cities&refugees_D14

Tampere, Finnlands drittgrößte Stadt, wurde während der Flüchtlingskrise als die „Stadt an der Front“ bezeichnet. Die Stadt hat eine Bevölkerung von 225.000 Einwohnern, und beherbergt mehrere hundert Flüchtlinge (darunter 880 Asylbewerber zwischen Januar 2014 und Dezember 2015). Das ist natürlich kein Vergleich zu anderen europäischen Städten in Schweden oder Deutschland, wie München beispielsweise (wo 2015 ungefähr 24.000 Menschen unterkamen). Trotzdem, die Aufnahme von Geflüchteten war eine Herausforderung für die Stadtverwaltung.

Um die Flüchtlingskrise in Europa näher zu betrachten, haben wir das Projekt „Cities & Refugees“ gestartet. Das Ziel: ein europaweiter Dialog zwischen Bürgern, Asylbewerbern, NGOs, Politikern und europäischen Führungskräften. Und ein besonderes Augenmerk legen wir dabei auf die Verbindung zwischen dem alltäglichen Leben der Menschen in Städten und Gemeinden und den Entscheidungen, die in Brüssel und anderen europäischen Hauptstädten getroffen werden.

Diese Woche schauen wir nach Tampere, Finnland, und auf das etwas brenzlige Thema der Finanzierung. In Finnland ist der Staat verantwortlich für die Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern. Aber die Kommunen müssen gewisse Dienste anbieten, wie Kindergarten- und Grundschulversorgung und allgemeine Kinderfürsorge. Die finnische Regierung bezahlt dann die Kommunen für die Aufnahme von Geflüchteten, etwa €6.845 für Kinder unter sieben Jahren und €2.300 für ältere Personen. Trotzdem, die Kompensierung von der Zentralregierung deckt nicht alle Kosten der Kommunen.

Willst du mehr über die Situation in Berlin wissen? Klicke auf unsere Infographik, wir haben ein paar interessante Fakten zusammengestellt:14-E4C--Funding-Tampere

Wir haben einen Kommentar von Pedro bekommen, für den Flüchtlinge „eindeutig als Sündenböcke benutzt werden, durch ein System, das sich nicht um die Krisen in Bereichen wie Gesundheit, soziale Versicherungen, Wirtschaft und Wohnungsbau kümmert“. Anders ausgedrückt, er findet, dass die „Belastung“ der Kommunen durch Geflüchtete übertrieben dargestellt werden und dass die wahren Probleme woanders liegen. Hat er Recht?

Um darauf eine Antwort zu finden, sprachen wir mit Marja Nyrhinen, Chefkoordinatorin für Immigration in der Stadt Tampere. Was hat sie dazu zu sagen?

nyrhinenAls erstes würde ich sagen, dass man Flüchtlinge nicht immer als „Belastung“ sehen sollte. Flüchtlinge bedeuten für uns auch Möglichkeiten im Bezug zu Innovation und neue Arten zu leben und zu denken. Andererseits gibt es natürlich gewisse Kosten wenn neue Menschen ankommen, vor allem wenn sie aus sehr armen Verhältnissen stammen. Man muss ein neues Leben in einem neuen Umfeld beginnen, und das kann teuer sein (aber nicht immer).

Jedoch denke ich, dass die Medien dazu neigen, das Thema der Kosten übertrieben darzustellen. Ich würde also sagen, dass Flüchtlinge keine große Belastung sind, aber es wird natürlich Geld im Integrationsprozess benötigt bevor Menschen alleine zu Recht kommen und ihre normalen Leben führen.

