Europa braucht eine neue politische Ordnung! Das ist die zentrale Forderung von Frau Professor Ulrike Guérot in ihrem Buch: Warum Europa eine Republik werden muss. Ihrer Meinung nach ist die derzeitige EU mit ihren Institutionen kaputt. Reformen oder mehr Integration reichen nicht mehr, wir brauchen vielmehr ein neues institutionelles Gerüst basierend auf einem demokratischen Bauplan.
Die Europäische Republik soll Folgendes schaffen:
- bürgerliche Gleichheit vor dem Gesetz
- politische Gleichheit im Wahlrecht
- und Mechanismen im Sinne des Gemeinwohls
Debating Europe startet seinen Buchklub! Das ist eure Chance, den Autoren eure Fragen zu stellen! Jeden Monat werden wir ein relevantes Buch vorstellen und eure Fragen und Kommentare sammeln, um dann die Reaktion des Autors einzuholen.
Die Professorin, Publizistin und Gründerin des European Democracy Lab Ulrike Guèrot stellt sich im Monat Mai euren Fragen zu ihrem Buch Warum Europa eine Republik werden muss. Nutzt jetzt eure Chance, um Fragen zum Buch zu stellen, wir werden sie weitergeben!
Seht im Video eine kurze Erklärung von der Autorin selbst:
An den Krisen der EU – Eurokrise, Brexit, Flüchtlinge und dem daraus resultierende Populismus und Nationalismus – sind nach der Meinung von Frau Guérot die strukturellen Fehler in den Institutionen der Union Schuld. Es läuft nicht mehr Rund in Europa. Neue Herausforderungen fordern alte Strukturen heraus, vielleicht brauchen wir ein neues Modell? Vor allem die Nationalstaaten zerreißen Europa, sie fordert, dass Regionen und Städte unter dem institutionellen Dach einer Republik politisch übernehmen sollten. So schaffen wir ein dezentrales, regional organisiertes, parlamentarisches, demokratisches, nachhaltiges und soziales Europa. Unterstützung sieht die Autorin bei den Gründungsvätern der EU, sie hatten schließlich als Erste die „Vereinigten Staaten Europas“ im Sinn.
Was denkt ihr? Brauchen wir ein neues Europa oder sollten wir lieber an Nationalstaaten als Teil der EU festhalten? Ist die EU an den Krisen selber schuld? Ihr stellt der Autorin eure Fragen und wir geben sie weiter!
Foto: cc/ Flickr – scot2342
46 Kommentare Schreib einen KommentarKommentare
Europa ist und war das Zentrum der Geschichte, es kann nicht neu geschaffen werden.
Die EU ist nicht Europa. Diese einst nützliche Wirtschaftsunion bedarf einer radikalen Reformation.
Nein, solche Bestrebungen einen Superstaat zu errichten sind nicht neu & schon gar nicht fortschrittlich.
Es liegt anscheinend in der psychologischen Natur der Polititfanatiker Großreiche zu errichten.
Was man brauchen würde wäre mehr Souveränität der Länder bei gleichzeitiger friedlicher Handelspartnetschaft unter den selbigen.
Es geht Frau Guérot eben nicht um seinen Superstaat, sondern einen horizontal organisierten, dezentralen Staat!
Zurück zu den EG Staaten.
Ich sehe in dieser Idee keinen Superstaat. Es gibt den Menschen mehr Freiheit ihre Belange, auf regionaler Ebene, selbst zu regeln. D.h. ihre Art zu leben zu gestalten. Bietet jedoch endlich allen die Möglichkeit am „Großen Ganzen“ zu partizipieren. Ebenso ist das umsetzen einer Gemeiwohlorientierten Wirtschaft längst überfällig. Immerhin lässt sich das Gemeinwohl in nahezu jeder Verfassung eines Europäischen Landes wiederfinden, nur an der Umsetzung hapert es.
Ist es doch vor allem die Wirtschaft, die von diesem Europa profitiert. Von diesen Ungleichgewichten in Europa. Sind diese beseitigt hat auch die Wirtschaft kein Interesse mehr daran, also der stärkste Fürsprecher.
