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Es sind schwere Zeiten für Mitte-Links-Parteien. Sozialdemokratische Parteien überall in Europa sind seit der Wirtschaftskrise 2007-2008 kollabiert. In Ländern wie Griechenland, Finnland, Polen, Spanien, Österreich und den Niederlanden haben sie seit Jahren historisch schlechte Wahlergebnisse eingefahren. In Deutschland steckt sie in historisch schlechten Umfragen fest.

In vielen Ländern sieht es für die Sozialdemokraten noch düsterer aus. In den französischen Wahlen versuchte die Parti Socialiste verzweifelt, nicht in der politischen Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Italiens Partito Democratico, die Partei von Premierminister Paolo Gentiloni, liegt in Umfragen hinter der populistischen Movimento 5 Stelle. Und in Großbritannien kämpft die Labour Party, Sitze zu behalten, die sie schon seit Generationen innehatte.

Was steckt hinter diesem historischen Tief für die Sozialdemokratie? Liegt es daran, dass Mitte-Links-Parteien ihre traditionellen sozialistischen Werte aufgegeben haben, zugunsten eines „dritten Wegs“, wie ihn Politiker wie Tony Blair und Gerhard Schröder verfolgten? Oder liegt es daran, dass sie keine Antworten auf die disruptiven Kräfte der Globalisierung, der Immigration und der hohen Arbeitslosigkeit gefunden haben?

In den vor kurzem stattfindenden Wahlen in den Niederlanden, hat die Arbeiterpartei (PvdA) eine herbe Niederlage kassiert. Schon vor der Wahl hatte Lucas kommentiert, dass es wohl nicht gut ausgehen wird, für die Arbeiterpartei. Er glaubte, dass die Entscheidung eine Koalition mit einer Mitte-Rechts-Partei einzugehen, ihrem Ansehen in den Augen der Wähler schadete.

Um darauf eine Antwort zu finden, sprachen wir mit Ahmed Aboutaleb, Bürgermeister von Rotterdam und Politiker der niederländischen Arbeiterpartei (Aber: Wir haben dieses Interview vor den Wahlen aufgenommen).

Im Ausblick auf die französischen Wahlen, haben wir auch einen Kommentar von Tristan  bekommen, der feststellte, dass die französischen Sozialisten bei gerade mal 10% liegen. Könnten sie also genau so abstürzen wie die niederländische Partei?

Um darauf eine Antwort zu finden, sprachen wir mit Philippe Marlière, Professor für französische und europäische Politik am University College in London. Man kann übrigens mehr über seine Einschätzung der französischen Wahlen im Guardian nachlesen (in Englisch). Was sagt er dazu?

MarliereDie Parti Socialiste (PS) befindet sich in Unordnung und Menschen machen sich Sorgen über ihre Zukunft. Sie könnte nach den Wahlen vielleicht nicht mal mehr existieren, zumindest nicht in der jetzigen Form. Allgemein gesagt, gibt es zwei Fraktionen innerhalb der PS. Die eine neigt eher zu der zentristischen Politik von Emmanuel Macron. Diese Fraktion regiert gerade. Sie wird vertreten von François Hollande, Manuel Valls und anderen. Sie sind sozusagen die französische Version des „Blairismus“ und des dritten Wegs und sie verstehen sich sehr gut mit Macron. Sie verstehen sich auch wirtschaftlich mit vielen Leuten auf der Rechten. Jedoch werden sie von der Wählerschaft abgelehnt, besonders von den traditionell linken Wählern. Doch sie wollen trotzdem so weitermachen. Denn das ist ihre politische Orientierung und sie sind an der Macht, institutionell gesehen sind sie also sehr stark.

Die andere Fraktion wird repräsentiert durch Benoît Hamon, der die Vorwahlen der PS gewonnen hat. Er vertritt eher die Rückkehr zur richtigen Sozialdemokratie, aber zu einer modernen Version davon, nicht zur Sozialdemokratie aus den 1970ern… Hamon redet viel von Umverteilung, sozialer Gerechtigkeit und er hat viele Vorschläge, die eher traditionell link sind. Und er will einige Reformen rückgängig machen, die von der Valls-Regierung beschlossen wurden, besonders das neue Arbeitsgesetz, das sehr umstritten war.