Ein weiterer Kommentar kam von Cara, die schreibt, dass Regierungen (auch lokale Regierungen) in die Gesundheitsvorsorge, den Wohnungsbau und Bildung für Flüchtlinge investieren müssen. Selbst wenn bei der wahren Höhe übertrieben wird, gibt es dennoch Kosten. Wer bezahlt dafür? Bietet die finnische Regierung genug Unterstützung für die Kommunen, die Flüchtlinge aufnehmen?

nyrhinenNein, tut sie nicht. Das ist ein Thema, das wir mit der Regierung schon seit Jahren und Jahren auf nationaler Ebene besprechen. Es gibt diese Tendenz, dass die Regierung uns gerne neue Aufgaben gibt aber nicht beachtet, dass damit auch Kosten auf der lokalen Ebene verbunden sind. Daher ist die Antwort definitiv „Nein“. Denn es ist nicht nur eine Frage der Unterbringung, sondern auch Sprachkurse für die Flüchtlinge und Zugang zum Arbeitsmarkt und so weiter. Die Kosten liegen alle auf der lokalen Ebene und wir kriegen etwas finanzielle Unterstützung, aber sicher nicht 100%.

Als letztes haben wir auch einen Kommentar von Mike bekommen, der findet, dass Finanzierung für Projekt in ganz Europa, die Flüchtlingen helfen, bereitgestellt werden sollte. Wir haben Marja Nyrhinen gefragt, ob bereits eine EU-Finanzierung bereit steht und ob sie glaubt, dass es so eine geben sollte:

nyrhinenNatürlich sollte sie es geben, und es gibt sie. Zwei verschiedene Programme fallen mir da gleich ein: Eins ist der AMIF (Asyl-, Migration-, und Integrationsfond) und das andere die „Urban Innovative Actions“. Und es gibt sicherlich andere, aber die fallen mir gerade nicht ein. Aber ja, die EU gibt finanzielle Unterstützung.

Eine Herausforderung bei der EU-Finanzierung ist jedoch, dass, selbst wenn man eine gute Lösung gefunden hat und man etwas sehr nützliches und effektives tut, man nie permanente Finanzierung bekommt. Ich denke es sollte möglich für ein Projekt sein – wenn es erfolgreich ist und gewisse Kriterien erfüllt – permanente Finanzierung zu erhalten (oder zumindest länger als zwei oder drei Jahre).

Sollte die EU Kommunen für die Aufnahme von Flüchtlingen entschädigen? Tun Zentralregierungen genug, um lokale Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu unterstützen? Oder sollten sie mehr tun? Werden die Kosten der Flüchtlingskrise für Europa übertrieben dargestellt? Schreib uns deine Meinung – wir fragen die Politiker Europas, was sie zu sagen haben.



47 Kommentare Schreib einen KommentarKommentare

Was denkst du?

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    Damien-Patrick Neu

    ehm von welchem geld soll die eu das tun?
    und der frau ist anscheinend nicht klar das auch ein staat ehm das geld nicht aus der lust bekommt, das geld erst an höhere stelle zu verteilen und dann wieder nach unten an die kommunen bedeutet verwaltung, und verwaltung kostet wiederum geld.
    also sollten die kommunen so gut es geht selbst dafür aufkommen, bzw vlt private finanzierung ermöglichen. auf jedenfall verwaltung kleinhalten.
    und natürlich ist es eine belastung.

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      Jens Thölking

      Die Finanzierung der Flüchtlingskrise ist ein Witz.

      Die Zahl der Personen oder Familien in Deutschland mit einem Vermögen von mindestens einer Milliarde Euro liegt bei 135 (Stand 2013).[6] Der Gesamtwert der 100 größten deutschen Vermögen beträgt 399,8 Milliarden Euro.[3] Die 500 reichsten Deutschen verfügen über ein Vermögen von 611,75 Milliarden Euro (2014)(692 Milliarden Euro 2016). Das ist deutlich mehr als das BIP der Schweiz [5] und sogar mehr als doppelt so viel wie der Bundeshaushalt der Bundesrepublik Deutschland von 2013 (ca. 302 Milliarden Euro).(Bundeshaushalt 2016 ca. 316,9 Milliarden Euro)
      Quelle Wikipedia

