Die EU und ihre Bürger haben sich entfremdet. Auch wenn das Projekt der Europäischen Einigung nach wie vor von den meisten unterstützt wird, stellt sich kein richtiges Europagefühl mehr ein. Mit der EU verbinden viele Brüssel, Beamte und Regulierungen und gerade Deutschland sieht sich oft als Zahlmeister Europas. Dabei kommt viel Geld in den deutschen Regionen an…schon mal von der „Kohäsionspolitik“ gehört? Nein? Damit ist man nicht allein, die Mehrheit  muss das verneinen. Warum verstehen EU und Bürger einander nicht mehr?

Die europaskeptischen Populisten gewinnen überall in Europa an Stimmen. Es läuft also sicher nicht mehr alles rund. Woher kommt diese Entwicklung? Europa musste in letzter Zeit an vielen Fronten auf einmal kämpfen: Die Wirtschafts- und Finanzkrise, hohe Arbeitslosenzahlen und zuletzt die Flüchtlingskrise haben die Stimmung auf den Tiefpunkt gebracht und die Vorteile der EU-Mitgliedschaft in den Hintergrund rücken lassen. Dabei profitiert vor allem Deutschland vom Binnenmarkt und den offenen Grenzen innerhalb Europas. Mehr als die Hälfte deutscher Exporte geht in die Nachbarländer, die Eurokrise hat uns bisher keinen Cent gekostet und Bundesanleihen profitieren von den niedrigen Zinsen. Ist das alles zu abstrakt?

Direkt Geld aus Brüssel erhält Deutschland über die Regionalpolitik. Über 94 Prozent des EU-Haushalts wird für die Bürger, Regionen, Kommunen, Landwirtschaft und Unternehmen der EU ausgegeben. Von dem Geld werden die unterschiedlichsten Projekte in ganz Deutschland gefördert, zum Beispiel Radwege in Mecklenburg-Vorpommern, ein Navigationssystem durch den menschlichen Körper für Chirurgen in Berlin und ein Weiterbildungsprogramm für Arbeitslose in Rheinland-Pfalz. Auch in den öffentlichen Nahverkehr, saubere Luft und Kindertagesstätten wird investiert. Davon profitieren alle ohne dabei die Rolle der EU zu sehen. Wie kommt das?

Wollt ihr mehr über die EU-Regionalpolitik erfahren? Wir haben eine Infografik für euch zusammengestellt.

Was denken unsere Leser? Wir erhielten einen Kommentar von Niklas. Er glaubt, dass die EU vor allem ein Kommunikationsproblem hat, während viele von Infrastrukturprojekten profitieren. Woher kommt dieses Kommunikationsproblem bei der Regionalpolitik?

Wir haben Wolfgang Petzold gefragt, den stellvertretenden Direktor für Kommunikation des Europäischen Ausschusses der Regionen. Was sagt er zu Niklas Kommentar?

Für eine Perspektive aus den Regionen haben wir Landrat Dr. Rainer Haas aus dem Landkreis Ludwigsburg befragt. Hat die EU ein Kommunikationsproblem bei der Regionalpolitik?

Ich gebe Niklas mit seiner Aussage völlig Recht. Alle Mitgliedstaaten in der Europäischen Union profitieren. Ich finde es persönlich gut, dass bei den Europa-geförderten Projekten meistens auch eine Hinweistafel den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort deutlich macht, was gefördert wird. Das Problem hingegen sehe ich darin, dass wir Verantwortliche in Mitgliedstaaten haben, egal ob es sich um Präsidenten oder Premierminister handelt, die diese Vorteile nicht von sich aus der Bevölkerung gegenüber kommunizieren, die es vorziehen, bei Dingen, die schlecht laufen, die Europäische Union verantwortlich zu machen, auch in Fällen, in denen dies nicht der Fall ist. Das ist leider eine Praxis, die sich etwas durchgesetzt hat – in einigen Mitgliedstaaten mehr, in anderen etwas weniger. Selbst bei uns in Deutschland nehme ich diese Entwicklung manchmal leider war. Nach meiner Überzeugung, sind die jeweiligen Regierungsverantwortlichen in den Mitgliedstaaten gefordert, ihren Bürgern und Bürgerinnen deutlicher zu machen, welche Vorteile durch die Europäische Union entstehen, was in den Mitgliedstaaten alles gefördert wird, als das bislang der Fall war.

