populist_democracy_works_DE

In Europa scheint der „patriotische Frühling“ anzubrechen. Ein Tag nach der Amtseinführung Donald Trumps im Januar, trafen sich in Koblenz die bekanntesten Rechtspopulisten des Kontinents zu einem gemeinsamen Kongress. Mit dabei waren unter anderem Frauke Petry (AfD), Marine Le Pen (Front National) und Geert Wilders (PVV).

Getragen werden sie dabei sichtbar von dem Rückenwind, der über den Atlantik weht. Nach dem Wahlsieg von Trump, inszenierten sich Europas Populisten in Koblenz als die Anführer eines nationalistischen Europas ohne EU und läuteten das „Jahr der Patrioten“ ein. Das bereitet vielen Menschen Angst, vor allem, da in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden dieses Jahr Wahlen anstehen.

Doch anstatt sich um die Zukunft der Demokratie zu fürchten, sollte man den Aufstieg dieser Parteien nicht als Zeichen einer gesunden Demokratie willkommen heißen? Ist der Aufstieg von AfD und Co. nicht eine Chance, unpopuläre Mainstream-Parteien aus dem Amt zu kicken? Parteien, die es über Jahre verpasst haben, Europa aus der Krise zu führen. Klassen hat uns geschrieben, und er findet, die „Europhilen” sollten endlich zurücktreten und „die Demokratie ihre Arbeit machen lassen“. Hat er Recht?

Um darauf eine Antwort zu bekommen, haben wir seine Aussage an Georgios Epitideios weitergeleitet, ein ehemaliger Oberleutnant in der griechischen Armee und zur Zeit MdEP für die ultra-rechte „Golden Dawn“-Partei (eine Partei, deren Mitglieder regelmäßig als Neonazis bezeichnet werden, die aber momentan die drittstärkste Partei Griechenlands ist). Glaubt er, dass der Aufstieg der populistischen Parteien ein Zeichen dafür ist, dass Demokratie funktioniert?

EpitideiosJa, auf jeden Fall. Es sei denn sie werden verfolgt oder undemokratisch behandelt.

Die Führung von Golden Dawn steht momentan für eine Reihe von Verbrechen unter Anklage, darunter Mord, versuchter Mord und schwere Körperverletzung. Unterstützer der Partei behaupten, die Anklage sei gleichzusetzen mit politischer Unterdrückung, Beobachter sehen das jedoch anders.

Um eine weitere Meinung zu kriegen, haben wir auch mit Kristof Jacobs gesprochen, Assistenzprofessor am politischen Institut der Radboud Universität in den Niederlanden. Seine Forschung fokussiert sich auf momentane Herausforderungen der Demokratie, ihre Konsequenzen und die Antworten auf sie. Was sagt er zu Klassens Kommentar.

kristof_jacobsDer Aufstieg der Anti-Establishment-Parteien ist ein Zeichen dafür, dass die Eliten herausgefordert werden können. Aber es hängt ein bisschen vom Wahlsystem in den Ländern ab. Zum Beispiel: Die UKIP-Partei in England, die eindeutig eine Anti-Establishment-Partei ist, bekam nur einen Sitz in den letzten Parlamentswahlen, obwohl sie zahlreiche Stimmen bekommen hat. Im britischen Mehrheitswahlsystem ist es also sehr schwer, die Mainstream-Parteien herauszufordern.

Aber in vielen anderen europäischen Ländern, wie den Niederlanden, können Populisten leicht in den Ring steigen und einer zuvor ausgeschlossenen Gruppe von Menschen eine Stimme geben. Und dabei verhalten sie sich oft wie der betrunkene Gast auf einer Party – sie achten nicht auf die Etikette oder auf die Art und Weise, wie Politik gemacht wird. Sie sprechen über Themen, die für viele Mainstream-Parteien ungemütlich sind.

Also aus Wählersicht ist es gut. Aber auf der anderen Seite mag es vielleicht problematisch für Bürgerrechte und Freiheiten sein. In diesem Bereich sind populistische Parteien häufig problematisch.

Ist der Aufstieg der Populisten ein Zeichen dafür, dass unsere Demokratie funktioniert? Ist er gut für unterrepräsentierte Wähler, aber schlecht für Bürgerrechte und Freiheiten? Schreib uns, was du denkst und wir bringen deine Meinung zu Europas Entscheidungsträgern.

