ?!!! Das Volk kann es ausbaten und die Großen sind sicher, wer diese Frage hier stellt ist in meinen Augen nicht Normal !!!