Natürlich braucht es letztendlich in nicht zu ferner Zukunft eine Europäische Föderation. Die einzelnen europäischen Nationalstaaten wären jeder für sich viel zu schwach, um gegen die stetig wachsende Bedrohung durch die „Global Player“ USA, Russland, China,Indien etc… zu bestehen, zwischen deren Interessen wir recht bald zerrieben würden (oder werden, falls die EU nicht bestehenbleiben sollte)
Lieber zu mehreren auf einem Haufen Einfluss und Wohlstand sitzen als alleine auf einem Trümmerhaufen.
wohlstand????
seit dem die eu gegruendet wurde und der euro eingefuehrt wurde geht es doch den menschen immer schlechter. niedige renten, sinkende loehne und enteignungen der buerger durch die dieselluege. nee danke, ich habe kb. mich aus bruessel von arroganten und abgehoben politikern bevormunden zulassen.
den sozialen frieden zerstoert, durch tausende ilegale einwanderer, die ueberhaupt kein recht haben hier zusein.
Tommi Westphal : Geht es den Menschen schlechter? Sinkende Löhne? Belege bitte. Ich jedenfalls bin 54 und kann den heutigen Zustand sehr gut zB mit den 70er und 80er Jahren vergleichen. Und es geht dem Durchschnittsbürger heute auf jeden Fall besser als damals.
Daß zB Hartz IV gelinde gesagt erbärmlich ist und auch die Renten nach unten „angepasst“ werden, damit hat die EU nichts zu tun, das obliegt nach wie vor der Verantwortung der einzelnen Mitgliedsstaaten. Beschweren Sie sich also bei den Bundes- und Landespolitikern. Da hat weder das EU-Parlament etwas mit zu tun noch die EU-Kommission, also das Gremium, in welches die demokratisch gewählten Regierungen der Mitgliedsstaaten ihre Vertreter entsenden.
Unsinn die usa ist kein global Player. Die usa ist faktisch bankrott ist nur noch eine Frage der Zeit. Wenn die usa bankrott gehen ziehen sie China mit runter da China der größte Geldgeber der usa. Wir müssen die eu rückabwickeln um Europa zu retten. Sie glauben ihnen geht es besser jetzt ? Das täuscht die Finanzkrise von 2008 ist noch immer am Laufen. Sie wird mit Phantasie Geld der ezb verschleiert sie glauben im Ernst ihnen geht es gut ? Wir rennen gerade blindlinks in den europäischen bankrott….
Klaus Wrynn Die unsinnigen Regularien die von der EU kommen kosten alles Geld.. , Niedrigzinsen, Verschuldung, Eingriffe in alle möglichen Lebensbereiche die uns Geld kosten und gängeln . Nein es geht uns nicht besser..
Diese „unsinnigen“ Regularien und „gängelnden Eingriffe“ gab es schon immer in den Mitgliedsstaaten. Diese sind lediglich übereingekommen, die Regularien auf EU-Ebene zu vereinheitlichen, so daß sie den freien Warenverkehr innerhalt der Union der Mitgliedsstaaten sehr erleichtern. Und davon profitiert jeder einzelne.
In erster Linie profitieren die EU-Politiker aus den EU-Töpfen (bestes Beispiel das Geschisse um die Tagegelder im EU-Parlament). Mag sein, dass wir durch den Binnenmarkt und Zollunion tatsächlich Vorteile haben; der Brexit wird weder für uns noch für GB ein Wirtschaftswunder bringen. Trotzdem ist die EU-(Banken)Politik ein einzelner Selbstbedienungsladen. Und in Bezug auf Bürokratie und Bevormundung der Bürger muss ich meinen Vorrednern schon Recht geben. Bestes Beispiel: Martin Selmayr. Einfach nur ein Witz – und mir wollen die Leute was von Demokratie erzählen…
Nur so können wir dem radikalisierten Nationalismus entgegentreten. Es muss eine übergeordnete Form bleiben jedoch mit Füllung. Ich erwarte auch ein Hinterfragen der Santionsregelungen. Wer Mitglied der EU ist hat das EU-Recht in seinem Land durchzusetzen. Staaten, die das nicht machen schwächen damit Staaten, die es umsetzen. Hier müssen neue, schneller durchgreifende Mechanismen her, um Europas Stabilität und Sicherheit zu erhalten und zu stärken. Europa ist bereits eine Supranationalität jedoch ohne Souverän. Das muss geändert werden. Ich sehe bereits, dass am Ende eines neuen Europas von 47 noch 20 Staaten bleiben, in denn das EU-Recht konsequent gegriffen und prozessiert wurde. Der Rest darf bitte neu überprüft werden. Das wäre konsequent, drastisch und wirkungsvoll. Herzliche Grüße von Juliane
Im Gegenteil durch die Bevormundung der Eu Kommision und Deutschland ist der Nationalismus erst entstanden. Die Bürger wollen ihre Demokratie zurück.