FOTO: CC / Flickr – Ernest Morales


60 Kommentare Schreib einen KommentarKommentare

Was denkst du?

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    Damien-Patrick Neu

    Nunja es wäre ein zeichen dafür das die demokratien partiell funktionieren obwohl die medien großteils parteiisch für nur eine seite sind. Und politiker in den etablierten parteien wie spd cdu usw zunehmend autoritär. Würden.

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    Christian Rogler

    Eine gewagte These. :D Aber er zeigt jedenfalls, dass die Wahlurne ein Weg ist, um auf vieles hinzuweisen, was nicht funktioniert.

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    Dagmar Mund

    Was das immer soll von wegen Populisten. Sind eigentlich nicht alle Politiker Populisten!?

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    Andreas Freisleben

    Die “ Populisten “ bekommen nur ihre Möglichkeit weil die linken vollkoffer die Zeichen der Zeit nicht erkennen ( wollen ) dafür sind sie entweder zu blöd oder zu geldgierig oder ………..

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    Kurt Nießen

    Das wäre gut es muß aufhören Terroristen wie Götter zu behandeln und ein Ende der Zeit das illegale Pack rein zuholen..

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    Karl Heinz Ihme

    JA DIESE SOLL KOMMEN DAMIT DAS VOLK ERST GEHOLFEN WIRD, AUCH WAS DEN STEUERN ,ARBEIT,BEHINDERTE MENSCHEN UND AUCH ALTE MENSCHEN WIEDER BESSER GEHEN SOLL, UND NICH VON 3 SATAATEN !!

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      Mike Wetzig

      Meine Fresse, haben wir nicht Schulpflicht?

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      Pierre Milbrath

      Das hab ich mich dann auch gefragt. Ein Armutszeugnis.

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    Julian Stradtmann

    Populismus bedeutet eigentlich nur, dass man eine Politik verfolgt oder vorgibt zu verfolgen, die sich für das gemeine Volk (=populus) einsetzt in Abgrenzung zur Politik, die sich nur für einzelne Wählergruppen einsetzt. Fairerweise müsste die Bezeichnung Populisten auch auf jede Partei, die sich als Volkspartei versteht und jeden Politiker, der behauptet eine Politik für die breite Allgemeinheit und nicht für ein Klientel zu machen, anwenden.

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    Ralf Weibert

    Nur weil man nicht links ist oder wählt , ist man nicht automatisch rechts gerichtet. Merkt euch das endlich.

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    Andreas Schoss

    erst seit die afd so stark geworden ist haben die altparteien umgeschwenkt etwas härteres asyl gesetz und bis,chen bla bla aber davon wird nach der wahl nix mehr zu hören oder zu sehen sein. komisch ist das die altparteien stärker wurden nach dem sie das wahlprogramm von der afd übernommen haben , und alle dummen deutsche ( die altparteien gewählt haben ) fallen drauf rein . es gibt nur das orginal und das ist die afd

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    Norbert Bluna

    Nein, der Aufstieg der Populisten ist ein Zeichen dafür, dass viele Mitbürger sich innerlich bereits von der Demokratie verabschiedet haben.

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      Holger Rabenow

      Für meine wenigkeit ist Schulzi der Grösste Populist.

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      Marcel Burghart

      Norbert Bluna an deinem Kommentar merkt man das du keine Ahnung hat was das Wort bedeutet. Holger Rabenow martin Schulz ist eher ein blender und Lügner. Zumindest hat die spd bestätigt das sie zu 100% dumm ist wenn sie Schulz glaubt. Alle sollten im Grunde populistisch sein und es auch Ernst meinen. Denn wenn sie abstreiten populistisch zu sein Handeln sie gegen die Interessen der Bevölkerung.

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      Dagmar Mund

      Bei der Aussage, welche Sie treffen, Herr Bluna, sollten Sie mal darüber nachdenken, dass genau diese Parteien mehr Mitspracherecht für das Volk fordern. Direkte Demokratie, mehr Demokratie geht doch gar nicht.

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      Norbert Bluna

      Natürlich sind Populisten für die direkte Demokratie. aus dem einfachen Grund, weil sich Bürger leichter manipulieren lassen, als Politiker, die von der Sache etwas verstehen. Der Brexit ist ein sehr gutes Beispiel dafür.