      Wenn man ihnen nur die Hälfte wegnimmt (abgesichert durch Artikel 14 Grundgesetz oder man könnte es auch einfach Steuern nennen) Z.B. durch die Vermögenssteuer, das muss man nicht von heute auf morgen machen, sondern kann man über mehrere Jahre strecken, dann hätte Deutschland weitere 346 Milliarden Euro zur Verfügung. Wenn die Flüchtlingskrise jetzt 30 Milliarden Euro Brutto pro Jahr kosten würde, dann könnten wir die Flüchtlingskrise mit Links über 11 Jahre stemmen ohne neue Schulden machen zu müssen. Wobei wir zur Zeit von der EZB Kredite für nen Appel und nen Ei bekommen. Und wohlgemerkt Brutto. Ein Teil des Geldes wird auf Grund des Wirtschaftswachstums und Steuern wieder in die Staatskasse zurückfließen.
      Mein Vorschlag zur Umverteilung:
      Deutschland hat mehr als genug Geld. Jeder von uns hat ein Barvermögen von 60.000 Euro. Ja auch Sie. Sie müssen nur mal wieder aufräumen. Aber jeder von uns hat auch 25.000 Euro Schulden.
      Auflösung: Die Schulden haben wir wirklich, die bezahlen wir durch unsere Steuern. Das Barvermögen haben wir nur statistisch. Das haben nur die Reichen. Jetzt müssen wir es einfach anhand höherer Vermögens-, Erbschafts-, und Einkommenssteuer die Reichen dazu in der Lage bringen ihre soziale Verantwortung auch gerecht werden zu können
      Zu dem müssen wir die Beitragsbemessungsgrenzen der Sozialversicherungen abschaffen und die Rentenauszahlung nach oben und unten begrenzen. Dazu schaffen wir die privaten Krankenversicherungen ab und die Pensionskassen. Jeder muss in die Sozialversicherungen in einen Topf einzahlen. Das ganze wird mit einer an die Staatsbürgerschaft gebundene Steuerpflicht und eine in die Einkommenssteuer verrechneten Solidaritätsbeitrag abgerundet und hoffentlich mit der Finanztanzaktionssteuer garniert.
      Eine Flexirente wie sie Schweden hat ist auch sehr interessant und in die Überlegungen mit ein zu beziehen.

      Die Partei Die Linke hat ein sehr gutes Konzept was das Thema Umverteilung angeht.
      Wenn wir dann unsere Kommunen, Kitas, Kranken- und Pflegekräfte, Infrastruktur und die Polizei das Geld zukommen lassen was sie benötigen um ihre Aufgaben auch nachkommen zu können. Wenn dann noch Geld übrig ist, dann könnte man überlegen ob man die Mehrwertsteuer senkt.
      Und die kleine Flüchtlingswelle wäre auch kein Thema mehr. Noch besser wäre es aber wenn sie die EU endlich auf eine Flüchtlingsverteilungsquote für jedes EU Land einigen würde.
      Jetzt könnte man die Eurozone wirtschaftlich umstrukturieren mit einheitlichen Wirtschaftsvorgaben und einen Europäischen Wirtschafts- und Finanzministerium mit einem Länderfinanzausgleich, aber das ist ein anders Themengebiet.
      Weitere Infos zu politischen Themen findet ihr auf meiner Facebookseite „So denkt Deutschland“

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      Marko Till

      Linker, armer, neidischer Spinner! Traumdenken!

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      Ingo Wolframsson

      Was erwartest du von so einem? Keine Frau,kein Job und einen Traum von RRG.

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      Michael Gros

      Jens Thölking….1. So denkt Deutschland ist ziemlich großspurig. Sie sind nicht Deutschland. 2. Ihre Vorschläge sind zwar nicht neu aber im Prinzip brillant. Das dumme ist nur das sich da kein Politiker ran trauen würde.

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      Franz Josef Manderfeld

      Jens Thölking Wenn Steuern auf die großen Vermögen erhoben werden sollten, dann hauen die Superreichen einfach ab.

