Man sollte gehen, wenn es am Schönsten ist. Die Ankündigung von Kanzlerin Angela Merkel, den Vorsitz der CDU aufzugeben, hat eine Riesendebatte ausgelöst. Viele fragen sich, ob dies das Ende der Ära Merkel einleitet? Bereits zum vierten Mal in Folge regiert Angela Merkel die Bundesrepublik. Sie hat die Chance, die amtierenden Dauerkanzler Konrad Adenauer und Helmut Kohl zu überholen, diese waren 16 beziehungsweise 14 Jahre im Amt. Aber wäre das klug? Kein Kanzler ist bisher glücklich ausgeschieden. Sollte Angela Merkel zurücktreten? Sollte es eine Begrenzung der Amztszeit des Kanzlers geben?

Stimmen für eine Begrenzung der Amtszeit wurden bereits im Vorfeld der Wahl parteiübergreifend lauter. So forderte zuletzt Thomas Oppermann von der SPD eine Begrenzung, andernfalls werde es schwierig für dringend gebrauchte neuen Ideen und Impulse. Aber auch die ehemalige Familienministerin der CDU, Kristina Schröder, hält die Begrenzung für sinnvoll, um den richtigen Zeitpunkt für einen Wechsel zu finden. Die Medien schlossen sich dieser Diskussionen mit vielen Pro & Kontras an.

Die Begrenzung der Amtszeiten von Staatschefs ist meist in präsidentiellen Systemen vorgesehen, da ein Präsident mehr Befugnisse hat als unser Bundeskanzler und auch direkt gewählt wird. Da die Bundeskanzlerin vom Bundestag gewählt werden muss, kann sie von diesem auch wieder abgesetzt werden. Dennoch bedeutet Demokratie, politische Macht einzuschränken. Soll das nicht nur für die Institutionen sondern auch die Amtszeiten gelten?

Wir haben eure Leserkommentare zu dem Thema mit dem Journalisten Stefan Mauer diskutiert, er ist Hauptstadtkorrespondent von XING Klartext.

Klaus ist für eine Begrenzung auf 2 Amtszeiten und für eine Altersgrenze für alle Politiker auf 67 Jahre. Stimmt Herr Mauer ihm zu?

Uneingeschränkt kann ich nicht zustimmen. Es ist grundsätzlich gut, dass die Parteien jeden zur Wahl stellen können, das ist auch das demokratische Prinzip. Trotzdem sollten wir darauf achten, dass der Bundestag nicht zu alt wird. Ein Mittelweg wären Quotenregelungen, die einige Parteien schon intern etabliert haben. In Bezug auf die Amtszeiten bin ich schon eher auf der Seite von Klaus, da eine Begrenzung sicher nicht schaden würde. Ich wäre aber nicht nur bei der Kanzlerschaft sondern auch bei den normalen Abgeordneten für eine Begrenzung, dann hätten wir mehr Dynamik und junge Leute hätten die Chance, in den Bundestag zu kommen. Das Problem mit der Altersgrenze wäre wahrscheinlich auch gelöst. Dann hätte man auch nicht mehr diese Abgeordnetenkarrieren, nach denen manche Politiker nichts anderes in ihrem Leben gemacht haben und über ihre sicheren  Listenplätze neue Leute blockieren.

Leserin Sarah sagt wiederum, die Kanzlerin habe vieles besser gemacht als andere. Bedeutet Demokratie wirklich Macht auf Zeit oder ist gewählt eben gewählt?

Das ist genau das Dilemma, weswegen wir jetzt diskutieren. Natürlich wird es immer wen geben, der von der Arbeit eines Politikers oder einer Politikerin überzeugt ist und diese Person jetzt immer wählen will. Und auch eine Begrenzung der Amtszeit kann negative Folgen haben, das sehen wir gerade in den USA. Präsident Obama wäre mit großer Sicherheit wiedergewählt worden, wenn er ein drittes Mal hätte antreten dürfen. Das wäre sicherlich vielen lieber als Trump gewesen. Das ist ein Argument, Demokratie bedeutet aber immer auch abzuwägen. Trotz der Einzelfälle Obama und Merkel wäre es sicher gut abzuwägen, ob eine Begrenzung nicht sinnvoll wäre.