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    Uwe Schneider

    Es gibt Rechts- und Linkspopulisten, wie Martin Schulz oder die verfassungsfeindliche Partei Die Grünen. Was soll der Begriff „Populisten“ eigentlich?

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    Heinz Maier

    Alles was rechts der Mitte Politik machen will ist also Populistisch und böße und alles was links der Mitte Politik machen will sind die guten sozialen Europafreunde!? Interessante Denkweise aber leider falsch! Der größte Populist ist meines Erachtens momentan der Heiland Schulz mit seiner Prädigt von der „Sozialen Gerechtigkeit“!

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    Helga Rothaar

    Leider werden die Altparteien sich nie ändern.Man sieht es doch schon an den Kandidaten die zur Wahl stehen.Zum größten Teil alte Herrschaften die seid Jahren an ihren Stühlen kleben.Und so lange die kleben wird sich nichts ändern.

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    Dirk Piorr

    Wer nun mal populär ist gewinnt die Wahl, denn sie/er ist bei der großen Masse bekannt und beliebt.

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    Gerhard Gell

    Das Abwandern der Wählerschaft von den „Systemparteien“ bedeutet nichts anderes als das immer mehr Menschen unzufrieden mit der Leistung der Parteien sind. Schon mal daran gedacht?
    Oder ist man schon so überheblich das man die eigenen Fehler nicht sehen will/kann?

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    Holleman Wiberg

    Der Aufstieg von linken und rechten Populisten ist ein Zeichen dafür, dass das Wahlsystem funktioniert. Auf die gesamte Demokratie zu schließen, halte ich für naiv – ebenso, wie zu denken, dass jene Parteien innerhalb einer Legislaturperiode alle Probleme aus der Welt räumen, die die Politik teilweise seit den Achtzigern verursacht hat.
    Ich bin beileibe kein Fan von Schulz oder der AfD. Aber wenn solche Amateure den Wagen entgültig vor die Wand fahren und wir wieder bei Null anfangen können – und diesmal mit vernünftiger Politik -soll es mir Recht sein.

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    Dirk Kube

    Für mich sind die Linkspopulisten und ihr Gefolge, die alles zerstörende und verbrennende, vor Gewalt nur so strotzende Schlägertruppe ,die Antifa die größte Gefahr nach den unfähig , unkontrolliert agierenden Politikern !

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    Michael Matthes

    Ab wann ist man Populist? Dann wenn andere Ideologische Vorstellung hat? Gegen Masseneinwanderung ist, was nicht gleich bedeutet Ausländer zu hassen. Wenn man sagt ja Europa aber trotzdem Franzose bleibt Franzose Italiener…….wenn man die Vielfalt die Kulturen erhalten will und nicht in 20 Jahren Regentänze und sonstige Feuertänze tanzt anstatt Wiener Walzer. Und sonstige Europäische Volkstänze..
    Ich bin für Vielfältigkeit aber möchte mich mit Deutschland meine Heimat auch noch in 30 Jahren identifizieren..Meine Kinder auch…Bin ich jetzt Populist oder gar Nazi???

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      Henry Bütow

      Für mich klingt das nach gesundem Verstand! Zwei Drittel hier wissen eh nicht was die Worte, Narzissmus und Populismus bedeuten, wahrscheinlich ist es für viele sogar das selbe, also machen lassen. ….. und selber bitte klar weiter denken, denn von denen die noch klar und eigenständig denken gibt’s offenbar nicht mehr so viele Nachplappern ist auch einfacher. …?

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    Jüno Askan

    Es wird Zeit für Veränderungen in Europa, wir müssen uns schützen vor fremden Invasionen die Gewalt, fremde Kulturen und Parallel – Gesellschaften zu uns bringen, Europa darf sich nicht zu Afrikanischen Slums verwandeln die von unseren Steuergeldern bezahlt werden, 23 Milliarden für zum Teil illegale ist jetzt schon Irrsinn. Wenn man dieses Jahr bei den Wahlen die falsche Entscheidung trifft ist man mit Schuld an einer fürchterlich Zukunft vor allem unserer Kinder.

