Jeder möchte heutzutage eine Mauer bauen. Eine Mauer zur Grenze mit Mexiko, eine Mauer durch die Sahara, Mauern, die Leute fernhalten. Der Bau von Mauern scheint, erschreckenderweise, wieder Konjunktur zu haben. Damals wie heute werden Mauern gern als Lösung dafür gesehen, Menschen an einem Ort zu halten, oder sie von einem Ort fernzuhalten.

Ist das die richtige Lösung? Migration und Asyl sind sehr komplexe Themen. Der Bau einer Mauer, um Migranten abzuhalten, mag zunächst wie eine deutliche, einfache Lösung wirken.  Aber geht es hier nicht eigentlich mehr darum, die eigene politische Basis zu besänftigen, als wirklich die Ursache des Problems anzugehen? Wirken Mauern und Zäune überhaupt abschreckend?

Um die Flüchtlingskrise in Europa näher zu betrachten, haben wir das Projekt „Cities & Refugees“ gestartet. Das Ziel: ein europaweiter Dialog zwischen Bürgern, Asylbewerbern, NGOs, Politikern und europäischen Führungskräften. Ein besonderes Augenmerk legen wir dabei auf die Verbindung zwischen dem alltäglichen Leben der Menschen in Städten und Gemeinden und den Entscheidungen, die in Brüssel und anderen europäischen Hauptstädten getroffen werden.

Heute blicken wir auf Melilla, eine Spanische autonome Stadt in Nordafrika. Die Bevölkerung Melillas liegt bei 86.000 Menschen, mit einem Ausländeranteil von 15 Prozent.  Das Gebiet ist durch drei Stacheldraht-Zäune (der innere Zaun ist über sechs Meter hoch) von Marokko getrennt. Zudem stehen zwei weitere Zäune auf der marokkanischen Seite. Hält die Mauer in Melilla wirklich Leute fern?

Wollt ihr mehr über das Thema Mauern und Flüchtlinge erfahren? Wir haben eine Infografik zusammengestellt.

Was sagen unsere Leser? Rafael spricht von einer Flut an Menschen, die von Marokko nach Melilla über den Zaun fliehen wollten. Dies scheint etwas übertrieben. Wie viele Menschen sind es tatsächlich, die über Melilla nach Spanien kommen? Und wie steht das im Verhältnis mit anderen Flüchtlingsrouten, zum Beispiel nach Griechenland oder Italien?

Das haben wir Santiago Saez Moreno gefragt, einen freien Spanischen Journalisten, der unter anderem für die Deutsche Welle Nachrichten und La Marea geschrieben hat. Was sagt er zu Rafaels Kommentar?

Zunächst möchte ich sagen, dass ich verstehen kann, warum er sich dazu geneigt fühlt, Wörter wie „Flut von Menschen“ zu verwenden. Ich möchte aber dringend davon abraten. Das ist nicht nur eine Übertreibung, sondern auch Fremdenfeindlichkeit: das sind Menschen, nicht Wasser oder Steine. Das sind Lebewesen, von einer „Flut“ kann man also gar nicht sprechen.

Ich habe mir die Zahlen angesehen; zwischen Januar und August dieses Jahres waren 2.554 unregelmäßige Eingänge in Melilla zu verzeichnen. Dies ist zwar ein Anstieg seit 2017 von ungefähr 40% zwischen den gleichen [Monaten] in diesem Jahr, aber als „Flut“ würde ich das nicht gerade bezeichnen.

Ein Beispiel, das diese Zahlen ins rechte Bild rückt, ist zudem, dass Spanien in den Krisenjahren zwischen 2008 und 2017 558.467 afrikanische Migranten aufgenommen hat. Im selben Zeitraum haben 556.508 Migranten Spanien verlassen. Das bedeutet, dass zwischen 2008 und 2017 nur etwa 2.000 neue afrikanische Migranten von Spanien aufgenommen wurden. Wenn also Leute wie die konservativen Politiker in diesem Land von einer „Flut an Menschen“ sprechen, ist das einfach nicht wahr.