Thomas befürchtet nach der Wiederwahl einen Stillstand in vielen wichtigen Politikbereichen. Ist Angela Merkel bereits zu amtsmüde für große neue Ideen?

Ich glaube nicht, dass es unbedingt an Angela Merkel selber liegt, aber dennoch hat Thomas in Bezug auf andere Bereiche recht. Es sind jetzt einfach schon wieder die drei gleichen Parteien in der Regierung. Bis auf wenige Ausnahmen wird auch wieder das gleiche Personal die Politik bestimmen. Daher würde ich den gefürchteten Stillstand nicht nur an der einen Person festmachen, aber natürlich ist Angela Merkel am exponiertesten. Man denkt als erstes an sie.

Sollte die Amtszeit des Bundeskanzlers begrenzt werden? Was ist eure Meinung? Wie wichtig ist Stabilitität? Ist die politische Macht des Bundeskanzlers genug begrenzt? Schreibt uns eure Kommentare und diskutiert so mit den Experten!

Foto: cc/ Wikipedia – Armin Linnartz; Portrait: c – Ralf Bauer



30 Kommentare Schreib einen KommentarKommentare

Was denkst du?

  1. avatar
    Klaus

    Auf jeden Fall 2 Jahre langen und wenn sie gut war wird sie wieder gewählt

  2. avatar
    Ernest

    Das koennte man anders loesen. Keine zwei Groko Regierung hinterher, aus Verfassungsgruenden….. ist natuerlich nur _eine_ Idee.

  3. avatar
    Klaus

    Nichts gegen Dr.Merkel, aber ich meine auch, zwei Legislaturperioden à (dann) 5 Jahre sollten reichen. Danach bräuchte es dann mal wieder frischen Wind und neue Ideen.

    • avatar
      Johann

      Auf keinen Fall darf die Länge der Legislaturperiode ausgedehnt werden!

  4. avatar
    Maria

    Eigentlich beides. Aber wenn einmal die Kiste (also unsere Regierung ) so festgefahren ist wie hier überwiegen neue Ideen. Die uns wieder ins Hoch bringen

  5. avatar
    Milan

    Die Legislatur soll von der Gesellschaftsverfassung abhängig gemacht werden. Eine 100% von der Tagespolitik freies Superorgan, das auch über dem Bundespräsident und Bundesverfassungsgericht stünde mit dem konstanten „Ohr“ zum Volk.
    Dieses Organ soll das Recht haben, binnen 48 Stunden das Parlament aufzulösen.

  6. avatar
    Cemil

    Warum verringern ? Am besten sollte Sie für immer Bundeskanzlerin bleiben, für immer

  7. avatar
    Wolf

    Es gibt bereits nen Weg, die Amtszeit des Bundeskanzlers zu begrenzen. Einfach nen anderen wählen. Was braucht es noch? Wenn sie halt 4 mal gewählt wird, dann ist das Demokratie. Amtszeitbegrenzung erscheint mir eher undemokratisch.

  8. avatar
    Daniel Fechner

    Auch wenn ein/e Bundeskanzler/in viel Macht inne hat, wird durch die Person, die diesen Posten besetzt nicht die gesamte Politik vorbestimmt.
    Deshalb denke ich, dass es nicht sinnvoll wäre die Amtszeit zu begrenzen. Das gleiche gilt auch für Abgeordnete, da es meiner Meinung an der Wählerschaft bzw. den Parteien liegt durch andere Wahlentscheidungen bzw. Besetzung der Listen einer neuen Politik auch mal eine Chance zu geben.
    Leider empfinde ich, dass beide Gruppen (Wählerschaft und Parteien) recht abweisend sind, im Bezug zu neuen Richtungen in politischen Besetzungen.
    Immerhin, was lange währt ist selten schlecht … aber ob es daran (Regierung) liegt, wäre ich zu bezweifeln.

  9. avatar
    Martin

    Was soll das bringen, wenn ohnehin immer die selben globalistischen Systemmarionetten regieren?