Unser Leser Marcus wiederspricht. Er ist der Meinung, dass von den Geldern der EU vor allem die Wirtschaft profitiert, aber nichts bei der Bevölkerung und den Regionen ankommt. Dazu haben wir mit Dana Spinant gesprochen. Sie ist Direktorin für Haushalt, Kommunikation und allgemeine Angelegenheiten in der Generaldirektion für Regionalpolitik der Europäischen Kommission. Was sagt sie zu Marcus Kommentar?

Obwohl der EU-Haushalt erhebliche Investitionen in die Realwirtschaft mit sich bringt, was zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Wachstum beiträgt, profitieren letztendlich die Menschen am meisten von diesen Investitionen. Der größte Teil des EU Budgets und der EU-Strukturfördermittel steht tatsächlich den Regionen zur Verfügung, durch die so genannten regionalen Entwicklungsfonds, sowie den Bürgern selbst, zum Beispiel als Unterstützung bei der Suche nach neuen Arbeitsplätzen, für die Ausbildung zur Erlangung neuer Fähigkeiten oder der Gründung eines Unternehmens. Ein weiterer großer Teil des EU-Haushalts kommt im Rahmen der Agrarpolitik direkt den Landwirten zugute. Dies alles sind sehr greifbare Vorteile für die Menschen.

Was sagt Landrat Dr. Rainer Haas zu Marcus‘ Kommentar? Geht das meiste Geld tatsächlich an die Wirtschaft? Oder profitieren die Menschen und Regionen am meisten von den Fördergeldern?

Das ist eine nicht ganz einfach zu beantwortende Frage, weil die Europäische Union natürlich auch Wirtschaftsförderung betreibt. Ich finde diese Förderung wichtig, weil sie einen strukturpolitischen Ansatz hat; es werden Arbeitsplätze geschaffen. Und da wo Arbeitsplätze bestehen, können Menschen leben, können Menschen bleiben. Es werden Anreize für Bürger geschaffen, den eigenen Standort zu verlassen und in andere Gebiete, in andere Länder zu gehen. Daher halte ich es für richtig, dass Wirtschaftsförderung erfolgt, auch die Förderung von Unternehmen oder die Ansiedlung von Unternehmen, denn diese Art der Förderung kommt auch den Bürgerinnen und Bürgern zugute. Und das ist nur ein Teil der Förderung. Ein großer Teil der Förderung ist projektbezogen, das heißt, es werden zum Beispiel auch ganz konkret verkehrliche Maßnahmen gefördert, es werden kulturelle Projekte gefördert, und vieles mehr. Also Maßnahmen, die den Bürgerinnen und Bürger in dem jeweiligen Mitgliedstaat zur Verfügung stehen, von denen sie also auch profitieren.

Abschließend erhielten wir noch einen Kommentar von Mathias. Er möchte wissen, ob in Deutschland vor allem auch die struktuschwachen Regionen von der EU profitieren? Direktorin Dana Spinant aus der Generaldirektion für Regionalpolitik der Europäischen Kommission antwortet darauf:

Der EU-Haushalt kommt allen Regionen und allen Menschen in der EU zugute, aber die am wenigsten entwickelten Regionen profitieren am meisten, weil sie mehr Entwicklungsbedarf haben und gegenüber dem Rest der EU aufholen müssen. Tatsächlich sind drei Viertel (75%) der Strukturfördermittel für die am wenigsten entwickelten Regionen bestimmt.

Der stellvertretende Kommunikationsdirektor aus dem Europäischen Ausschuss der Regionen, Wolfgang Petzold, antwortet auf Matthias‘ Kommentar folgendes.

Hat die EU jemals etwas für deine Region getan? Was denkt ihr? Habt ihr Schilder mit der europäischen Flagge bereits in eurem Kietz entdeckt oder glaubt ihr nicht, dass die EU auch vor eurer Tür Geld ausgibt? Schreibt uns eure Meinung und wir bringen sie in die Bürgerdialoge in den deutschen Städten mit ein.