Das wäre die Erfindung des Rades zum Zweiten mal !
Ohja, ein neuer Vielvölkerstaat. Hat ja in der Vergangenheit so schön funktioniert. Wer mit dem Beispiel USA kommen will, möge erstmal in sich gehen…
Schon das jetzige Konstrukt der EU krankt an fehlender Demokratie, Legitimation und Zustimmung unter den betreffenden Bevölkerungen. Die Lösung liegt nicht darin, noch mehr Zentralisierung zu erzwingen, wo keine gewünscht wird.
du hast was nicht verstanden – genau das gegenteil steht hier zur diskussion: eine republik. demokratie. echte repräsentation der bürger statt technokratie, fremsgesteuert durch wirtschaft und interessensgruppen.
Es wäre heillos naiv, anzunehmen, dass aus der jetzigen Situation – oder selbst bei einem kompletten Neuanfang, Auflösung der EU und Neugründung, was völlig utopisch ist – ein Konstrukt entsteht, das sich selbst verantwortlich zum Wähler hält. Selbst unsere nationale Organisationsform krankt erheblich an Legitimation und abwesender Rechenschaft, und nichts, aber auch wirklich gar nichts lässt mich annehmen, dass ein noch größeres Konstrukt diese Probleme löst.
Abseits davon, welche Kompetenzen sollen denn auf europäischer Ebene liegen? Außenpolitik? Verteidigung? Sollen Personen über die Relationen und Konflikte von Menschen entscheiden, deren Land sie nie gesehen und deren Sprache sie nicht sprechen und denen sie keine Rechenschaft ablegen, fällen? Wie wäre es mit Immigration? Die katastrophalen Folgen davon, wenn man Länder wie Deutschland, Frankreich oder Großbritannien Migration regeln lässt, erfahren wir gerade am eigenen Leib. Oder Wirtschaft? Zwingen wir noch mehr Länder in eine Währung, die für sie nicht geeignet ist, und gleichen die auftretende Reibung mit Transferzahlungen aus? Wie wäre es denn mit innerer Sicherheit? Lassen wir dann ein europäisches Regime, das noch weniger beeinflussbar ist als unser deutsches, freie Sprache und alle anderen individuellen Freiheiten zerstören – nicht, dass wir schon jetzt rosig dastünden? Kann man Kaliber wie „auch du bist hate speech“-Maas und „erst inhaftieren, dann beweisen“- Seehofer auf Europa loslassen? Was aus Labour oder den französischen Sozialisten dazu kommt, möchte ich mir nicht vorstellen. Was zum Teufel soll der Vorteil sein? Wo verbessert sich irgendetwas? Und wie, durch welchen Mechanismus, der nicht auch in Deutschland an sich durchgeführt werden könnte, sollen bitte Spezialinteressen an Einfluss verlieren?
Eine „zweite Amerika“ brauchen wir in Europa nicht. Und schon gar nicht eine Republik. Ein Bündnis von Souveränen Staaten, dass ist Überlegungswert.
Was soll das für eine Frage sein?
Ein Aufruf zum globalistischen Sozialismus, in dem das Souverän und die Nation keine Bedeutung mehr haben?
Pfui Teufel.
Wollen das die Bürger der einzelnen Nationalstaaten? Wenn nicht, ist Zwang ein Weg? Die UdSSR war ja ein solcher Staatenbund. Warum finden wichtige Politiker anderenorts die Atomisierung gut, (UdSSR/Jugoslawien/Tschechoslowakei/Syrien) während sie den Nationalstaat in Europa für obsolet erklären. Was sich derzeit gründen ließe , wäre ein neoliberales UVE. (Uneinig Vereintes Europa).
habt ihr das noch gar nicht bemerkt?die eu ist schon länger tot.herr draghi macht sinnlose,kriminelle insovenzverzögerung..