Ich würde auch sagen, dass illegale Einwanderung nur etwa 4,5 Prozent der Migration in Spanien ausmacht. Die restlichen 95,5 Prozent sind legale Einwanderer. Die Zahl der Einwanderer, die nach Spanien kommen, hat sich erhöht, weil die Routen durch Italien und Griechenland geschlossen wurden. Die Menschen suchen sich alternative Routen. Laut Angaben der Internationalen Organisation für Migration gelangten bis zum 15. Juli rund 33.000 Migranten illegal nach Spanien. In Italien kamen rund 20.000 Menschen an, und in Griechenland rund 30.000. Die Zahlen ähneln sich also ziemlich.

Für eine weitere Perspektive haben wir die gleiche Frage Maria Serrano gestellt, Senior Campaignerin für Migration bei Amnesty International. Was sagt sie dazu?

Ein weiterer Kommentar kommt von unserem Leser Jaume, der befürchtet, dass Migranten, die nach Melilla kommen wollen, mit exzessiver Gewalt konfrontiert werden, um sie fernzuhalten. Übersehen wir einen Menschenrechtsskandal oder ist das wieder eine Übertreibung?

Was sagt der Journalist Santiago Saez Moreno dazu?

Das ist eine sehr gute Frage und ich finde, sie trifft den Nagel auf den Kopf: Es geht nicht um Zahlen; es geht nicht um Ressourcen; es geht um Menschenrechte! Man kann sagen, ja es gibt eine Verletzung der Menschenrechte an der Grenze. Diese Verletzungen sollten nicht nur Spanien zugeschrieben werden. Spanien trägt einen Teil der Verantwortung, aber auch die EU ist verantwortlich mit ihrer Frontex-Einrichtung. Auch Marokko trägt eine Teilschuld. Das ist nichts Neues. Sie haben sicherlich mit den Leuten von Amnesty International gesprochen, und sie haben wahrscheinlich dasselbe gesagt. Auch Human Rights Watch und andere lokale Menschrechtsorganisationen prangern die Situation vor Ort an.

Nun, da dies klargestellt ist, müssen wir meines Erachtens „exzessive Gewalt“ definieren. Obwohl es Fälle von Aggression seitens der spanischen Polizei an der Grenze gibt, würde ich nicht sagen, dass dies notwendigerweise eine weit verbreitete Situation ist. Ich würde nicht sagen, dass die spanische Polizei an der Grenze notwendigerweise aggressiv ist. Das größere Problem, dem diese Menschen gegenüberstehen, ist mehr auf der marokkanischen Seite, die – jedenfalls – mit der spanischen Regierung Geschäfte macht. Es ist also nicht so, dass Marokko „der Böse“ und Spanien „der Gute“ ist. Beide sind gleichermaßen verantwortlich.

Die wirkliche Gewalt hier ist institutioneller Art. So können vor allem dunkelhäutige Migranten in Melilla die Asylbehörde an der Grenze nicht erreichen. Obwohl diese Asylämter neu sind, hat noch niemand Zugang zu ihnen gehabt. Das ist die wahre Gewalt und der echte Menschenrechtsmissbrauch, der viel weiter geht als exzessive Gewalt. Die exzessive Gewalt ist zwar ein Problem und sollte nicht ignoriert werden, aber im Moment gibt es einen größeren Skandal.

Und was sagt Maria Serrano von Amnesty International dazu?

Kann der Bau von Mauern Flüchtlinge wirklich abhalten? Werden Migranten, die versuchen nach Europa zu gelangen, mit übermäßiger Gewalt davon abgehalten? Schreibt uns eure Meinung.

Foto: CC / Flickr – fronterasur

 

Dieses Projekt wurde mit Unterstützung der Europäischen Kommission finanziert. Die Verantwortung für den Inhalt dieser Veröffentlichung trägt allein der Verfasser, die Kommission haftet nicht für die weitere Verwendung der darin enthaltenen Angaben.