Foto: Flickr © European Union – Pavel Koubek
Portraits: Haas (c) Landratsamt Ludwigsburg, Spinant (c) Europäische Kommission, Generaldirektion Regionalpolitik


62 Kommentare Schreib einen KommentarKommentare

Was denkst du?

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    Lars

    Außer anderer Leute hart erarbeitetes Geld verbrennen können die aus Brüssel nix !

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    Andi

    Ich wohne sogar in einer Europa-stadt mit europa-städte-partnerschaften…

    #Schwarzenbek

    Aber machen tuen nur die komunen was… geld gibt es dafür glaube ich nicht…

    Aber Europaschulen,
    EUROPAFLAGGEN uvm…
    Warte eigendlich nur noch auf eine regionale Europa-lösung

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    Markus

    Manches. Aber nichts was Hand und Fuß geschweige denn langfristig Sinn hatte.

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    Christian

    Nachdem das „mein“ Geld ist, das mir der deutsche Staat zuerst als Steuern weg genommen, es dann nach Brüssel geschickt hat (vor allem Deutschland als größter Nettozahler), muss ich da jetzt nicht wirklich vor Begeisterung laut „Hurra“ schreien. Oder?

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      Josef

      Wow aber die Milliarden Steuereinnahmen wo ein Bruchteil in die EU geht , was passiert damit? Ach jaaa……. Diäten Erhöhung im Bundestag . Aber die Böse Böse EU , …..

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      Christian

      Josef Hören Sie doch mit der Neiddebatte auf. Die paar Kröten, die uns die MdB kosten. Wenn Sie Bock auf den Job haben. Alle 4 Jahre kann man sich darum bewerben. Qualifkation: Deutscher und älter als 18. Viel Spaß. Ich will ihn nicht…

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    Marcel

    Die eu gibt Geld aus ……unser Steuergeld ja.

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    Ralf

    Was soll sie für uns getan haben?
    Hoffen alle auf den Dexit!!!!

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    Sennahoj

    Vielleicht sollten die Kommentatoren erstmal den zugehörigen Artikel lesen, bevor sie unreflektiert schimpfen. Und bevor man Dexit schreit, lieber mal abwarten, was der Brexit für Folgen hat….

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    Holger

    Außer das man Kirchensteuer zahlen muss kam von denen nix !

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      Ralph

      Seit wann muss man Kirchensteuer zahlen?

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      Thomas

      Und was hat das mit der EU zu tun?

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    Paul

    Hab da nie so drauf geachtet um ehrlich zu sein. Der Freistaat Sachsen ja aber EU? Keine Ahnung

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    Mike

    Die bauen manchmal Ferienparks oder Aussichtsturm in die Pampa oder nennen high tech radweg um verwaiste seen oder so Zeugs halt

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    Paul

    Habe es an einer Flüchtlingsunterkunft stehen sehen. Denke die EU ist erst übern Berg wenn das erste Land beitreten will weil die Mitgliedschaft keine falsche Einwanderung sondern den Schutz davor bedeutet.

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    Roland

    kann mich nicht erinnern, dass die EU etwas für die eigene Bevölkerung in Deutschland gemacht hätte. Sie nimmt sogar „Heimat“ den Menschen weg und gibt sie den Superreichen und Investoren, die sind besser gestellt.

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    Tilo

    Japp, bei allerhand Infrastrukturprojekten gabs Geld dazu.

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    Gunter

    Bei uns hat sie gesorgt das der gut gehende und verkehrstechnisch
    hervorragend ,moderne Flughafen Zweibrücken zu Gunsten eines am Ätsch der Welt liegender nur über eine kurvenreiche Landstrasse, völlig veraltet, marode und nicht mehr erweiterbarer Flughafen in Saarbrücken – Ensheim geschlossen wurde ! Auch sonst hat die Südwestpfalz kaum von der EU profitiert, im Gegenteil wurden wir mehr von ihr geschädigt !!

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    Wolff

    Yep… eine vollkommen sinnbefreite Ampel gefördert, dank der nun vollkommenes Verkehrschaos herrscht

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    Jens

    Ja, südlich von Gera eine Brücke über die Bahn und die Elster. Dazu ein Kreisverkehr und die nötigen Straßen um alles anzubinden.

