exit-referendum

Ist die Europäische Union gerade dabei, sich aufzulösen? Durchaus eine berechtigte Frage. Denn jetzt nach dem Brexit, fragen sich viele Europäer, ob noch mehr Länder den Austritt fordern. Ist das ganze wie eine Art Dominoeffekt: Wird ein Land nach dem anderen fallen? Euroskeptische Parteien, wie die AfD, gibt es nicht nur in Deutschland, sondern auch in Frankreich, in den Niederlanden, Österreich, Dänemark und Polen. Und alle diese Parteien versuchen ein Volksentscheid über den Austritt auf die Beine zu stellen.

Die Chefin des Front National in Frankreich, Marine Le Pen, hat vor kurzem deutlich gemacht, was ihr Ziel ist: „Was ich will, ist ein Referendum in Frankreich. Jedes EU-Mitglied sollte die Möglichkeit haben, seine Meinung in einem Referendum kundzutun.“

Schaut man sich Kommentare auf Debating Europe an, so scheint es, dass viele unserer Leser dieser Forderung zustimmen würden. Wir erhielten beispielsweise einen Kommentar von Hannah, die sich nicht darüber wundert, dass so viel Unruhe und Unzufriedenheit in Europa herrscht. Sie glaubt, dass auf den Brexit noch weitere Länder folgen werden.

Dazu wollten wir unbedingt eine Expertenmeinung und sprachen mit Dr. Jan Eichhorn, Dozent in Sozialpolitik an der Universität von Edinburgh und Forschungsdirektor des Think Tanks d|part. Was würde er Hannah antworten?

eichhornAlso, ich habe vor kurzem mit einigen Kollegen der Universität Edinburgh und des Think Tanks d|part eine Befragung durchgeführt, in der wir Meinungen in sechs verschiedenen europäischen Ländern in ziemlicher Tiefe untersucht haben. Mit dabei waren Frankreich, Spanien, Deutschland, Irland, Polen und Schweden. Also ziemlich unterschiedliche Länder. Und was uns auffiel: Viele Menschen in diesen Ländern wollen auch ein Referendum. In vier von diesen sechs Ländern gibt es also tatsächlich eine Mehrheit von Leuten, die sagen: „Ja, ich würde eigentlich gerne ein Referendum haben. Ich hätte gerne einen ähnlichen Entscheidungsprozess.“

Es gibt aber auch Länder, in denen mehr Menschen ein Referendum ablehnen. In Irland zum Beispiel, gibt es mehr Leute, die gegen ein Referendum sind. Was sehr interessant ist, denn Irland ist das Land mit der größten Erfahrung was politische Referenden angeht. Es gibt also keine allgemeingültige Antwort. Unterschiedliche Länder würden unterschiedlich reagieren, obwohl es offensichtlich einen großen Appetit für Referenden an einigen Orten gibt.

Die wichtigste Frage dabei ist jedoch: Wie würden die Leute wählen, wenn sie die Chance hätten? Das ist sicherlich ein bisschen hypothetisch: Wenn Sie könnten, was würden Sie tun? Aber wir haben genau diese Frage gestellt und in all diesen sechs Ländern gab es immer eine größere Gruppe von Menschen, die in der EU bleiben wöllten. Jedoch variiert die Unterstützung für den Verbleib in der EU ziemlich stark.

Wenn wir uns Deutschland, Spanien, Polen oder Irland anschauen, gibt es eine klare Mehrheit für den Verbleib in der EU. In Frankreich und Schweden hingegen ist der Abstand sehr gering. Und man sieht, dass es zwar eine Mehrheit für einen Verbleib gibt, aber es eben auch eine sehr beachtliche Gruppe von Menschen gibt, die in einem hypothetischen Referendum mit „Ich bin für den Austritt…“ stimmen würden.

Das war aber noch nicht alles. Um auch eine andere Meinung zu hören, sprachen wir auch mit Bruce Stokes, Direktor der Abteilung Global Economic Attitudes am Pew Research Centre. Was hat seine Forschung ans Licht gebracht?

stokesWir haben eine Umfrage in zehn europäischen Ländern durchgeführt. Wenig überraschend: 65% der Briten möchten mehr Macht von Brüssel zurück nach London holen. Denn das ist es, um was es sich in dem Referendum wirklich dreht. Es geht darum, ob du mehr oder weniger Europa willst. Was wir auch herausgefunden haben ist, dass 47% der Schweden, 44% der Niederländer und 43% der Deutschen ebenfalls mehr Macht aus Brüssel zurück in ihren Hauptstädten haben wollen.

Die Umfrage, die wir gerade beendet haben, legt also nahe, dass es eine signifikante Minderheit – und in manchen Fällen eine Mehrheit – in den Ländern Europas gibt, die ebenfalls weniger Europa und nicht mehr Europa wollen. Und Hannah kann daraus ihre eigene Schlussfolgerung ziehen, was das für die Folgen des Brexits bedeutet. Aber es sieht so aus als sei das Thema Referendum in der EU noch nicht abgehakt.

Als letztes sprachen wir noch mit Bojan Pancevski, EU-Korrespondent der Sunday Times. Als Journalist, der die Stimmungen in Europa hautnah verfolgt, was würde er Hannah antworten? Erhöht der Brexit die Wahrscheinlichkeit von Referenden in anderen europäischen Ländern?

pancevskiOh ja, absolut. Nicht nur in Frankreich und in den Niederlanden, sondern auch in Österreich, wo die größte politische Partei ein Referendum fordert. Oder Polen, wo viele politische Kräfte das Gleiche wollen. Auch in Dänemark liegt das Thema auf dem Tisch. Ich glaube also, dass es sicherlich dazu führen wird, dass populistische und anti-europäische Bewegungen und Parteien ihre eigenen Referenden fordern werden.

Wir müssen abwarten und schauen, was passiert. Aber was sehr interessant ist, ist dass die Zustimmung für die EU in Großbritannien gerade höher ist, als in den Niederlanden und in Frankreich, zwei der Gründungsmitglieder der Europäischen Union. Die Annahme, dass Großbritannien besonders euroskeptisch ist, ist also nicht wahr. Frankreich ist momentan euroskeptischer als das Vereinigte Königreich. Und auch in Holland gab es vor kurzem eine Umfrage: 58% der Menschen würden die EU verlassen, wenn sie die Chance hätten.

Dennoch glaube ich nicht, dass es jetzt eine Serie von Referenden geben wird. Denn die Gesetzgebung ist sehr unterschiedlich und die politische Situation in anderen Ländern ist wesentlich stabiler als in Großbritannien, mit der gespaltenen Tory-Partei und so weiter. Also ich erwarte nicht unbedingt eine Welle von Referenden, aber der Druck wird enorm sein.

Werden noch mehr EU-Länder Referenden abhalten? Wird es ein Dominoeffekt geben, angesichts des populistischen Drucks in Europa? Teile deine Gedanken und Kommentare mit uns und wir fragen Europas Entscheidungsträger, was sie zu sagen haben.

FOTO: CC / Flickr – Sjoerd Los


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