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      Jens Thölking

      Dann sollten sie einfach sachlich bleiben und das ganze mit Fakten untermauern. Und wenn sie keine Fakten haben, ja dann sollten sie auch keine Kommentare schreiben

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      Jens Thölking

      Die Finanzierung der Flüchtlingskrise ist ein Witz.

      Die Zahl der Personen oder Familien in Deutschland mit einem Vermögen von mindestens einer Milliarde Euro liegt bei 135 (Stand 2013).[6] Der Gesamtwert der 100 größten deutschen Vermögen beträgt 399,8 Milliarden Euro.[3] Die 500 reichsten Deutschen verfügen über ein Vermögen von 611,75 Milliarden Euro (2014)(692 Milliarden Euro 2016). Das ist deutlich mehr als das BIP der Schweiz [5] und sogar mehr als doppelt so viel wie der Bundeshaushalt der Bundesrepublik Deutschland von 2013 (ca. 302 Milliarden Euro).(Bundeshaushalt 2016 ca. 316,9 Milliarden Euro)
      Quelle Wikipedia

      Wenn man ihnen nur die Hälfte wegnimmt (abgesichert durch Artikel 14 Grundgesetz oder man könnte es auch einfach Steuern nennen) Z.B. durch die Vermögenssteuer, das muss man nicht von heute auf morgen machen, sondern kann man über mehrere Jahre strecken, dann hätte Deutschland weitere 346 Milliarden Euro zur Verfügung. Wenn die Flüchtlingskrise jetzt 30 Milliarden Euro Brutto pro Jahr kosten würde, dann könnten wir die Flüchtlingskrise mit Links über 11 Jahre stemmen ohne neue Schulden machen zu müssen. Wobei wir zur Zeit von der EZB Kredite für nen Appel und nen Ei bekommen. Und wohlgemerkt Brutto. Ein Teil des Geldes wird auf Grund des Wirtschaftswachstums und Steuern wieder in die Staatskasse zurückfließen.
      Mein Vorschlag zur Umverteilung:
      Deutschland hat mehr als genug Geld. Jeder von uns hat ein Barvermögen von 60.000 Euro. Ja auch Sie. Sie müssen nur mal wieder aufräumen. Aber jeder von uns hat auch 25.000 Euro Schulden.
      Auflösung: Die Schulden haben wir wirklich, die bezahlen wir durch unsere Steuern. Das Barvermögen haben wir nur statistisch. Das haben nur die Reichen. Jetzt müssen wir es einfach anhand höherer Vermögens-, Erbschafts-, und Einkommenssteuer die Reichen dazu in der Lage bringen ihre soziale Verantwortung auch gerecht werden zu können
      Zu dem müssen wir die Beitragsbemessungsgrenzen der Sozialversicherungen abschaffen und die Rentenauszahlung nach oben und unten begrenzen. Dazu schaffen wir die privaten Krankenversicherungen ab und die Pensionskassen. Jeder muss in die Sozialversicherungen in einen Topf einzahlen. Das ganze wird mit einer an die Staatsbürgerschaft gebundene Steuerpflicht und eine in die Einkommenssteuer verrechneten Solidaritätsbeitrag abgerundet und hoffentlich mit der Finanztanzaktionssteuer garniert.
      Eine Flexirente wie sie Schweden hat ist auch sehr interessant und in die Überlegungen mit ein zu beziehen.

      Die Partei Die Linke hat ein sehr gutes Konzept was das Thema Umverteilung angeht.
      Wenn wir dann unsere Kommunen, Kitas, Kranken- und Pflegekräfte, Infrastruktur und die Polizei das Geld zukommen lassen was sie benötigen um ihre Aufgaben auch nachkommen zu können. Wenn dann noch Geld übrig ist, dann könnte man überlegen ob man die Mehrwertsteuer senkt.
      Und die kleine Flüchtlingswelle wäre auch kein Thema mehr. Noch besser wäre es aber wenn sie die EU endlich auf eine Flüchtlingsverteilungsquote für jedes EU Land einigen würde.
      Jetzt könnte man die Eurozone wirtschaftlich umstrukturieren mit einheitlichen Wirtschaftsvorgaben und einen Europäischen Wirtschafts- und Finanzministerium mit einem Länderfinanzausgleich, aber das ist ein anders Themengebiet.
      Weitere Infos zu politischen Themen findet ihr auf meiner Facebookseite „So denkt Deutschland“

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      Jens Thölking

      Wenigstens drüclen sich die Linken nicht vor Verantwortung, wie es z.B. die AFD und CDU, CSU und SPD machen.