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    Käpten Pit

    Populist ist ein Unwort das gebraucht wird um Menschen, die gesunden Verstandes sind in eine Ecke zu drängen, in die sie nicht gehören. Was ist falsch daran, zuerst an das eigene Volk zu denken. Was ist falsch daran….Ausländer, egal welcher Nationalität, die hier Straftaten begen , abschieben zu wollen. All dads hat nichts mit Populismus zu tun……nur mit klarem Geist…der vielen offensichtlich fehlt.

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      Pierre Milbrath

      Wie ist das gemeint? Ich verstehe den Inhalt Ihres Kommentars nicht.

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    De Meijere

    Ist europa eine democratie? dan hab ich denke ich die wahl verpast. Mit alle asulanten der hier sind und die die noch kommen werden, halt man da rechnung mit de burger die es nicht wollen das die kommen? Aber europa ist eine tja was eigentlich, ein posttauben verein ist noch democratischer, und had volgens den jurispondentie mehr rechten wie europa! Die scheissburger mussen blüten fur den assilanten, ist das normal?

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    Max Naumann

    Es ist sicher ein Zeichen das Demokratie funktioniert aber der Aufstieg der sogenannten Populisten zeigt auch, dass unsere derzeitigen Demokratien, wie wir sie aktuell vorfinden, mit all‘ ihren zuhnemend negativen Auswüchsen und dem zunehmenden Ignorieren der Menschen und ihrer Sorgen und Nöte, also ein Getrenntsein und Auseinandertriften von Politik(ern) und Volk, nicht mehr funktioniert.

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    Thomas Schneider

    Egal welche Partei man auch Wählt,das einzige was Gewinnt ist die Gier und Machtbesessenheit der Kleptokratischen Politverbrecher!

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    Hanne Bach

    „Aufstieg der Populisten“- Diese ideologische Kampfsprache widert mich inzwischen nur noch völlig an. Demokratie hieße sich an Regeln und Gesetze zu halten . Dies ist in Deutschland nicht mehr der Fall. Da herrscht inzwischen Willkür. Gibt eben Menschen die das nicht hinnehmen wollen und zu einer Demokratie zurück kehren wollen. Dass und wie diese Menschen als Feindbild stilisiert werden kann man an diesem Artike wunderbar ablesen.

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    Bernd L. Müller

    Marine Le Pen verteidigt die Werte, welche Frankreich in aller Welt so beliebt, populär gemacht haben. Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Gleichheit für gemeinsame Rechte von Frauen, Männern, keine Beherrschung durch Religionen, Meinungsfreiheit etc. Noch nicht mal vor 10 Jahren waren Intentionen von Le Pen kongruent mit denen konservativer Parteien. Parteien die auf Basis von Gesetz , Recht und Ordnung , gelebten Werten in Frankreich agieren, sind die wahren Demokraten.

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    Ralf Peter

    Wenn man Politik am Volk vorbei macht und die eigenen Gesetze nicht einhält,dies aber vom Volk erwartet,braucht man sich nicht zu wundern,das es bei Wahlen so reagiert.
    Erst recht ,wenn man versucht ,Fehler zu vertuschen oder klein zu reden (Köln z.b.)

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      Marcel Geveler

      Die Gefahr besteht nicht in den Populisten, sondern in denen die Populisten erst die Chance geben. Wenn Politiker ihren Job richtig machen würden, würde es gar keine Populisten geben.

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    Arne Nitsche

    Die Rechtspopulisten müssen ja geradezu als Erlöser erscheinen. Wir haben ja sonst keine Opposition die diesen Bezeichnung wert währe.

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      twidmann

      Hallo Arne,
      Experten und Politiker haben auf deinen Kommentar reagiert. Finde ihre Antwort hier: debati.ng/2vosEms #btw17

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    Stephan Waitforit Wimmer

    ne, das ist ein beweis dafür, dass der IQ normalverteilt ist, und tatsächlich 50% der bevölkerung einen IQ <100 haben... :P
    und es ein paar leute gibt, die das geschickt auszunutzen wissen.

