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„Demokratie exportieren“: Noch bis vor wenigen Jahren schien das das Ziel vieler Länder im Westen zu sein. Doch seit den Kriegen im Irak und Afghanistan halten sich die Länder in Europa und Nordamerika zunehmend zurück. Der Fokus liegt nicht mehr auf Härte, sondern auf soft power.

Es scheint, als habe sich langsam die Ansicht durchgesetzt, dass jede Gesellschaft nun mal anders aufgebaut sei und verschiedene Werte habe. Selbst in Europa, der Heimat der Demokratie, sieht kein System wie das andere aus. Die Bandbreite reicht vom parlamentarischen Modell, über das Präsidialsystem, bis hinzu Republiken und konstitutionellen Monarchien.

Einer unserer Leser,  Zeebra, findet: „Die Schweiz ist das demokratischste Land der Welt.“ Hauptsächlich weil die Bürger konstitutionelle oder legislative Referenden starten können, wenn sie genug Unterschriften sammeln. Hat er Recht? Und kann man überhaupt mit Sicherheit sagen, welches das demokratischste Land Europas ist?

Um diese Fragen zu beantworten, sprachen wir mit Nikolay Nikolov,  Journalist und Medienproduzent, der unter anderem für Mashable schreibt und an seiner Doktorarbeit mit dem Thema „Wege zur Demokratisierung in Osteuropa“ am University College in London arbeitet.

Welches Land ist für ihn das „demokratischste“ in Europa?

nikolovEs ist schwer Länder so einzuordnen, besonders wenn es um Demokratie geht. Denn es ist ein sehr dynamischer Prozess. Wie kann man Großbritannien mit Bulgarien vergleichen? Bulgarien hat seit 25 Jahren Erfahrung mit Demokratie, England spielt mit der Idee schon seit Jahrhunderten. Es ist also schwer von dem „demokratischsten“ Land in Europa zu sprechen.

Jedoch könnte die jüngste Flüchtlingskrise als Barometer für Demokratie in Europa dienen, wenn man betrachtet wie die Länder auf sie reagiert haben. Und die wichtigsten Faktoren dabei sind Populismus, Panikmache und Fremdenfeindlichkeit. Denn die Länder, die auf die Krise mit Rassismus, Panikmache und einer Aufspaltung zwischen „wir“ und „sie“ reagiert haben, sind für mich weniger demokratisch. Denn das System scheint dort nicht gut genug etabliert, um solch einen Diskurs auszubalancieren und zu begrenzen.

Ich denke also, man kann ein Land und dessen Demokratie daran messen, inwieweit dieses Land fähig ist, Herausforderungen konstruktiv zu diskutieren und auf unvorhergesehene Krisen mit politischen Lösungen zu antworten.

Wir haben auch einen Kommentar von Andreas gekriegt. Er glaubt, dass Referenden die „ultimative Form der direkten Demokratie“ sind. Sind also Länder, die mehr Referenden abhalten (wie beispielsweise die Schweiz) demokratischer?

nikolovIch finde, es ist gefährlich zu glauben, dass Referenden eine Antwort auf die bisherige, etablierte Politik sind. Oder dass sie eine Plattform für Bürger bieten, ihre Meinung direkt kundzutun. Was wir zum Beispiel anhand des Brexit-Referendums sehen konnten, war wie sehr Volksabstimmungen beeinflusst werden können. Und zwar durch Massenmedien, die nicht informativ sondern rein manipulativ sind.

Ich würde Andreas also sagen, dass Referenden nicht als demokratische Methoden geeignet sind. Besonders heutzutage, wo Menschen glauben, dass sie durch all die Information im Internet sich selbst bevollmächtigen können. Ich finde, es ist ein gefährliches Werkzeug, um Entscheidungen von politischer Wichtigkeit zu fällen.

Welches ist das demokratischste Land Europas? Ist es möglich, die Demokratien Europas überhaupt zu vergleichen, angesichts des historischen Kontexts? Lass uns wissen, was du denkst und wir bringen deine Meinung zu Europas Entscheidungsträgern.

IMAGE CREDITS: CC / Flickr – Jooliargh

Gemeinsam mit:

 

Fondazione Cariplo


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