Wieso ist diese Dame eigentlich „links“?
Frau gGuerot ist in der föderalistischen Bundesrepublik Deutschland aufgewachsen.
Ihre Idee ist zusammengefasst, dass alle großen Länder der Eu sich auch föderalistisch Organisieren und die Bundesstaatliche Ebene über den Ländern nicht mehr der Nationalstaat ist, sondern eine Eu Regierung.
Sie stülpt damit das deutsche System auf alle anderen europäischen Nationen über.
Das klingt nicht sehr innovativ oder realistisch.
Das klingt eher nach Sozialismus und Planwirtschaft.
Wenn die EU d.h. die bürgerfernen Bürokraten so weiter machen werden sie Europa zerstören. Die Bürger wollen keinen Nationalstaat EU sondern ihre Rechte zurück.
Angela Fischer am besten die Kleinstaaterei von 1648 im Westfälischen Frieden? Wann hatten wir in den vergangenen Jahrhunderten 70 Jahre Frieden in Europa, abgesehen vom Zerfall Jugoslawiens? Und sprechen Sie bitte nicht für mich: „die Bürger“! Ob Berlin oder Brüssel, man muß die Politiker auf den Boden der Tatsachen zurück holen!
Wir können ja froh sein, dass niemand ausserhalb Deutschlands über diesen Vorschlag ernsthaft diskutiert.
Stellt euch die Schlagzeile in Osteuropa vor:
„Deutsche Politikerin fordert 4 polnische Teilung!!“
Es soll ein einiges Europa sein, kein vereintes.
Ja wir sollten Europa zu einer zweiten UdSSR machen ;)
Ja, ich kann mich noch gut erinnern, wie einst jeden Montag Tausende durch Moskau spazierten und „Stalin muss weg“ riefen. Und jetzt? Wer nur ein falsches Wort gegen Merkel sagt, muss sofort ins Straflager.
Oder ich denke an 1956 und das Referendum der Ungarn gegen die assoziierte Partnerschaft mit UdSSR. Das war echt so super friedlich. Und jetzt? Jetzt schlägt die EU sogar mit Waffengewalt in London den Brexit-Aufstand nieder.
Gelle Jochen, das war echt ne tolle Zeit damals. Ach Mist, jetzt habe ich den Zwinker-Smiley vergessen…
Wann kommt endlich der dexit…
Ich will ein Europäisches Bündnis der Länder!
Kein Vereinigtes Europa…..das ergibt nur Streit
Recht hat Sie, die EU ist ein Erfolgsmodell, das unbedingt weiter entwickelt werden muss. Die Nationalstaaten haben uns nur Unheil, Krieg und Elend gebracht.
Es geht bei dem Vorschlag nicht um einen Superstaat, sondern um die Überwindung des Nationalismus, den Grundsatz allgemeiner politischer Gleichheit und eine regionale Föderierung Europas nach dem Grundsatz der Subsidiarität. Das heißt alle Entscheidungen werden auf der niedrigst möglichen Ebene gefällt. Die Europäische Republik wäre lediglich in den Bereichen zuständig, die heute auf nationaler Ebene und auf regionaler Ebene nicht mehr bewältigt werden können. Dass ein Europa der Nationen nicht funktioniert, sehen wir heute! Der Nationalismus lebt von Feindbildern und ist deshalb bestens geeignet das europäische Projekt zu zerstören. Die europäischen Nationalstaaten im 21. Jahrhundert, in einer Welt mit globalen Finanz- und Ökosystemkrisen, Klimawandel und globalen Migrationsbewegungen etc sind heute lächerlicher denn je, ja ein alter Schuh und ein Bekenntnis zu selbstgewälter Ohnmacht und Bedeutungslosigkeit. Der Vorschlag von Ulrike Guerot geht genau in die richtige Richtung!
Ja sofort!!!
Ja, unbedingt! In der aktuellen Verfassung der EU verhindern Nationalstaaten nicht nur strukturell eine erfolgreiche Umsetzung regionaler und lokaler Interessen, sondern erschweren auch die Anpassung der Regionen an die durch die globalisierte Gesellschaft veränderten Rahmenbedingungen.