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    Ralph

    Das die ganzen Lästermäuler hier in Frieden und Wohlstand aufwachsen durften is nix oder?

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    Sven

    Ja, viele Aufbauprojekte bei denen man es als selbstverständlich nimmt dass es sie gibt. Wenn man nicht guckt, sieht man es auch nicht

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    Thomas

    Mal gespannt, was unsere Landwirte sagen würden, wenn es keine EU und deren Subventionen mehr gäbe.
    Die EU ist bestimmt nicht fehlerfrei oder perfekt, aber wer glaubt, dass in Zeiten der Globalisierung Nationalstaaten alleine gegen die großen wirtschaftlichen Player wie China oder die USA bestehen könnten, der glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten.

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    Josef

    Viele hier haben wirklich keine Ahnung . Die Projekte in euren Dörfern werden von der EU finanziert jedoch die Planung und Ausführung von eurer Gemeinde, etc Land, oder Bund genehmigt und durch geführt . Wenn bei euch Mist passiert dann ist das nicht der Fehler der EU sondern vom Staate selbst.

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      Jakob

      Und woher hat die EU das Geld? Von Deutschland

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      Josef

      Jakob Woher hat Deutschland das Geld ? Mh?

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      Vincent

      Also geht es über fünf Ecken und nimmt dabei ab, anstatt den direkten Weg. Also was haben sie für uns getan? Ihren fetten Gehälter und Bürokratieapperat aufgebaut und sich noch weiter von den Bürgern entfernt, da Lobbyorganisationen den Ton in Brüssel angeben. Und da helfen auch ein paar wenige gute Dinge die passiert sind nicht, um die EU so dolle zu loben. Vielleicht hast du keine Ahnung.

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      Josef

      Mehr Ahnung als du aufjedenfall. Das beste an der ganzen Sache ist , wie die Politik uns noch großartig verarscht. Die Idee hinter der EU ist super , aber wie du sagtest fehlerhaft. Problem, wir die Bevölkerung dieser Länder sollten was tun und verändern. Die Idee verbessern und besser zusammen arbeiten . Das Herz Europas sind die Mensche und nicht die Konzerne. Wie du sagtest Lobbyisten, das fängt ja schon ganz regional an und mausert sich bis nach oben . Nun da du ja so viel Ahnung hast, gieb mal nen Lösungsvorschlag. ;) PS: Wenn du die Idee von jeder kocht seine eigene Suppe ankommst, dann lass es lieber zu schreiben .

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    Markus

    Ja ne ist klar, haben wir wieder mal Märchenstunde, nach dem Motto alle finden die EU super. Die EG war eine super sache , aber die EU ist einfach zu diktatorisch

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    Peterpan

    Ja sicher!!! Das die Gurken alle gleich sind und vernünftig in die kisten passen

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    Johannes

    JA, „die EU“ hat bezahlt, Wenn Deutschland das Geld nicht der Drecks EU geben würde, wäre ja NOCH MEHR da, also was ist das für ein Strohmann?

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    Daniel

    Wir haben Bauern … die bekommen Zuwendungen aus einem EU-Topf … reicht doch.

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    Andy

    Nut gutes hat die EU gebracht.
    Tolle Pestizide.
    Das halbdurch Pommes Gesetz.
    Tolle unnütze Bilder auf Zigarettenschachteln.
    Und und und.

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    Harald

    Na.,woher kommt denn das Geld wohl? Richtig von uns. Würden wir es dem aufgeblasen EU Apparat nicht zuschieben könnten hier sogar wesentlich MEHR Projekte bezahlt werden.

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      Niklas

      Die EU ist mit einer Verwaltungskostenquote von 6,4% extrem effizient für den öffentlichen Sektor.

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    Elmar

    So ein Schwachsinn, die eu finanziert viel was man so nicht mitbekommt

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      Julia

      Also die Ei kann nur ausgeben was vorher den Steuerzahler genommen wurde zu viele Beamte in Brüssel die meist mehr verdienen als die Abgeordneten zu Hause

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    Fabian

    Jede Menge sogar.
    Unter anderem wurde unser Vereinsheim im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms teilweise finanziert. Überhaupt kam aus diesem Topf einiges in den Kommunen an.
    Außerdem sind an der Universität an der ich arbeite immer wieder Projekte durch die EU gefördert. Da kommt schon was bei rum.