Warum zerfällt die Europäische Sozialdemokratie? Haben sie ihre traditionellen sozialistischen Werte vergessen? Oder fehlen ihnen Antworten auf Probleme, die durch Globalisierung, Immigration und Arbeitslosigkeit entstehen? Schreib uns deine Meinung. Wir hören uns wie immer um, was Politiker dazu zu sagen haben.

FOTO: CC / Flickr – Gustave Deghilage


84 Kommentare Schreib einen KommentarKommentare

Was denkst du?

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    Pierre Milbrath

    Die Gründe dafür liegen klar auf der Hand. Wie bei der CDU halten sie einfach ihre Wahlversprechen nicht ein.

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    Heinz Maier

    Weil die Sozialdemokraten ihre Wähler seit mehr als drei Jahrzehnten verarschen und belügen! Vor der Wahl kommen sie dann mit leeren Worthülsen wie der „Sozialen Gerechtigkeit“ daher und nach der Wahl ist vor der Wahl!

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    Vörckel Thomas

    Weil die SPD leider keine Arbeiterpartei darstellen kann siehe Schulz mit seinen Millionen oder Hinze mit gefälschten Lebenslauf und Bildungsabschlüssen oder höchsten Waffenverkäufe durch Gabriel
    Die SPD ist so weit weg vom Volk das Sie unwählbar ist.

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    Matthias König

    Hier werden selbst geschaffen Probleme der Politik der letzten 30 Jahre als Wahlkampf Thema genommen, um nach der Wahl nicht daran du ändern oder sogar die Lage zu verschlechtern!

    Keine Stimmen den Altparteien!

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    Benjamin Weiß

    Weil man sich mit leeren Versprechungen keine Glaubwürdigkeit verdient… Zu oft haben Sozialdemokraten letztendlich gegen die Interessen ihrer eigenen Bürger und Wähler gehandelt, doch nicht alle Menschen vergessen ihnen das…

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    Adelmo Aldinucci

    Weil sie Verraeter an Ihren eigenen Voelkern sind! Und sich als Marionetten der Kasten haben einspannen lassen!

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    Marcêl Hinz

    Mieserable Familien-, Arbeits- und Bildungspolitik, durchgewunkene Rüstungsexporte an Drittstaaten, scheinheilige Rechtfertigungen bei Brüchen internationaler und deutscher Gesetze eigener Mitglieder, oder der des gerade passenden Koalitionspartners… Vielleicht sollte man unabhängige Qualitätssiegel für Parteien einführen… allerdings werden diese Mitarbeiter wohl auch „Aufstocker“…

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    Di Lückert

    Alle Parteien lügen nur egal welche !!!eine Partei ist nur eine Firma oder ein Verein der auch nur am Trog hängen will !!die Menschen sind ihnen scheiß egal.und die größten kriminellen sitzen in der Regierung. Und keiner stört sich dran.

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    Helena Graß

    Weil es keine Verbesserungen seit Jahren mehr für Arbeitnehmer gibt, sämtliche Änderungen sind pro Wirtschaft und contra Bürger… Ändert das, dann kehrt das Vertrauen zurück

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    Thorsten Hufnagel

    Hängt wohl damit zusammen, dass ihre Stammklientel am stärksten unter ihren gescheiterten Experimenten leiden müssen.

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    Maximilian Groß

    Weil es keine echten Sozialdemokraten mehr gibt! Konservative können machen was sie wollen, Korruption, Vetternwirtschaft, illegale Parteienfinanzierung, nichts davon schlägt sich in den Wahlergebnissen nieder. Man wollte einfach einen Stück vom Kuchen haben, hat die Rechnung aber ohne die Wähler gemacht. Wer als Sozialdemokrat gewählt werden möchte sollte vielleicht mal auf die völlig abwegige Idee kommen mit einer sozialdemokratischen Partei sozialdemokratische Politik zu machen und sich nicht jeden Scheiß von den Konservativen abzugucken.

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    Alice Tataru

    Weil jedes Land in dem die sogenannten sozialen an der Macht sind den Bach runter geht.

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      Julian Winter

      Wenigstens eine, die die schwarze Null noch wertzuschätzen weiß :'(

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    Franz Saller

    ist doch ganz einfach.es hat sich in all den jahren immer wieder herausgestellt daß sie nur korrupt sind.

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    Michael Kortekaas

    Haben wir wirklich so viele Sozialschmarotzer, die die SPD noch wählen, dann kann es ja ruhig bergab gehen mit Deutschland…

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      Julian Winter

      Das klingt sehr zivilisiert und seriös. Und wahnsinnig konstruktiv.