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      Alexander Keil

      Herr Jens Thölking: Wer bestellt bezahlt! Sie wollen grenzenlose Zuwanderung, bitte schön, dann zahlen Sie doch!

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      Alexander Keil

      Herr Jens Thölking: Und was machen Sie mit Flüchtlingen, die nicht in z.B. Polen bleiben wollen? Streichen Sie denen die Asylbewerberleistungen, nachdem diese dann doch in Deutschland bleiben wollen? Im Übrigen sehe ich gar nicht ein, weshalb man für kriminelle Migranten Steuergeld ausgeben sollte. Schaffen Sie doch erstenmal die Möglichkeiten ab, dass Kriminelle Migranten in Deutschland bleiben können. Wieso sollte der deutsche Steuerzahler für ehemalige IS Kämpfer oder aktuell ehemalige Talibankommandeure zahlen, die sich als Mörder betätigt haben? Sie können diese Menschen gerne finanzieren, aber meine moralischen Grundsätze verneinen eine Zustimmung zu solch ekelhaften und typisch links-grünen Schwachsinn! !!!

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      Frank Neutzler

      Redet hier Jens Thölking von enteignung einheimischer um mehr schmarotzer durch zu füttern?
      Vielleicht sollte man dem jens die hälfte seines besitzes wegnehmen.

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      Marco Gaiotto

      Ne stimmt, die Linken kopieren einfach einen Großteil aus Volker pispers bühnenprogramm und denken es fällt keinem auf. Sry, aber lass mal sein.

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      Alexander Keil

      Deutschland ist bunt und Deutschland wird immer bunter – und das ist gut so : Warum beschimpfen Sie den Herrn Thölking als Nazi?

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      Ulrike Schüttert

      Jens Thölking …. ich habe eine bessere Idee…. die politiker halten sich an die Gesetze. Zweiter Punkt warum soll jemand für wirtschaftsflüchtlinge aufkommen. Punkt drei würde jeder 15% steuern zahlen ohne Abschreibungen Ständen wir gut da. Und viertens SO DENKT DEUTSCHLAND die sie ja mögen. Es ist eine Unverschämtheit das ein paar meinen was 80 Millionen denken.

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      Franz Josef Manderfeld

      Jens Thölking Lassen Sie mal schön die AfD aus dem Spiel. Die hatten, im Gegensatz zu den anderen Parteien, noch keine Regierungsverantwortung.

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    Wolf Ardens

    Verursacher-Haftungsprinzp: jeder aus der regugees-welcome-Truppe zahlt. So sollte es sein und fertig

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      Jens Thölking

      Haftung. Sehr interessant. Was sind denn die Fluchtursachen und wer ist dafür verantwortlich?

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      Frank Neutzler

      Genau..und nur weil unsere politiker waffen schieben übernehm ich nicht die konsequenzen.
      Der steuerzahler verkauft keine waffen und führt kein krieg.
      Geh mir weg mit deinem kollektivem schuldempfinden jens.

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      Ulrike Schüttert

      Angebot und Nachfrage…jetzt mal im ernst. Ich kann doch auch nicht den Staat verantwortlich machen wenn ich Alkoholiker bin, weil die es zulassen das Alkohol verkauft wird. Ich kann auch nicht den Staat verantwortlich machen wenn ich ein Unfall habe. Weil er Autos zulässt. Sorry, egal was gekauft wird der Käufer trägt die Verantwortung. Was meint ihr was passiert wenn keine Waffen mehr da sind? Dann gibt es Gift, messer ,auto ,flugzeuge, und so weiter was man als Waffe benutzen kann. Alles verbieten liebe Regierung.?