Die Zukunft wäre ein echter Föderalismus mit maximaler Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips. Europa sollte nur noch den groben Rahmen setzen, das Gros der Politik sollte im Lokalen gemacht werden. My 2cents.
Frage an Ulrike Guérot:
Will die Mehrheit der Ungarn oder Dänen überhaupt Teil einer Europäischen Republik sein? Wenn nicht, was bedeutet das? Sollen diese Länder dann aus der EU geworfen werden, um sie zur Europäischen Republik umbauen zu können? Oder was schlagen Sie vor?
Anmerkung:
Diese Fragen haben mich zum Konzept der Europäischen Föderation geführt. Es sieht vor, dass die EU erhalten wird und sich nur jene EU-Länder im Rahmen der Europäischen Föderation tiefer integrieren, die das auch wirklich wollen. Vor zwei Jahren hatte ich das Konzept auch an DebatingEurope zur Diskussion geschickt – leider ohne Reaktion.
Hallo Mister-Ede, vielen Dank für deine Beiträge. Leider können wir nicht alle guten Vorschläge auch als Beitrag veröffentlichen. Wir freuen uns, wenn du weiter aktiv mitmachst! Deine Redaktion
Es wird über die Rolle diskutiert werden müssen, die die Regionen in einem vereinten Europa künftig einnehmen. Dieses Europa wird nicht eine Föderation unabhängiger Staaten sein können, die Souveränität auf eine übergeordnete Gemeinschaft übertragen, sondern ein Europa von frei assoziierten autonomen Regionen. Die Schweiz, die sich nicht um eine einzige Sprache herum gebildet hat, sondern eine multiethnische Willens- und Solidargemeinschaft ist, könnte dabei Modell stehen. Das kommende Europa wird nicht mehr national organisiert sein, sondern dezentral. Die Nationalstaaten werden verschwinden und an ihre Stelle die Regionen als konstitutionelle Träger Europas treten, unter dem Dach einer Europäischen Republik in einer transnationalen Demokratie vernetzt. Das ist die zentrale Aufgabe Europas im 21. Jahrhundert: der Umbau unseres Kontinents von der Konkurrenz der Nationalstaaten zur Kooperation der Regionen, von seinen Bürgern gleichberechtigt gestaltet.
Die Regionen haben doch schon längst ihren Platz gefunden, nämlich in den jeweiligen Nationalstaaten. Insofern ist diese Diskussion weder notwendig noch sinnvoll. Im Gegenteil, sie schadet sogar, weil sie von der tatsächlich drängenden Frage ablenkt, wie die tiefere Integration der Nationalstaaten gelingen kann.
Mich würde interessieren, was sich ihrer Meinung nach in Europa geändert hat, seitdem ihr Buch erschienen ist. In teilen ihres Buches schien es ja eher so als wäre die europäische Republik noch eine Utopie, die weit weg von der tatsächlichen Umsetzung liegt.
U. Guèrots Analyse des gegenwärtigen Zustands Europas hat mich tief beeindruckt. Das daraus entwickelte Ziel und die Strategie dorthin erscheinen mir logisch und folgerichtig. Auch wenn es mir zu langsam geht, müssen wir wohl den langen Marsch antreten. Region ist Heimat, Nation ist Fiktion, und die ist noch gar nicht so alt. In Europa haben die meisten Nationalmythen erst vor gut 150 Jahren ihren Anfang genommen. Und regionale Identitäten gehen schon lange über Staatsgrenzen hinaus. Wichtig wäre, auch soziale Gemeinschaften transnational zu entwickeln. Es gibt Hoffnung in dieser Richtung!
Europa hat nur eine Change wenn die Kleinstaaterei und Nationalmus überwunden werden. Als Mitglied sollten nur Frankreich, Deutschland, die Benelux Staaten und Östereich zusammen gefasst werden Gleiche Gesetze , Polizei und Millitär. Italien, Spanien und Portugal eine assoziierte Mitgliedschaft bis alle Kriterien erfüllt sind. Keine neuen Euro Länder mehr.
Es muss eine Europäischen Republik mit einer transnationalen Demokratie geschaffen werden. Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Osteuropa und Russland.