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    Robert Weß

    Weil sie weder Sozial noch Demokratisch sind , sondern Assozial und Diktatorisch Besser hätte ich es auch nicht sagen können. Solange die eine große Koalition mit der CDU bilden können werden wir diese Affen auch wohl nicht mehr los…. hilft nur noch auswandern.

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    Christina Nikodemus

    Mögen keine Besorgten Bürger, die werden gleich Mundtod gemacht. Und für Vergewaltigungsopfer gibts keine Gerechtigkeit. SPD in der Justiz, so was wie diesen kleinen Z …… hab ich noch nicht erlebt. Lebt in Vergangenheit aber nicht im hier. wer diese Parteien wählt macht sich mitschuldig.

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      Erik Dorn

      Schwarz oder braun auch nicht. Aber hier geht es nicht allein um unsere Parteien, sondern um Europa…und da sind ja nicht nur so Lügenhaufen wie die SPD.

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    Raffael Schmitt

    Warum? Weil sie IMMER vor den Wahlen etwas versprechen, was sie hinterher nicht halten. Sozialdemokraten machen desweiteren KEINE Politik für ihr Volk, sondern für Minderheiten – außer in den Oststaaten der EU (Slowakei zb.). Ebenfalls ist die Aussicht auf Steuererhöhungen aufgrund “Sozialen Projekten“ immens hoch – die Aussicht den Staat zu reduzieren durch Steuersenkungen immens minimal.

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      Erik Dorn

      Das Volk besteht aus vielen Minderheiten.

      Das Problem ist viel mehr, dass die SPD und leider auch andere sozialdemokratische Parteien keine Politik für das Volk sondern für die schmarotzenden Eliten machen. Das nennt man neoliberal und findet sich identisch bei der Union, den Grünen, der FDP, der AfD…

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      Erik Dorn

      Im Keller sind sie schon seit Schröder.

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    Dirk Vaaßen

    Alle Parteien lügen und Betrügen egal welche Partei die Menschen sind ihnen scheiß egal.
    Die größten kriminellen sitzen in der Regierung.

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    Steffen Nerlich

    Weil sie nicht mehr für das eintreten wo für sie eigentlich stehen. Sozialegerechtigkeit, dass ist ihnen nämlich fremd geworden. Nur noch an sich denken und den Rest hinunter fallen lassen

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      Erik Dorn

      Und die Unionsparteien, die Grünen, die FDP, die AfD haben die Intelligenz und Weisheit gepachtet?

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      Peter Müller

      Wenn es um rationales Denken geht, gibt es nur die AfD!

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    Serban Precup

    Weil sie immer auf die Interesse der Fluchtlinge und ahnliche Gruppen achten, obwohl sie erstmals die Probleme der EU-Burger wegmachen sollten. Weil ihre Politicaly-Correct-Inclusive-Sprachdiskurs nervt ein steigender Nummer der Bevolkerung. Und nichts zu vergessen, in der Linke des Political-Spektrums stehen Kommunisten oder kommunist-stammigen Gruppen wie „Die Linke“!

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      Erik Dorn

      Nur sind die Fluchtgründe weitgehend von den USA aber auch Europa verursacht. Wir können also logischerweise die Augen nicht einfach zu machen. Und die LINKE ist so kommunistisch wie die CDU christlich. Der größte Teil der heutigen LINKEn sind ehemalige SPD Leute, die über die WASG in die LINKE kamen. Das passierte, weil sie die unsoziale, menschenverachtende Politik Schröders nicht mitmachen wollten.

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      Serban Precup

      Richtig.
      Erstmals muss man Libya zuruckbauen, wie man sein Hintertür neu macht, dann wirkliche Projekte in subsaharische Afrika und nicht nur Geld zu korrupte Politiker da geben.

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    Jens Audi

    Die SPD…CDU…Grüne und sch….Linke sind eine Bedrohung für das Deutsche Volk..

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      Erik Dorn

      Die LINKE ist eine Bedrohung?`Wo denn bitte? Und DAS deutsche Volk gibt es nicht, denn jedes Volk ist eine Mischung aus vielen Ursprüngen. Das waren schon die alten Germanen. Und gehen wir weiter zurück, dann hat jedes Volk einen gemeinsamen Ursprung.