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      Franz Josef Manderfeld

      Ulrike Schüttert Sehr guter Kommentar. Übrigens ist DE nicht der Einzige waffenlieferant ;-) Wer will findet immer was womit er Anderen den Schädel einschlagen kann.

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    Andreas Teuber

    Ich finde das Europa für alle Kosten der Siedler aufkommen muss.
    Ich hab als Kind schon geĺernt wer bestellt muss auch bezahlen.EU weit gleich.

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    Markus Büttner

    Selbst wenn die EU das täte, wäre es nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Allein Minderjährigen können bis zu 60.000 pro Jahr kosten und für einen durchschnittlich qualifizierten Flüchtling werden die Kosten auf Lebenszeit auf ca 450.000 Euro geschätzt.Das wären dann bei der jetzigen Flüchtlingswelle etwa eine Billion ( 12 Nullen) Euro, mit Familiennachzug noch mehr.
    Also, wer soll das bezahlen? Der einzige richtig große Nettozahler in der EU ist Deutschland.

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      Ralf Müller

      Da lacht der auch vom Steuerzahler lebt….

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      Tilo Reetz

      Die 450.000€ kann man nicht einfach mit der Zahl der Flüchtlinge multiplizieren. Denn es werden nicht alle bis zum ihrem Tode hier bleiben. Das ist aber totaler Blödsinn. Ca. 80% kehren immer in Ihre Heimat zurück sobald wieder Frieden einkehrt. Von den anderen 20%muss man sehen, wie viele ein Aufenthaltsrecht bekommen.

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      Seb Nhük

      Tilo Reetz dies trifft aber nur auf diese zu die wirklich aus kriegsgebieten kommen und zur Zeit kommt der allergrößte Teil eben nicht aus denen. Die ganzen Afrikaner von denen Merkel gern 12 Millionen in den nächsten 15 Jahren „legal“ importieren will, gehen nicht mehr weg. Und diese werden weder den demographischen Wandel umkehren, denn dafür müssten die deutschen Damen die Beine für diese breit machen, noch die Zustände in Afrika verbessern, wo jährlich 80millionen kinder zur Welt kommen. Sie werden auch nur zum geringstem Teil arbeiten gehen und damit Geld in die Staatskasse bringen

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      Tilo Reetz

      Zwischen wollen und am Ende können wird aber eine riesige Kluft liegen.
      Das Problem in armen Ländern ist vor allem die Armut. Denn diese führt zu hohen Geburtenraten.

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      Tilo Reetz

      Zumal kaum jemand aus Ländern mit explodierenden Bevölkerungszahlen zu uns kommt, sondern hauptsächlich aus Ländern mit nahezu stabilen Bevölkerung mit ca. 2.5 Geburten pro Frau.

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      Tilo Reetz

      Seb Nhük,woher hast du das mit den 12 Millionen?

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    Christian Rogler

    Nee, ich finde, es wäre weitaus sinnvoller, in die Unterbringung in erreichbarer Nähe der Herkunftsländer zu investieren. Vor allem aber auf irre Regime-Change-Ambitionen, die Unterstützung von Kopfabschneidern und die augenzwinkernde Duldung von Dschihad-Tourismus in der Hoffnung, das Problem loszuwerden, zu verzichten. Dann gibt es auch weniger, die hierher wollen.

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    Nadi Va

    Leute was wollen wir ihr kennt doch die Antwort schon . Arbeit macht frei ich frage nur für wehm. Für die Steuerzahler nicht die sollen ja Arbeiten bis sie tot um fallen und die Gold Jungen im Park sitzen und sich einen Ast lachen über die Deutschen

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    Sascha Gaebel

    Nicht die Kommunen sonder die Bürger müssen Entschädigung bekommen. Aber zuerst sollten sie dafür sorgen das die ganzen Illegalen Invasoren wieder Abgeschoben werden.

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