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    Thore

    Mir hat die EU auch noch nichts geschenkt, außer Frieden, Freizügigkeit, bessere Verkehrsanbindungen zwischen europäischen Großstädten, weniger Hürden beim Einkauf innerhalb der EU/des Schengen-Raums…

    Es geht schlicht darum, dass die Fragestellung an sich dumm, suggestiv und populistisch ist.

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    Bernd

    Wenn man hier die Komentare von vielen Leuten liest, kann man es mit der Angst bekommen. Wie unglaublich wenig viele Leute von ihrer, schon direkten, Umgebung wissen! Wir, und alle anderen in der EU, profitieren ein vielfaches von dem was wir dafür ausgeben müssen. Und einige hier sollten einfach mal dem Text oben lesen…

  31. avatar
    Mats

    Ich denke alle Regionen Deutschlands profitieren von der Europäischen Kohäsionspolitik erheblich. Durch den Europäischen Sozialfonds beispielsweise können soziale Projekte gefördert werden, für die es ansonsten keine finanzielle Unterstützung von Bund und Länder gibt. Außerdem können durch die Priorisierung verschiedener Förderbereiche durch die Regionen selbst, Projekte in wichtigen Bereichen, wie Klima, Energie und Umwelt gefördert werden, welche zu einer nachhaltigen Entwicklung der Region beitragen. Ich denke, man sollte nicht vergessen, dass die Regionen und Kommunen das Rückgrat Europas sind und deren Stärkung und Unterstützung Grundvoraussetzung für eine nachhaltige und friedliche Zukunft auf diesem Kontinent sind. Besonders in einem Föderalstaat wie Deutschland. Probleme der Kohäsionspolitik sehe ich ebenfalls in der Kommunikation. Dies lässt sich besonders gut daran erkennen, dass die größten Nettoempfänger der Europäischen Kohäsionspolitik meist schlechtere Zustimmungswerte zur EU haben als Nettozahlerstaaten. Meiner Meinung nach liegt dies besonders, dass die Bürger nicht erkennen können, welche Entscheidungen und Maßnahmen von der EU kommen und welche von den nationalen Politikern. So können diese unbeliebte Entscheidungen an die EU abschieben (obwohl sie für diese verantwortlich sind) und erfolgreiche Maßnahmen der EU als die eigenen verkaufen.

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    Daniel Fechner

    Viele Kommentare handeln davon, dass das Geld besser in Deutschland aufgehoben wäre.
    Einmal kam die Verwaltungskostenquote auf, 6,4% bei der EU, nach Aussage der prägenden Person extrem niedrig für den Sektor.
    Die bekanntesten Sektoren bei denen Fördermittel der EU zum Einsatz kommen sind die Landwirtschaft, Infrastruktur, Forschung und Klimaschutz, neben den Gesetzlichen Regeln, die durch sie erlassen werden (bekannteste bei Gurken oder Bananen)
    Deshalb meine Frage:
    Gäbe es Alternativen für die EU, auf nationaler Ebene, oder könnte es sich durch die Verbindung mehrer Länder nicht wieder so etwas wie die EU entwickeln, da viele der Aufgaben an besten Global und nicht National geregelt werden sollten?

  33. avatar
    Maximilian

    Ja, die Böden mit hochgradig krebserregenden Pestiziden wie beispielsweise Glyphosat verseucht.

  34. avatar
    Christian

    Geht es nicht darum gemeinsam mehr zu erreichen. Ich mein die EU und ihre Vorläufer sind doch mitverantwortlich dafür dass wir keine Kriege gegeneinander führen. Dadurch wird soviel nicht zerstört und Geld für unnötige Rüstung gespart dass kann man garnicht so einfach aufwiegen.

  35. avatar
    Sara

    Mir hat die EU mit einer Landesinnovationspromotion die Promotion ermöglicht. Die EU-Flagge prangt aus diesem Grund auch in der Publikation meiner Dissertation. Das hat mir alle Türen geöffnet. Dafür bin ich unglaublich dankbar.