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      Johnny Schädlich

      Ich würde nicht so weit gehen, ein Militärbündnis mit Russland einzugehen. Stattdessen NATO-Austritt, eventuell, falls wirklich notwendig, ein europäisches Verteidigungsbündnis, und mit Russland einfach enge Wirtschaftsbeziehungen.

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    Michael Kurze

    Ich rate jedem mal die Taktik der Sozialdemokraten zu lesen. Ist ein kleiner Ausschnitt aus dem Buch „Mein Kampf“ (Original) auf Seite 46/47. An Aktualität und Genauigkeit kaum zu übertreffen. ^^

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      Michael Kurze

      Ich poste es jetzt nicht rein, das letzte Mal wurde ich dafür 30 Tage gesperrt ^^

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    Robert Helmecke

    Parlamentarische Diktaturen…Rückratlose Politiker die keine Konsequenzen fürchten müssen…Identitätslosigkeit…Kein Antrieb zum wahren eigener Interessen…Korruption…fehlendes Interesse an Bildung und Ausbildung der Bürger(zeigt sich durch fehlendes Kapital dafür…) Vernachlässigung des „Familienkonzept“…Geburtenschwäche, Lehrlingsmangel und unfähige Bewerber sind alles hausgemachte Probleme! Alles in allem Kapitalismus in seiner wiederlich sten Form!!!

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    Robert Helmecke

    Ach um das noch abzurunden…Verdummte, feige Wahlschafe die es zulassen! Gehören immer 2 dazu!!!

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    Marius Jaekel

    Die Realität im Land erkennen. Die SPD bräuchte Politiker im Format Schmidt. Ein intellektueller Querkopf der mal klar erkennt, wo den Menschen der Schuh drückt und Unangenemes auch ausspricht.
    Ansonsten werden die Sozialdemokraten in diesem Land auch langsam von der Bühne verschwinden. Die Sozis werden nun alle Kraft in die Groko setzen. Beste Werbung für die AFD, die die SPD langsam aber sicher als Bürgerpartei ablöst. Das zeigen nicht nur die Wahlumfragen.

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      Stefan Lieb

      Das muss ihnen Recht geben .
      Aber solche die die Partei erneuern wollten sind ja politisch abgesägt worden zweitens haben sie einen handlungsdruck resultierend aus dem Wahlergebnis weil meiner Meinung und den Umfragen nach würde eine Neuwahl nicht bringen wenn im Prinzip nichts dabei raus kommt. Persönlich würde ich das Parlament auf 5- 6 Parteien beschränken die restlichen Parteien verbieten nur so kommt man vorran

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      Marius Jaekel

      Eine Neuwahl kann ja keine Option für SPD/CDU und CSU sein, da sie zum jetzigen Zeitpunkt laut Wahlumfragen nichtmalmehr die 50% erreichen würden. Die Mitglieder der SPD bekommen nun noch ein Bonbon von CDU CSU und werden zur Koalition zustimmen.
      Der Fehler liegt nicht an zuvielen Parteien im Bundestag, sondern an zuvielen Abgeordneten.
      Mutige Politiker gibt es nicht mehr. Die Spitze des Eisbergs ist nunmal eine Kanzlerin, die mit ihren Entscheidungen alles vertritt nur keine Konservativen Werte mehr. Ein Schultz bleibt Farblos, weil seine Positionen von der CDU übernommen wurden. Auch ein Youngster dee von den Medien gepusht wird a la Kühnert hat mit seinen Forderungen die Probleme der Sozis nicht erkannt. Die Wähler laufen weg.

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    Milan Ganguly

    DIE SOZIALDEMOKRATIE ist nur ein Begriff – nichts mehr und nichts weniger. Mit der Armut, Not oder sozialen und gesellschaftlichen Hilflosigkeit hat sie heute nichts, aber gar nichts zu tun. Der Unterschied zw.
    Gerhard Schröder und Martin Schulz ist, der eine spricht aus, während der Andere schweigt und wartet auf nächste Gelegenheit. Ansonsten sind sie alle das selbe. Leute die heute mit Erwartung oder sagen wir Hoffnung SPD wählen, sind entweder dumm oder zu naiv. Langsam aber sicher begreift man wo die sind und was die maximal dagegen tun können – nämlich lossagen. Und diese Schulz, Gabriel sind deswegen besorgt, weil im Falle des Abgewähltwerdens würde ihnen Geld fehlen und nicht, daß 1933 wieder kommen könnte.