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    Eva-Maria Bäcker

    Für mich trifft der Spruch ‚wird es dem Esel zu heiß, geht er auf’s Eis’…. soll heißen…. geht es den Menschen zu gut, lebt man in einer derartigen Überflußgesellschaft wie wir es tun derzeit…. werden wir immer unzufriedener. Es langen eben nicht die 30 verschiedenen Käsesorten beim Kaufmann, die zig & zig verschiedenen Gemüsesorten ganzjährig, es muss noch Auto Nr. 3 oder 4 sein, damit man nicht zu eingeschränkt ist in seiner Beweglichkeit. Astronomische Summen werden für Weihnachtsgeschenke und Silvesterfeuerwerk ausgegeben, an den Wochenenden Party & Sause, bis die Schwarte kracht. Es muss auch unbeingt noch ein 2. oder 3. Urlaub irgendwo im Ausland sein, all inklusive versteht sich in einem mindestens 4-Sterne-Hotel. Leute, geht’s noch???? Kommt mal wieder in der Realität an ….. lasst Euch nicht in diesen Konsum zwingen und dann noch weismachen, dass DIES So SEIN MUSS!!! Dann haben nämlich Populisten leichtes Spiel, es wird uns ja gerade gezeigt!

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    Jörg Voigt

    ehrlich gesagt wenn ihr meine Meinung wissen wollt, alle Leute, Bürger, Mitmenschen in Europa und Deutschland sollten doch mal lieber wieder darüber nachdenken was Richtig und Falsch ist, zum Beispiel wenn mal illegal eine Grenze betritt oder in ein fremdes Land einmarschiert dann ist das eine Straftat und man nennt dieses Landfriedensbruch und es gibt doch tatsächlich Länder auf dieser Welt da wird scharf geschlossen wenn man die Grenzen betritt ( China, Russland, Kuba usw.), was ich sagen will was immer so als Populisten betitelt wird sind meistens aber Menschen die darauf aufmerksam machen wollen was hier alles passiert und abgeht und durch diese el…nde Sche…ss Regierung tagtäglich zugelassen wird, wobei man immer bedenken sollte Artikel 16 a des Grundgesetzes heißt es zum Beispiel;
    “ Wer aus einem sicheren Mitgliedsstaat der Europäischen Union kommt hat kein Anrecht auf politisches Asyl in Deutschland “
    und wer hat bei der Vereidigung zur Bundeskanzlerin denn einen Eid abgeben das Deutsche Volk vor Schaden zu bewaren und was gibt’s denn seitdem die diese H…rnlose alte Dame aus Berlin Diktaturich im Alleingang ohne das Parlament Demokratisch zu fragen entschieden hat das Grundgesetz und die Europäische Gesetze zu brechen ohne über die Konsequenzen nachzudenken und was erleben wir denn hier in Europa und Deutschland alles Terroristen, Terrorakte und das ist noch längst nicht alles ihr werdet euch alle noch gewaltig umschauen wenn dann die ganzen Krankheiten die diese ganzen Schmarotzer hier mitgebracht haben sich ausbreiten und wer trägt die Verantwortung dafür weil alle Schmarotzer ohne den Gesundheitszustand zu überprüfen nach Europa und Deutschland herein gelassen wurden sind…

    was mich wieder zu Richtig und Falsch bringt und zu dem was ich sagte über wer hat einen Eid gegenüber dem Deutschen Volke geleistet, es vor Schaden zu bewahren…

    und für meine lieben Politikeliten und ihre ganzen Lobbyisten und A…schkriecher wie sage ich immer seit froh das unsere Militärführung solsche We..cheier sind und ich kein Brigadegeneral bin denn wäre ich einer dann wäre diese Sche…ss Regierung schon auf den Scheiterhaufen der Geschichte…

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    Alf Crivellaro

    Sry aber es ist doch so, dass alle Politiker Populisten sind. Aus diesem Grund sollten Bürger mit denken und mehr Möglichkeiten bekommen auf die Politik einzuwirken. Aber ich denke mal, dass ihr euch auf die Rechten bezieht, in Deutschland kein Problem über 80% wählen andere Parteien, zu einer Demokratie gehört es auch, dass es extreme am rechten und linken Rand gibt, solange diese die Gesetze einhalten, sehe ich da keinen Handlungsbedarf. Europaweit gesehen sollten sich die einzelnen Regierungen einmal überlegen woran es liegt, dass in einzelnen Ländern Rechte oder Linke in ihrem Land so starke Zukäufe haben. Ich persönlich denke, dass das Demokratie Verständnis der Europäer recht groß ist und man ihnen mehr Vertrauen entgegenbringen sollte als dies in letzter Zeit getan wird.

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