    • avatar
      Marcel

      bisher wurde alles in europa von diesen richtig gemacht ! und nun ist es schwieriger geworden es allen recht zu tun weil es viel mehr geworden sind denen es mun nun recht tun müsste und auf verlangen der unzufriedenheit in der bevölkerung tun soll und muss ! nur der optimale lösungsweg ist bei der allgemeinen unzufriedenheit immer noch ausstehend

    • avatar
      Dominik

      Ich glaube nicht, dass bspw. die Merkelsche Politik von anderen von bspw. einem Jens Spahn fortgeführt worden wäre. Wir werden es ja vielleicht sehen. Ganz im Gegenteil, vermute ich, dass eine Ausrichtung der CDU unter einem Jens Spahn oder Friedrich Merz eine andere sein wird, als unter Angela Merkel.
      Ich bin sehr für eine Amtszeitbegrenzung auf zwei Legislaturperioden.

    • avatar
      Mark

      haben die Amis nicht auch so ein System?

  10. avatar
    Marcel

    traurig und nein ! ist eh alle nur augenwischerei mit der methodik die menschenrechtsverletzend angewendet wurde werden kann und gesetz hin oder her dann doch angewendet würd ! ob begrenzt daher oder nicht ! bürgerlich ausgedrückt erst wenn man ein faules ei aufgeschlagen hat weiss man sicher das es ungeniessbar ist !

  11. avatar
    Herrmann

    Ja, zwei Legislaturperioden maximal. Ist ein bewährtes Konzept und mischt die Verhältnisse regelmäßig neu.

  12. avatar
    Dritan

    Ich hoffe von ganzem Herzen dass eine gute und Starke Persönlichkeit in Führung kommt , nachdem Kanzlerin Merkel die Büro verlässt.
    Hauptsache , Er / Sie sollte nicht von irgendwo kommen ,dass mit Geld zu tun hat . Ein wirkliche Patriot sein und eine sauberes figure haben sollte.
    Über alles eine gute Mensch muss er/ sie sein

  13. avatar
    Christian

    Ja soll sie auf 4 Jahre, und ja hoffentlich ist sie morgen schon weg und nimmt ihr Gefolge mit.
    Hoffentlich kommt so einer wie österreich einen hat.

  14. avatar
    Martin

    Eine Amtszeitbegrenzung ist dem parlamentarischen System grundsätzlich fremd. Im Gegensatz zu Präsidialregierungen wie der Frankreichs, Russlands oder der USA hat die deutsche Regierung außer der parlamentarischen Mehrheit keine eigene Legitimation, infolgedessen gibt es keinen Grund für eine Amtszeitbegrenzung. Das Parlament hat jederzeit volle Kontrolle.

    • avatar
      Juri

      Bei nicht beeinflussten freien Wahlen macht ein AZB keinen Sinn und dürfte sich eher negativ auf die Entwicklung auswirken.

  15. avatar
    Kurt

    Zwei Perioden reichen! Danach kommt eh nichts vernünftiges mehr und dient nur dem eigenen Machterhalt.

  16. avatar
    Daniel

    Ja.
    Zu dem Grund wieso, mit einer Person kann man sich sehr gut identifizieren, allerdings tritt bei Frau Merkel und der CDU die Partei zunehmend in den Hintergrund, d.h. es wurde einer Partei vermehrt Stimmen gegeben weil ihre Vorsitzende und Bundeskanzlerin eine andere Meinung äußerte (bspw. Maut, Migration/Flüchtlinge).
    Wenn man sich hingegend mit den Entscheidungen der Partei auseinander gesetzt hat, wären wohl viele Stimmen an andere gegangen.
    Aber Schade, dass sie geht, sie mochte ich … aber wieso unbedingt in der CDU.

  17. avatar
    Franziska

    Ich verstehe die die Tendenz der Kommentare nicht wirklich. Wir haben kein Präsidialsystem und KanzlerInnen können strukturell nicht so auf die Pauke hauen wie z.B. in USA oder Frankreich. Dazu kommt das föderale System. Dieser Trend, der Kanzlerin diesen Machtmissbrauch zuzuschreiben, übersieht die Komplexität unserer Demokratie.

  18. avatar
    peter walter

    Eine Begrenzung der Kanzlerschaft auf max.2 Amtszeiten halte ich für sinnvoll als auch demokratisch. Damit ein neuer Kanzler mit neuen Ideen und überzeugenden Entscheidungen das politische und wirtschaftliche Geschehen in unserem Land bestens beeinflußt.

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Notify me of new comments. You can also subscribe without commenting.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

By continuing to use this website, you consent to the use of cookies on your device as described in our Privacy Policy unless you have disabled them. You can change your cookie settings at any time but parts of our site will not function correctly without them.