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      Ingo Zander

      Horst Peter Holzhüter warum persönlich werden? Es ist eine Meinung und in der Tendenz wahr. Dieses Beschwören der Historie von vor- vorgestern ist nur peinlich und dazu ein sauertöpfisches Gesicht machen als ob man auf eine Zitrone beißt! Wo bleibt der Ruck durch diese Partei zu einem Neuanfang mit neuen Gesichtern. Von mir aus mit „Wadenbeißern“, aber bitte mit Intelligenz eines Helmut Schmidts! Doch schon wieder heißt es weiter so, wie weiland die Lemminge vor dem Abgrund. Und wer hat Hitler mit ermöglicht (natürlich nicht nur), auch die Spaltung der SPD in USPD und SAP. Wenn schon jemand im Vorgestern rumrührt, dann rühre ich mit. Und schon wieder hat sich die SPD gespalten, darf ich an Oskar Lafontaine erinnern? Er hat wie damals Männer der SPD in der Weimarer Republik sich den Kommunisten zugewandt.

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    Hein Zel

    Aha. An den doofsten orientieren, dann ist man nie der beklopteste. Haleluja

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    Manuel Unnewehr

    Die sozial Demokraten strahlen absolut keine Kompetenz aus. Und das bedeutet auch kein Vertrauen. Oder traut jemand nahles, Stegner, Scholz, Schulz, Maas internationale Präsenz zu? Aber die Realitätsverweigerer reden sich Tag täglich mehr um den Kragen, statt auf das Umfeld zu Reagieren. Und mittlerweile tun sie mir auch nicht mehr leid.

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    Dirk Schwann

    Gewerkschaften, so zurecht geschliffen, sind kaum eine politische Größe mehr. Dazu braucht es aktivere Schutzvorrichtungen. Letztlich führt das führt zu einem hoffnungslosen internationalen Wettlauf um geringe Kosten und Rechte. Gleichzeitig belasten zu große Sozialausgaben die Arbeitskosten zusätzlich: Muß es für die soziale und gesundheitliche Grundversorgung wirklich eine Mehrwertsteuer geben ?

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    Kasra

    Lesen hier irgendwelche Politiker mit, welche Gesetze erlassen, die den Reichen Steuerentlastungen bringen und den Ärmeren oder Mittelschicht Steuererhöhungen bringen oder warum wird diese Frage hier gestellt?

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    Raphael

    Kein klares Konzept, dass sich von der Union abhebt, zu viele gebrochene Zusagen, Vetternwirtschaft…

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    Phillip

    Die europäische Sozialdemokratie zerfällt weil die Parteien, die sich als ihre Schützer bezeichnen, antisozialdemokratische Politik machen

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    Jannis

    Es ist eher das Konzept der Volkspartei, das stirbt und dessen Tod den der Sozialdemokratie als Massenbewegung mit sich zieht.
    Offen gestanden hat mich das Konzept Volkspartei nie überzeugt: Man tritt dort bei, weil man ein bestimmtes Ziel verfolgt, weiß aber genau der Flügel Sowieso und der Arbeitskreis Tralala will das exakte Gegenteil. Volksparteien sind eine überholte politische Organisationsform aus dem 20. Jahrhundert. Das Ende der Volksparteien ist kein Vorbote der Apokalypse und es ist auch nicht das Ende der Demokratie.
    Wenn die SPD ihre Flügelspannweite verkleinert und nicht länger versucht, für jedes noch so spezielle Millieu wählbar zu sein, hat sie als stabile 15 %-Partei durchaus Überlebenschancen. Grüne und AfD sind in diesen Fragen profilierter und scheuen nicht davor, sich bei bestimmten Gruppen unwählbar zu machen. So lässt der Auftritt der AfD eine deutliche Verachtung für das großstädtische, multikulturelle Bürgertum erkennen. Die Grünen geben sich keine Mühe mehr, ihre Antipathien für die konsumorientierte Mittelschicht zu verbergen. Beide Parteien profitieren davon.
    Lange Rede, kurzer Sinn: Die Sozialdemokraten müssen aufhören, es allen recht machen zu wollen.

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    Volker

    Klare Antwort: Nicht mehr zu retten. Jede Änderung kommt zu spät. Wer seine Seele an den Teufel verkauft, darf sich nicht wundern, wenn er in der Hölle landet.

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