  36. avatar
    Julia

    natürlich hat die eu für beinahe jede region irgend etwas getan. aber sie kann nur steuergelder der mitglieder sprich unser steuergeld vergeben. die eu hat zuviel bürokratie, zuviele beamte, macht unsinnige vorschriften wie grösse tomaten, gurken etc. und hört genauso wenig wie die regierung auf das volk. ihr habt den zugang zum „kleinen mann“ verloren. nun macht endlich was und versucht die äußerst rechten parteien einzudämmen, indem z. b. wohnungen günstig – nicht nur für migranten, klar diese brauchen auch wohnungen – zur verfügung stellt. danke euch

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    Liam

    Joa, wenn man ein hübsches Stückchen Land besitzt, muss man nicht Mal Landwirt sein und wird jedes Jahr von der EU subventioniert

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    Jens

    Wer zahlt denn den meisten Beitrag für die EU?.

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      Marian

      Und wer bekommt Anteilsmäßig am meisten raus?

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      Kevin

      Sagt es doch einfach, anstatt so blöde rhetorische Fragen zu stellen. xD
      Ist doch super einfach herauszufinden.
      http://m.bpb.de/…/70580/nettozahler-und-nettoempfaenger

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    Dennis

    Jop hat sie. Meinen ehemaligen Kindergarten, danach meine gesammtschule, dann ein Platz in dem Dorf in dem ich lebe und sie haben die Fenster eines uralt Gebäudes in meinem Dorf finanziert. Mal abgesehen von diesen langweiligen nutzlosen Sachen wie innereuropäischen Frieden, Freizügigkeit und einer gemeinten sicheren Währung.

  40. avatar
    Jöns-Peter

    Lachhafte Darstellung! Interessant ist die Nettoposition und die ist für Deutschland deutlich NEGATIV!
    Hinzu kommen die Milliarden-Schäden durch die absurde EZB-Niedrigzinspolitik!
    Wen will man hier eigentlich hinters Licht führen?

  41. avatar
    Stefanie

    Die EU muss ihre Infos mal verständlich rüberbringen. Allein der Artikel hier ist gefühlte 1000 Seiten lang. Wieso gibt es kein Portal in dem man die Postleitzahl einträgt und dann sieht, was alles von der EU gefördert wurde?

  42. avatar
    Hans

    Sind öfters zu sehen, man muss nur braune Scheuklappen ablegen.

  43. avatar
    Paul

    Die EU und nationalen Regierungen haben 20 Jahre geschlafen 😴 den Bürgern zu erklären was alles die EU überhaupt macht…
    Mehr als europaweite Gurkennormen ist ja nix hängen geblieben.
    Jetzt in der Krise ist es schon fast zu spät, denn die Nationalisten bekommen nur Zulauf!

  44. avatar
    Ingo

    meines Erachtens ist die EU viel zu schnell gewachsen. Darf jetzt viele Länder subventionieren. Ähnliches passierte doch mit dem Euro. Die Staaten X + Y waren für den Euro einfach nicht bereit und durften mit einer grandiosen Rettungsaktion saniert werden. Dafür wurde man dann auch noch in diesen Staaten beschimpft. Ebenso würde ich diesen korrupten Staat Ukraine auf keinen Fall weitere Erleichterungen gewähren und schon gar nicht in die EU integrieren. Ebenso aus dem Zwist Ukraine – Russland raushalten. Beide Regierungs Chefs treiben so ihre Spielchen um wiedergewählt zu werden! Und was haben die Sanktionen gegen Russland gebracht? Nichts! Die russische Administration hat ihre Bauern gestärkt. Statt z. B. billige, subventionierte EU Milchprodukte machen die russischen Bauern ihren Käse jetzt selber. Ferner hat sich Russland China zugewandt und die europäischen Firmen bleiben auf ihren Produkten sitzen. > wenn ein Amerikaner sagt: „make Amerika great again“, ist das normal und wird hingenommen. Wenn ein Russe ähnliches sagt, geht die Welt unter wegen angeblichen imperialisten Gehabe. Denn einige Zwergstaaten am Rande Russlands werden doch nur von Moskau am Leben erhalten.

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